Einladung zum Klönschnack in Elmshorn

 

Montag, 01.02.2016
15 – 17 Uhr
Linkes Büro
Bauerweg 41
25335 Elmshorn

Kleine Anfrage: Umsetzung des neuen Bundesgleichstellungsgesetzes in den Obersten Bundesbehörden

Wenn die Bundesregierung mit diesen beachtlichen Hochburgen des Patriarchates ihre eigene Gleichstellungsarbeit als vorbildlich bezeichnet, muss man sich nicht wundern, wenn der Frauenanteil in den Unternehmensvorständen beachtliche 5,9 Prozent erreicht.

Im Koalitionsvertrag wurde noch eine „proaktive Umsetzung“ des Bundesgleichstellungsgesetzes versprochen, dabei wäre schon die einfache Umsetzung in einigen Ministerien ein Fortschritt gewesen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das Gleichstellungsgesetz im Konfliktfall das Papier nicht wert ist, auf dem es gedruckt ist.

Statt dessen wurde das Gesetz ausgetauscht und verwässert. So bleibt es weiter folgenlos, wenn die Gleichstellungsbeauftragte rechtswidrig nicht oder zu spät beteiligt wird, was nach wie vor gang und gäbe ist.

Hier die vollständige Anfrage einschließlich der Antworten der Bundesregierung.

Der Stern berichtete.

 

Schlagwörter:

Kleine Anfrage: Situation der in der DDR geschiedenen Frauen

Die Bundesregierung verschanzt sich weiter hinter einer Mauer der Ignoranz, während sie wohl darauf wartet, dass sich das Problem von selbst löst. Von den betroffenen Frauen leben 25 Jahre nach der Einigung nur noch rund ein Drittel. Die Aussage der Bundesregierung, eine Lösung könne nur mit neuen Ungerechtigkeiten erreicht werden, ist schlicht falsch. Es kann nicht sein, dass diese Frauen die Wiedervereinigung mit ihrer Lebensleistung bezahlen müssen. Sie haben ein Alter in Würde verdient.

Hier die vollständige Anfrage einschließlich der Antworten der Bundesregierung.

Die Thüringer Allgemeine berichtete.

Schlagwörter:

Rechte statt Repressionen

Selbstbestimmungsrechte für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter stärken

151106RedeVor 14 Jahren wurde Prostitution gesetzlich als legaler Beruf gefasst. In der aktuellen Debatte um Sexarbeit scheint das jedoch immer wieder vergessen zu werden und mit den – selbstverständlich illegalen – Straftatbeständen des Menschenhandels und der Zwangsprostitution vermischt. Diese mangelnde Differenzierung ist Grundlage für ein Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, das in die Grundrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern eingreifen würde.

Prostituierte brauchen aber Rechte statt Repressionen, damit ihr sexuelles Selbstbestimmungsrecht in der Ausübung ihres Berufes weitestgehend gewahrt bleibt. Die Fraktion DIE LINKE hat dafür einen Antrag „Selbstbestimmungsrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern stärken“ in den Bundestag eingebracht.

Mehr...
Schlagwörter:

Antrag: Selbstbestimungsrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern stärken

Das ProstG hat die Rechtsposition von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern gestärkt und damit auch einen Wandel in der gesellschaftlichen Bewertung des Berufs vorangebracht. Inzwischen hat sich jedoch gezeigt, dass sich das im Prostitutionsgesetz beabsichtigte Modell des abhängigen Beschäftigungsverhältnisses in Prostitutionsstätten in der Praxis nicht etabliert hat, weil ein Weisungsrecht letztlich immer die sexuelle Selbstbestimmung zu stark

Mehr...
Schlagwörter:

Rechte statt Repressionen

Presseerklärung anlässlich der Bundestagsdebatte über Sexarbeit

Berlin, 14.01.2015] In der aktuellen Debatte um Sexarbeit wird immer wieder vergessen, dass wir hier von einem legalen Beruf und keinem Straftatbestand sprechen. Das Grundgesetz darf nicht für individuelle Moralvorstellungen verkauft werden. Das wäre ein schlechtes Geschäft für sehr viele Frauen“, konstatiert Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag anlässlich der heutigen Debatte zu Sexarbeit im Plenum. Die LINKE hat hierzu den Antrag‚ Selbstbestimmungsrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern stärken‘ eingebracht.

Mehr...
Schlagwörter:

#KOELNHBF: Das Problem heißt Sexismus

US_C_Moehring_MdB046Keinerlei Zweifel besteht darüber, dass es absolut nicht hinzunehmen ist, wenn Frauen – wie in der Silvesternacht in Köln offenbar geschehen – von Männergruppen attackiert und sexuell belästigt werden. Sexualisierte Gewalt, als offensichtlichster Ausbruch des gesellschaftlichen Sexismus, ist kein Kavaliersdelikt. Frauen erfahren auch in Deutschland noch immer tagtäglich Sexismus bis hin zu sexualisierter Gewalt und bekommen oft keine Unterstützung, sowohl bei den zuständigen Behörden, als auch in der Gesellschaft.

Wir müssen dringend eine gesamtgesellschaftliche Debatte führen, in welchen vielfältigen Erscheinungsformen Sexismus vorkommt und zu welchen gewaltvollen Taten dieser führen kann. Wir wenden uns gegen den strukturellen Sexismus in allen Bereichen der Gesellschaft. Denn er kann den Nährboden für Gewalt an Frauen bilden.

Wir sollten die Geschehnisse in Köln als nicht mehr zu überhörenden Weckruf verstehen. Ein Weckruf, das Problem der sexualisierten Gewalt endlich gemeinsam und entschlossen anzupacken.

Mehr...
Schlagwörter: ,

Gewalt gegen Frauen findet täglich und überall statt

Keinerlei Zweifel besteht darüber, dass es absolut nicht hinzunehmen ist, wenn Frauen – wie in der Silvesternacht in Köln offenbar geschehen – von Männergruppen attackiert und sexuell belästigt werden. Ich finde im Übrigen auch jede solcher Einzelgeschehnisse nicht akzeptabel. Wenn es aber gehäuft und womöglich organisiert zu derartigen Übergriffen kommt, bleibt neben der verständlichen Verstörung,

Mehr...
Schlagwörter:

Twitter

LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

Lotta kostenfrei abonnieren

Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog