Quote: Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten

Ich habe bei den getrennten Abstimmungen zu Artikel 1 (Bundesgremienbesetzungsgesetz – BGremBG), und Artikel 2 (Bundesgleichstellungsgesetz – BGleiG) abgelehnt, während ich den Regelungen für die Privatwirtschaft zugestimmt habe. Bei der Abstimmung über den gesamten Gesetzentwurf der Bundesregierung habe ich mich enthalten.

Mein Abstimmungsverhalten beruht auf folgenden Erwägungen:

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Was Schäubles neue Panzer mit dem 8. März zu tun haben

 Cornelia Möhring zum Internationalen Frauenkampftag

“Wir brauchen den Feminismus heute mehr denn je! Nicht nur, weil noch immer viel zu tun bleibt, sondern auch, weil uns in vielen Bereichen ein Roll Back droht. Wenn uns weisgemacht wird, dass Feminismus veraltet und überholt ist, um dann nur weiter ein Leben auf Kosten von Frauen zu führen. Ihre Interessen werden ignoriert, ihre Selbstbestimmung abgesprochen. Dagegen müssen wir vorgehen, im Parlament wie auf der Straße”, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Internationalen Frauentag am 8. März.

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Frauen wollen nicht nur für Luft und Liebe arbeiten

Rede in der Aktuellen Stunde zur Beschäftigungssituation von Frauen

rede in orange luft liebeAktuelle Zahlen zur Beschäftigungssituation von Frauen sind bestürzend: Vollzeiterwerbstätigkeit ist gesunken, die Teilzeitarbeit ist gestiegen, allerdings ist sie nicht existenzsichernd. Immer mehr Frauen arbeiten im Niedriglohnsektor und in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Sie sind also arm trotz Arbeit. Dieser Trend ist nicht unbedingt freiwillig und wird in der Regel auch nicht aus Liebe gewählt, sondern häufig aufgrund familiärer Verpflichtungen. Die Bundesregierung macht viel zu wenig und oft auch das Falsche!

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Anrechnung von Zeiten des Mutterschutzes

Mit dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (BGBl. I 2007 S. 554) trat zum 1.1.2012 die Altersrente für besonders langjährig Versicherte in Kraft (§ 38 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch – SGB VI). Versicherte, die die Wartezeit von 45 Jahren erfüllen, werden durch diese Regelung von der stufenweisen Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre ausgenommen. Ziel des Gesetzgebers war es, denjenigen

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“Juristen schreddern die Männerquote”

Cornelia Möhring in der taz

Im Laufe dieser Woche will die Koalition eine Einigung über mögliche Änderungen erzielen. Die Opposition ist schon weiter: ‘Die Sachverständigen haben der Bundesregierung eine gehörige Ohrfeige erteilt”, sagte Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Linken. “Während die Quote ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist, ist die Novellierung des Gleichstellungsgesetzes ein Riesensprung zurück. Wir fordern daher die getrennte Abstimmung im Parlament.'”

Heide Oestreich in der taz vom 25.02.2015

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Mini-Quote wird mit Verfassungsbruch erkauft

Cornelia Möhring zur Novellierung des Bundesgleichstellungsgesetzes

“Die Sachverständigen haben der Bundesregierung für die geplante Novellierung des Bundesgleichstellungsgesetzes (BGleiG) eine gehörige Ohrfeige erteilt. Was die Bundesregierung vorgelegt hat, ist mit dem Grundgesetz und dem Europarecht nicht vereinbar”, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Tatsache, dass mit der Einführung der Quote für Aufsichtsräte gleichzeitig das Bundesgleichstellungsgesetz abgeschwächt werden soll.

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Nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen – weiblicher Genitalverstümmelung endlich ein Ende setzen

Cornelia Möhring zum Internationalen Tag gegen Genitalverstümmelung

„Weibliche Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung, der wir uns auch hier in Deutschland endlich in ausreichendem Maße stellen müssen, anstatt mit dem Finger auf andere zu zeigen“, verlangt Cornelia Möhring, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Bundestagfraktion DIE LINKE anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar 2015. „Die Zahlen sind erschreckend, aber das Schlimmste ist, dass sie es noch immer sind“, so Möhring weiter. Weltweit schätzt die WHO die Zahl der betroffenen Frauen und Mädchen auf bis zu 150 Millionen, das Europäische Parlament geht für Europa von einer Zahl von 180 000 Betroffenen aus.

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Kondompflicht, Pinkeln in ein Schwimmbecken und „Bockschein“

Cornelia Möhring zum sogenannten „Prostituiertenschutzgesetzes“

„Unter dem Vorsatz, den Menschenhandel zu bekämpfen, hat die Koalition sich auf Kernpunkte eines Prostituiertenschutzgesetzes verständigt, das diverse Maßnahmen vorsieht, um den staatlichen Zugriff auf den Bereich sexueller Dienstleistungen auszuweiten.. SexarbeiterInnen werden durch das Gesetz nicht etwa geschützt, sondern  vielmehr entrechtet und in ein Schattendasein zurückgedrängt, in dem sie verstärkt Ausbeutung und Gewalt ausgeliefert sind. Die vorgesehenen Maßnahmen sind Ausdruck der fortdauernden Stigmatisierung von Prostituierten“, warnt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog