Für ein Paket Pampers muss meine Mama drei Stunden lang arbeiten

© Hegermann

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Cornelia Möhring zu Besuch bei der Landesarbeitsgemeinschaft betrieb & gewerkschaft der LINKEn Hamburg zur Frage: Streiken Frauen anders?

Ein Gastbeitrag von Kersten Artus, 5. April 2016

Auf ihrem Kopf thront ein Zauberhut mit breiter Krempe, seine Spitze knickt am Ende leicht nach hinten. Ein großes Medaillon ziert ihren Hals. Ihr rundes, freundliches Gesicht lächelt hinter dem Transparent hervor. „Viel Knüppeln für sehr wenig Gehalt“ steht darauf geschrieben. Einer Sau, die darunter abgebildet ist, schnürt ein Gürtel den breiten Bauch ab. Dagmar und ihre Kolleginnen haben gestreikt. Fünf Monate lang haben die Hauswirtschaftlerinnen beim größten Kitabetreiber Hamburgs, den Elbkindern, für einen höheren Lohn gekämpft. Und weil der Streik in die Faschingszeit fiel, sind sie verkleidet auf die Straße gegangen. Dagmar mit einem Harry-Potter-Hut, andere mit Mäuseohren, Pilzköpfen, Texashüten, Perücken. Und jeder Menge Tamtam. Laut, fröhlich, selbstbewusst.

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Freierbestrafung ist kein adäquates Mittel gegen Menschenhandel

Presseerklärung zum Kabinettsbeschluss zur Zwangsprostitution

„Wenn die Bundesregierung hart auftreten will, dann ist die Strafrechtsverschärfung gerne das erste Mittel der Wahl. So bei der Zwangsprostitution. Bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe für Freier und gar zehn für Zuhälter von Zwangsprostituierten sollen sich wohl bombastisch anhören. Ich habe große Zweifel, dass Freierbestrafung ein adäquates Mittel gegen den organisierten Menschenhandel ist. Und die Opfer, die es zu schützen gilt, spielen hier wieder einmal fast keine Rolle“, kritisiert Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag anlässlich der heutigen Behandlung eines Gesetzentwurfes im Kabinett.

Möhring weiter: „Opfer von Zwangsprostitution und Menschenhandel allgemein brauchen als ersten Schritt ein gut ausgebautes Beratungsangebot. Stellen und Personen, zu denen sie Vertrauen aufbauen können. Ihnen muss ein Aufenthaltsrecht unabhängig von ihrer Aussagebereitschaft im Strafverfahren gewährt werden. Das sieht eine Konvention des Europarates von 2008 vor. Gerade Opfer von Zwangsprostitution häufig schwer traumatisiert. Es kann nicht erwartet werden, dass sie dafür vor Gericht gezerrt werden.“

Wahlkreisfahrten 2016 – Die Erste…

Moehring_CorneliaVom 16. bis 18. März waren meine ersten 2016er-Gäste aus Schleswig-Holstein zu Gast in Berlin.
Obwohl mein Berliner Büro und ich ausgerechnet in diesen Tagen leider viel parlamentarische Arbeit um die Ohren hatten und ich mich dieses Mal nicht ganz so ausgiebig um die Gruppe kümmern konnte, wie ich es sonst immer versuche einzurichten, gab es doch auch diesmal viele interessante Begegnungen und ich freue mich über die Menge neuer Anregungen.

Auch meinen Gästen scheint es sehr gut gefallen zu haben. Am ersten Tag besuchten sie Potsdam und das dortige Schloss Cecilienhof, 1945 Ort der „Potsdamer Konferenz“.

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Ohne Rücksicht und Reue

Presseerklärung zum Prostituiertenschutzgesetz

„Und wieder eines dieser schlechten Gesetze, die in Zeiten einer Großen Koalition ohne Rücksicht und Reue durchgeboxt wird. Seit den ersten Infos hat das Prostituiertenschutzgesetz bei breiten Allianzen die Alarmglocken ausgelöst. Monatelang wurde medienwirksam gestritten, um sich dann fröhlich zu einigen und das Gesetz heute nur mit den kleinsten Veränderungen durch das Kabinett zu bringen. Das ist blanker Hohn“, kritisiert Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag.

Möhring weiter: „Die Anmeldepflicht wird für viele Sexarbeiterinnen wegen der gesellschaftlichen Stigmatisierung nicht möglich sein. Denn ihre Daten sind nicht sicher. Sie werden also in der Illegalität weiterarbeiten und dort den Schutz erst recht verlieren. Das soll wohl innerhalb der Koalition die Wogen glätten, wirft dabei aber tausende Frauen über Bord. Auch die verpflichtende Gesundheitsuntersuchung bringt laut Expertinnen nur weiteres Misstrauen gegenüber den staatlichen Institutionen. Und die Kondompflicht kann nicht überprüft werden und ist ein reines Trugbild. Die Große Koalition sollte aufhören sich mit sich selbst zu beschäftigen und schauen, welche dramatischen Folgen ihr Heiteitei hat.“

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Aufruf zum Planspiel “Jugend und Parlament” 2016

Vom 4. bis 7. Juni 2016 findet im Deutschen Bundestag wieder einmal die Veranstaltung “Jugend und Parlament” statt. Hierzu werden über 300 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren eingeladen, um in einem groß angelegten Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Als Akteure des Planspiels könnt ihr euch einen Einblick in die tatsächlichen politischen Gegebenheiten verschaffen.

Für dieses Planspiel kann ich eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer benennen. Wer Lust hat, an diesem Planspiel teilzunehmen und einmal in die Arbeit der Bundestagsabgeordneten reinschnuppern möchte und zwischen 16 und 20 Jahre alt ist, schreibt bitte bis 4. April eine E-Mail an cornelia.moehring@bundestag.de mit dem Namen, Alter und einer E-Mail-Adresse. Sollten sich mehrere Interessent/innen melden, wird ausgelost. Ich freue mich über Eure Mails.

Weitere Informationen findet ihr hier.

Kundgebung zum Equal Pay Day 2016

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Schneckentempo ist gewollt

Presseerklärung zum Equal Pay Day 2016

„Das Schneckentempo bei der Schließung der Entgeltlücke ist gewollt. Fünf Jahre um von 22 Prozent zu 21 Prozent Lohnunterschied zu gelangen ist definitiv zu langsam. Immerhin warnen Vertreter der Unionsfraktion inzwischen ganz unverfroren vor einer übermäßigen Belastung der Wirtschaft. Weibliche Billigkräfte heißt natürlich höhere Profite. Aber was sie Belastung nennen, wäre schlicht eine gerechte Bezahlung von Frauen“, kritisiert Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag anlässlich des Equal Pay Days am 19. März 2016, jener Tag, an dem Frauen den Lohn bekommen haben, den sie bis Ende letzten Jahres verdient hätten, würden sie wie Männer bezahlt werden.

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NABU-Gutachten belegt fehlenden Nutzen der Fehmarnbeltquerung

Gemeinsame Presseerklärung mit Herbert Behrens

Der Umweltverband NABU hat heute ein neues Verkehrsgutachten zur Festen Fehmarnbeltquerung vorgelegt. Die Studie belegt, dass das Aufkommen im Schienengüterverkehr von und nach Skandinavien seit Jahren stagniert oder zurückläuft. Herbert Behrens, Obmann im Verkehrsausschuss des Bundestages für DIE LINKE dazu:

„Nun wird erneut klar, dass die Verkehrsprognosen zur Festen Fehmarnbeltquerung aus der Luft gegriffen sind. Denn ursprünglich gingen die Planer noch von einer Verdopplung des Schienengüterverkehrs von und nach Skandinavien aus.

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog