Frauen kämpfen um ihr Recht

– In der DDR geschieden, durch den Einigungsvertrag diskriminiert

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(c) Julia Nowak JUNOPHOTO

Ich freue mich, im Namen der Bundestagsfraktion zu einer Fotoausstellung des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen e.V. im Reichstag einladen zu können.

Im Mittelpunkt stehen die Biografien von Frauen, deren Lebensleistung durch den Einigungsvertrag nicht anerkannt wird. Im DDR-Rentensystem wurden frauentypische Erwerbsbiografien berücksichtigt und Anwartschaften auch bei familienbedingten Ausfallzeiten erhalten. Nach der Wende sollte das nicht mehr gelten, doch auch der westdeutsche Versorgungsausgleich wird den in der DDR geschiedenen Frauen nicht zugestanden. Eine Ungerechtigkeit, die bis heute fortbesteht.

Die Eröffnung findet am 6.September 2015 im Reichstagsgebäude um 11 Uhr statt. Die Ausstellung geht bis zum 18. September und kann an festgelegten Terminen besucht werden. Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Bundestages ist eine persönliche Anmeldung notwendig.

 

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… mit Kirsten Tackmann in Futterkamp

Am 25.8. besuchte Cornelia Möhring zusammen mit Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion, das Landwirtschaftliche Versuchszentrum des Landes Schleswig-Holstein in Futterkamp, Kreis Plön. Dabei informierten sie sich zu aktuellen Forschungen in Sachen Tierschutz, Tierwohl und Tiergesundheit in der konventionellen Tierhaltung.

Bundesregierung fördert hauptsächlich Männer

Trotz aller Beteuerungen der Bundesregierung, mehr Frauen in Führungspositionen bringen zu wollen, fördert auch sie hauptsächlich Männer. Wie nun aktuelle Zahlen des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der LINKEN belegen hat die Bundesregierung den Frauenanteil bei der Besetzung von Gremien seit Beginn der 18. Legislaturperiode bis zum 15. März 2015 um magere 1,6 Prozentpunkte auf 35,6 Prozent gesteigert.

Hierzu erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Bundeskanzlerin Merkel erklärt Frauen in Führungspositionen zur „Chefsache“, aber selbst ihr eigenes Haus bevorzugt weiterhin Männer bei Gremienbesetzungen. Wer ernsthaft Geschlechterdiskriminierung in der Arbeitswelt überwinden möchte, sollte auch vor der eigenen Türe kehren.“Anlagen

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Oma ist kein Verwaltungsakt. Selbstbestimmung im Alter.

CC BY-NC-ND 2.0 Wilson Luiz Prosdocimo, https://www.flickr.com/photos/wprosdocimo/8189419830/

CC BY-NC-ND 2.0 Wilson Luiz Prosdocimo

„Als nicht mehr verwertbar abgestempelt, drehen sich Problembeschreibung wie Lösungsansätze um die Kosten von Betreuen und Verwalten. Dabei liegt auf der Hand: gleichwohl welche Möglichkeiten gefunden werden, die Ausgaben weiter zu senken, sie sind aufgrund des fortschreitenden Sparzwangs zum Scheitern verurteilt.“

Gastbeitrag in der Huffington Post Deutschland.

Es ist an der Zeit, die Scheidung einzureichen – Frauenpolitik als Streitfall der GroKo

cm553x311Von Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Es gibt kaum ein Thema, bei dem sich die Regierungsparteien so in die Haare bekommen wie bei der Frauenpolitik. Zwei Jahre schauen wir ihnen inzwischen schon bei ihrem Gezänk zu, doch obwohl es die Beteiligten damit regelmäßig in die Öffentlichkeit schaffen – herausgekommen ist dabei bisher herzlich wenig.

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Rechte statt Pflichten

US_C_Moehring_MdB016„Wir brauchen einen gesellschaftlichen Wandel, der Frauen endlich restlos die Souveränität über ihren Körper und ihr Leben zugesteht. Und wir brauchen dafür belastbare Rechte, die ihnen Wahlfreiheit ermöglichen und ihnen dort Schutz bieten, wo sie ihn in Anspruch nehmen wollen.“ Ein Gastbeitrag in der Mittelbadischen Presse zum sogenannten Prostituiertenschutzgesetz: Zum vollständigen Text

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Herdprämie endlich vom Tisch

„Ich freue mich sehr, dass das Thema Betreuungsgeld nun endlich vom Tisch ist. Wieder einmal musste das Bundesverfassungsgericht urteilen, was die Mehrheit im Bundestag schon wusste: Die Herdprämie passt nicht zum Grundgesetz. Aber statt rechtzeitig einzulenken, werden zwei Jahre lang sinnlos Steuergelder verprasst, die an anderer Stelle dringend fehlen“ so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das ablehnende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld. Möhring weiter:

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Von der Intention ist nichts übrig geblieben

Presseerklärung zum Entwurf eines Prostitutionsgesetzes

„Geht das Prostitutionsgesetz in der heute vorgestellten Form durch, wird es Tausende von Frauen in große Not bringen. Die Anmeldepflicht ist praktisch ein Outing, das sich viele schlicht nicht leisten können. Personen in der Sexarbeit werden stigmatisiert, ein normales Leben ist damit nicht vereinbar. Aber wer sich nicht outen kann, landet dann zwangsläufig in der Kriminalität und Schutzlosigkeit. Das ganze Gesetz ist ein Ausdruck dieser Stigmatisierung. Das zeigt auch die vorgesehene Einführung der Kondompflicht. Nicht mal die Polizei hält das für überprüfbar. Sie ist reine Schikane. Ebenso die verpflichtende Gesundheitsberatung, die als Zwangsmittel keine Rücksicht auf die tatsächlich vorhandenen Bedürfnisse und das Wohl der Beschäftigten nimmt“ kritisiert Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag anlässlich des heute öffentlich gewordenen Entwurf eines Prostitutionsgesetzes.

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Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
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Link: Lotta #13 als PDF

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Berichte von der Reise nach Island vom 30. Mai bis 2. Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog