„Tag des Lohnraubs“: Armut ist weiterhin weiblich

Presseerklärung zum Equal Pay Day

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Cornelia Möhring - "DIE LINKE" , sowie zahlreiche Vertreter der LINKSPARTEI anlässlich einer grossen Kundgebung zum "Equal Payday" auf dem Pariser Platz am Berliner Brandenburger Tor. Mit der Veranstaltung wird für die Angleichung des Lohnniveaus zwischen männlichen und weiblichen Arbeitnehmern geworben.                  © Uwe Steinert, Berlin.   www.uwesteinert.de

Rund zweieinhalb Monate länger als ein Jahr müssten Frauen noch arbeiten, um auf das gleiche Jahres-Lohn- und -Gehaltsniveau der Männer zu kommen. Der heutige Equal Pay Day soll daran erinnern, dass diese Lohnungerechtigkeit auch heute noch besteht. Treffender wäre deshalb die Bezeichnung „Tag des vollzogenen Lohnraubs“.

Auch das Entgelt-Transparenzgesetz der SPD-Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird daran nichts ändern. Selbst ihr eigenes Ministerium geht davon aus, dass höchstens zwei Prozent der Frauen die Möglichkeit nutzen, nach den Löhnen und Gehältern in ihrem Betrieb zu fragen. Und selbst wenn sie es täten – steigen wird ihr Lohn dadurch nicht.

DIE LINKE fordert verbindliche Verfahren, um die Lohngerechtigkeit flächendeckend und in allen Betrieben zu überprüfen. In der Folge müssen Durchsetzungsmöglichkeiten jenseits langwieriger Einzelklagen geschaffen werden. Das kann nur durch das Verbandsklagerecht geschehen, damit Verbände, Gewerkschaften und Antidiskriminierungsstellen die Frauen unterstützen können.

Darüber hinaus setzt sich DIE LINKE für die Aufwertung von Pflege- und anderen Sozialberufen ein. Denn gerade hier sind Frauen beschäftigt, und gerade hier finden wir Niedriglöhne, die weder zum Leben noch für den Aufbau einer auskömmlichen Rente reichen.

Frauenpolitische Reise nach Dänemark und Schweden

Treffen mit Linda Snecker von der Linkspartei Schweden

Treffen mit Linda Snecker von der Linkspartei Schweden

Vom 30. Januar bis zum 3. Februar war ich mit meiner Kollegin, der frauenpolitischen Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws in Dänemark und Schweden, um mich mit Frauenverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu treffen und auszutauschen. Wir haben Frauenhäuser und Projekte zur Unterstützung von Frauen, die Gewalt erfahren haben, besucht, waren in einer Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen, haben den Bund Deutscher Nordschleswiger getroffen und und und. Es war eine kurze, dafür aber sehr intensive Reise. Besonders beeindruckt hat mich das Frauenintegrationsprojekt LIV STYCKET, das 1992 von Brigitte Notlöf gegründet wurde. Migrantinnen und geflüchtete Frauen erhalten hier das Angebot, die Sprache in Kombination mit einem Handwerk zu erlernen. Dem Gedanken folgend, dass über das Erwerben von Kompetenzen Empowerment gefördert wird, sollen Frauen so Chancen für eine eigenständige Lebensweise eröffnet werden.

Vollständiger Reisebericht hier.

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Weckruf für einen linken Feminismus

Cornelia Mšhring, (MdB), DIE LINKE, im/am BundestagsgebŠude (ReichstagsgebŠude) im Berliner Regierungsviertel. © Uwe Steinert, Berlin. www.uwesteinert.de

Mein Beitrag für die Mitgliederzeitschrift der LINKEN. Sachsen: Ich denke, dass die aktuelle Bewegung in der Frauenbewegung für uns die Chance bietet, den Zusammenhang von Feminismus und Antikapitalismus sichtbar zu machen hier.

8. März 2017: Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit!

Die größte Gefahr für die Gleichstellung ist der Mythos wir hätten sie schon erreicht. Weil damit Kämpfe verhindert werden. Wir müssen aber gegen all diese Angriffe kämpfen und dafür sorgen, dass es keine Rückschritte gibt. Deshalb brauchen wir den Feminismus: in unterschiedlichen Bewegungen, Initiativen und Projekten, auf der ganzen Welt – gemeinsam, in aller Unterschiedlichkeit. Deshalb feiern und kämpfen wir am internationalen Frauentag mit euch zusammen. Denn dieser Kampf gewinnt sich nicht von alleine, diesen Kampf gewinnen wir nur mit Euch.

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Freiwilligkeit wird nicht zu Gleichstellung führen

Ein Bericht von der Anhörung zum Entwurf des Entgelttransparenzgesetzes im Familienausschuss

IMG_8103Seit Jahren dümpelt der Gender Pay Gap – die unbereinigte Entgeltlücke zwischen den Gehältern und Löhnen von Frauen und Männern – bei über 20 Prozent. Seit zig Jahren kämpfen Frauen gegen diese Ungerechtigkeit auf dem Gehaltszettel. Mit dementsprechender Ungeduld wurde die im Koalitionsvertrag angekündigte Gesetzesinitiative für mehr Entgeltgleichheit erwartet. Nach zähem Hin und Her zwischen den Koalitionspartnern liegt diese nun als so genanntes Entgelttransparenzgesetz auf dem Tisch. Am Montag fand die Sachverständigenanhörung des Familienausschusses statt.

Der Entwurf der Bundesregierung sieht vor allem drei Maßnahmen vor: Einen individuellen Auskunftsanspruch für Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 200 MitarbeiterInnen, die Aufforderung an Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigte Lohnvergleichsverfahren durchzuführen und es soll eine Berichtspflicht für Unternehmen zum Stand der Gleichstellung und Entgeltgleichheit geben. Bei der Anhörung wurde schnell klar: Um Lohndiskriminierung zu bekämpfen muss sie zwar sichtbar gemacht werden, das alleine reicht aber noch lange nicht. Und ob das Gesetz in der vorliegenden Form überhaupt in der Lage ist, Transparenz herzustellen, war eine zentrale Frage der geladenen Expertinnen.

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Feminismus für alle

Presseerklärung zum internationalen Frauentag

profilfoto_160x200„Der Frauentag ist dieses Jahr so wichtig wie schon lange nicht mehr. Denn er gibt uns die Chance unsere Kämpfe noch stärker aufeinander zu beziehen und in der Vielfalt etwas Gemeinsames zu formulieren. Heute sprechen wir uns gegen die offensichtliche Frauenfeindlichkeit aus, die derzeit von Rechtspopulisten in ganz Europa wieder salonfähig gemacht wird. Wir sprechen uns aber genauso gegen die neoliberalen Angriffe auf die soziale Daseinsvorsorge und die Rechte von Arbeitnehmer*innen aus, die Frauen schon immer am stärksten betroffen haben und ihre ökonomische Abhängigkeit nur verstärken“, sagt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März.

Möhring weiter: „60 Prozent der geringfügig Beschäftigten sind Frauen. 60 Prozent der Angestellten mit Mindestlohn sind Frauen. 90 Prozent der Alleinerziehenden sind Frauen und damit noch immer besonders armutsgefährdet. Eine echte Gleichstellung, die eine soziale Gleichstellung bedeutet und nicht nur eine formale, ist noch lange nicht erreicht. Ein Feminismus, der dafür streitet, ist deshalb die notwendige Antwort für eine sozial-gerechte Gesellschaft insgesamt. Und er ist eine notwendige Antwort auf die Bedrohung von rechts.“

OFFIZIELLE ARBEITSLOSIGKEIT IN SCHLESWIG-HOLSTEIN

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Drei Tage Berlin

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Wieder einmal hatte ich Ende Februar eine Gruppe von fast 50 Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern, darunter sehr viele aktive DGB-Mitglieder, zu Besuch in Berlin. Direkt nach der Anreise hatte die Gruppe einen Termin beim Bundespresseamt, wo nicht nur die Besucherfahrten der Abgeordneten des Bundestages koordiniert werden sondern auch die gesamte Pressearbeit der Bundesregierung. Danach ging es in die Rosa-Luxemburg-Stiftung, wo es eine sehr angeregte Diskussion über die Aufgaben der Partei-Stiftungen in unserem demokratischen System gab.

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LOTTA

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Lotta Nr. 12: Sexismus die Rote Karte zeigen

Worüber reden wir eigentlich, wenn wir von Sexismus reden? Wo und wie zeigt er sich? Im Alltag, bei der Arbeit, in Politik und Gesellschaft? Diese Ausgabe von „Lotta – Frauen.Leben.Links“ erzählt von dummen Sprüchen, ungleicher Bezahlung, Attacken im Netz, Stalking und häuslicher Gewalt, Armut im Alter und von rassistischen Umgangsverboten und Urteilen gegen Frauen während des Nationalsozialismus. Lotta – ein Magazin, ein Thema!
Link: Lotta #12 als PDF

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Unterwegs

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Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog