Südafrika: Ziel ist der gleichberechtigte Zugang zu allen Ressourcen

Südafrika-Reise 19. bis 25. Mai 2019

Die zahlreichen Termine und Gespräche werden in diesem Reisebericht thematisch zusammengefasst und nicht explizit den Einzelterminen zugeordnet, um den Schwerpunkt der Reise „Zur Situation von Frauen und LGBTIQ in Südafrika“ inhaltlich zu fokussieren.

Gesprächstermine und Gesprächspartner*innen in der Übersicht:

  • Rosa-Luxemburg-Stiftung: Jan Jörn Leidecker (Büroleiter) und weitere Mitglieder des RLS-Teams
  • Botschaft: Martin Schäfer (Botschafter), Diana Stötzer, Joost Schmallenbach, Thomas Metz (Referent für Arbeit und Soziales)
  • Goethe-Institut: Klaus Krischok (Direktor), Dr. Asma Diakité
  • Gay and Lesbians in Action: Keval Harie (Direktor)
  • Nic Wolpe, CEO of Lilieslief
  • Urvashi Butalia, Autorin
  • Frauenministerium: Esther Maluleke (Director) und Shoki Tshabalala (stellvertretende Abteilungsleiterin)
  • Südafrikanischer Hebammenverband: Mariatha Yazbek
  • Bhekisisa Center for Health Journalism: Laura Lopez Gonzales
  • Women on Farms: Colette Solomon (Direktor), Carmen Louw (Laand Program Manger), Roseline Engelbrecht (Labour Program Manager)
  • Human Rights Media Center: Shirley Gunn
  • NUMSA: Ruth Ntlokoste (2nd Deputy President NUMSA), Nazeema Samuels (NUMSA Western Cape Treasurer), Nomvume Rhalarhala (SAFTU Deputy President), Simone Cupido (Tshisimani Centre employee and fees must fall activist)
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70 Jahre Grundgesetz – Gleichberechtigung als Staatsauftrag und doch keine Gleichheit

veröffentlicht auf diefreiheitsliebe.org und auf linksfraktion.de

Der 1949 im Artikel 3 verankerte Gleichheitsgrundsatz besagt, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind. 1994 wurde der zweite Satz dieses Artikels um den – wichtigen – Zusatz ergänzt, dass der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördert und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirkt. Im Kern ist dieser Zusatz ein Eingeständnis, dass die 45 Jahre seit Verabschiedung des Grundgesetzes ein permanenter Verfassungsbruch geduldet wurde. Denn: Frauen und Männer waren eben nicht gleichberechtigt. Und sind es bis heute nicht.

Gleichheit vor dem Gesetz heißt noch lange keine gesellschaftliche Gleichheit. Und es stellt sich die Frage, ob diese überhaupt mit einem Wirtschaftssystem erreicht werden kann, das im Kern auf Spaltungen basiert, Menschen zueinander in Konkurrenz setzt und somit eigentlich das Versprechen der französischen Revolution auf Freiheit, Gleichheit und Solidarität verunmöglicht.

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Grün muss seinen Platz haben – auch in der Stadt

Cornelia Möhring besucht Baumschule in ihrem Wahlkreis

Pinneberg ist ein Baumschulland. Nirgendwo sonst in Deutschland konzentriert sich die Branche so stark wie hier, knapp 3.000 Hektar Land bewirtschaften sie in der Region.

Trotz rückläufiger Tendenz ist es daher immer noch ein bedeutender Wirtschaftszweig im Kreis mit rund 200 Betrieben und vielen hundert Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Die Baumschule Clasen & Co in Rellingen ist eine davon, Cornelia Möhring hat sie nun besucht.

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Gesetz ohne Wirkung

©ragazza

“Sämtliche Befürchtungen in Bezug auf das Gesetz haben sich bestätigt. Was man jetzt braucht, ist eine Stärkung der Rechte von Sexarbeitenden, die Verbesserung der sozialen Situation und einen umfassenden Schutz der Opfer von Menschenhandel“, sagt Cornelia Möhring zu der aktuellen Studie, die für Nordrhein-Westfalen erstellt wurde und die Auswirkungen des seit zwei Jahre geltenden Prostituiertenschutzgesetzes untersuchte. In der taz heißt es dazu:

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Cornelia Möhring sucht Gastfamilien in Pinneberg

Ein Schuljahr im Ausland ist nicht nur bei deutschen Jugendlichen beliebt. Im September 2019 kommen rund 300 Schülerinnen und Schüler aus über 40 Ländern nach Deutschland, um das Land und die Kultur kennenzulernen. Während ihres Austauschjahres wollen sie ihr Deutsch verbessern und die eigene Heimatkultur ihrer Gastfamilie und neuen Freundinnen und Freunden näher bringen. „Ich habe durch dieses Austauschjahr ganz viele tolle Leute kennengelernt und dadurch erkannt, dass ich mich trotz einer Sprachbarriere gut mit Leuten verstehen kann“, fasst die ehemalige Austauschschülerin Audrey aus New Jersey ihren Aufenthalt in Deutschland zusammen.

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Menstruation ist kein Luxus!

Menschen suchen sich nicht aus, ob sie menstruieren oder nicht. Deshalb beantragt DIE LINKE im Bundestag die Absenkung der Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent. Darüber hinaus sollen Binden und Tampons aber auch kostenfrei zugänglich sein: über öffentliche Gesundheitsstellen, an öffentlichen Toiletten, in öffentlichen Einrichtungen. Frauen treffen einkommensunabhängige Steuern in besonderer Weise: Sie verdienen im Schnitt 21% weniger als Männer, müssen aber für viele Produkte und Dienstleistungen mehr bezahlen. Eine besonders offensichtliche Ungerechtigkeit stellt die Besteuerung von Menstruationsprodukten mit 19% dar.

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Frauenmorde in Deutschland

123 Frauen sind im letzten Jahr durch ihren Ehemann, Lebensgefährten oder ehemaligen Partner in Deutschland umgebracht worden. 123 Mal endete somit eine Beziehung für eine Frau tödlich. Die Zahlen sind seit Jahren konstant hoch. Und doch ist den wenigsten Menschen in Deutschland bewusst, wie gefährlich für Frauen eine Beziehung enden kann.

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11. Mai: Pflegenotstand? Pflegeaufstand! Demonstration in Kiel

©verdi fb3 auf facebook

Am 11. Mai ist Tag der Pflege. Ein guter Anlass, auf die Straße zu gehen, denn der Pflegenotstand verschlimmert sich zusehens und alle Maßnahmen, die Bund und Länder ergreifen, sind nur Tropfen auf dem berühmten heißen Stein. Auch die Arbeitsbedingungen werden nicht besser. Daher heißt es am 11. Mai zu Recht: Pflegenotstand? PFLEGEAUFSTAND!! Mehr Personal für Krankenhäuser und Altenpflege! Bedarfsgerechte Versorgung für alle statt Profite für wenige! In den Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen fehlt Personal. Patient*innen, Bewohner*innen und Angehörige leiden darunter. Die Beschäftigten haben ihre Belastungsgrenzen längst überschritten. Betroffen sind alle Bereiche wie Pflege, Therapie, Betreuung, Reinigung oder Hauswirtschaft.

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Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog