veröffentlicht  am 18. Januar 2020 in diversen schleswig-holsteinischen Regionalzeitungen

Mila lebt in Schleswig-Holstein, ist zehn Jahre alt und spielt gern Fußball. Ihr großes Vorbild ist Megan Rapinoe, US-amerikanischer Fußballstar und Weltfußballerin 2019. Mila träumt ebenfalls von einer Karriere als Profi. Am liebsten Mittelfeld – wie Meghan.

Die Aussichten dafür sind – nicht gut. Vor allem nicht in Schleswig-Holstein. Das liegt allerdings nicht so sehr daran, dass es unsere Vereine und Verbände im Norden keine Bereitschaft hätten, Talente egal welchen Geschlechts bestmöglich zu fördern. Der Landessportbund hat außerdem einen Gleichstellungsplan und es gibt verschiedene Förderprogramme für Mädchen. Gezielt wird auch versucht, Trainerinnen in Malente auszubilden und Frauen für Vorstände zu gewinnen. Großartig finde ich auch die Wanderausstellung „fan tastic females“, die noch bis zum 19. Januar im Kieler Holstein-Stadion zu sehen ist. (mehr …)

Berlin, 16. Januar 2020

Pressemitteilung von Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Doris Achelwilm, gleichstellungs- und queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Cornelia Möhring:
“Bei der Feierstunde im Bundestag zu hundert Jahre Frauenwahlrecht bekam die Forderung nach einem Paritäts-Gesetz fraktionsübergreifend Applaus. Ein Jahr später zeigt sich, wie wohlfeil dieser war. Frauen der demokratischen Fraktionen wollten eine Kommission einrichten, um eine Brücke zu den Skeptikern zu bauen und um aus der Mitte des Parlaments voran zu kommen. Dass nur Grüne und LINKE auf dem entsprechenden Antrag stehen, zeigt, wo die Verhinderer sitzen. Nicht mal eine Kommission, die lediglich Vorschläge und gesetzgeberische Wege erarbeiten und prüfen will, lassen sie zu. So groß ist die Angst vor einem höheren Frauenanteil. Und ja, ein solcher geht einher mit einem geringeren Männeranteil, aber Gleichstellung heißt Privilegien zu verlieren. Wenn sie nicht irgendwem weh tut, ist sie meist wirkungslos. Dass selbst dieser sehr weiche Kompromiss von einer Mehrheit der Männer hier im Haus untergraben wird, ist ein Offenbarungseid und zeigt, wie dringend der Handlungsbedarf ist.”

Doris Achelwilm:
“Wir brauchen dringend gesetzliche Regelungen, um den Frauenanteil im Deutschen Bundestag zu erhöhen. Was ohne eine solche Verbindlichkeit passiert, zeigt die aktuelle Zusammensetzung mit noch nicht einmal einem Drittel Frauen. Dass es wenigstens diesen Anteil gibt, liegt maßgeblich an den Quotenregelungen meiner Partei, der Grünen und der SPD. Eine gleichberechtigte Repräsentation von Frauen im Parlament ist eine zentrale Frage der Demokratie. Ihre Erfahrungen und Perspektiven bereichern zudem die politische Debatte und können dazu beitragen, dass wichtigen Themen wie Entgeltgleichheit, Kinderbetreuung oder häusliche Gewalt Priorität in der politischen Debatte eingeräumt wird.“

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Erst einmal Danke an die Grünen, dass ihr den TOP „Frauenhausfinanzierung“ auf die Tagesordnung holt. Ob allerdings euer Vorschlag eines einklagbaren Rechtsanspruchs wirklich die Lösung ist, da bin ich sehr skeptisch. Aber das werden wir ja im Ausschuss weiter beraten.

Für Die Linke ist klar: Alle – und zwar wirklich alle – Frauen, die von Partnerschaftsgewalt betroffen sind, und ihre Kinder brauchen einen Platz im Frauenhaus, und zwar unbürokratisch, barrierefrei, sicher und schnell.

(Beifall bei der LINKEN) (mehr …)

Gegen sexuelle Belästigung im Bundestag wendet sich die Kampagne #nichtinmeinemparlament, die durch die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Liliane Maury-Pasquier, im November 2019 in Berlin vorstellte. Eine Umfrage unter Abgeordneten und Mitarbeiterinnen aus Parlamenten aus 45 EU-Staaten hatte 2017 ergeben, dass zwei Drittel von ihnen sexuelle Belästigung – unter anderem in Form durch sexistische Angriffe im Internet oder auch anzügliche Bemerkungen – persönlich erfahren hatten. Abhängigkeitsverhältnisse, Angst vor beruflichen Konsequenzen, Scham und andere Gründe machen es jedoch schwer, genaue Zahlen über das Ausmaß zu bekommen.

Der Ausspruch “Wer keine Eier hat, sollte nicht regieren”, ist nur ein Beispiel von vielen. Der Satz fiel im Bundestag seitens eines AfD-Abgeordneten mit Blick auf Angela Merkel. Dieses Foto zeigt Abgeordnete aus dem Bundestag, die sich entschieden haben, das Thema öffentlich zu machen und zu thematisieren. Um Mut zu machen, sich sexistische Angriffe nicht mehr gefallen zu lassen.

Hier kann auch ein Video dazu angeschaut werden, leider nur in englischer Sprache: (mehr …)

Berlin, 14. November 2019

In der Sitzung des Bundestags am 14.11.  fordert die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf, das von ihr unterzeichnete Menschenrechtsabkommen zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen umzusetzen. Das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“, die sogenannte Istanbul-Konvention, ist seit Februar 2018 in Deutschland geltendes Recht.

„Die Bundesregierung verschläft momentan die Umsetzung der Istanbul-Konvention und begeht damit Vertragsbuch an einer Menschenrechtskonvention“, begründet Cornelia Möhring den Antrag ihrer Partei. „Die Istanbul-Konvention macht genaue Vorgaben zur Umsetzung und strukturellen Etablierung der Konvention. Keine dieser Vorgaben wurden bisher von der Bundesregierung umgesetzt, obwohl die Konvention bald zwei Jahre in Kraft ist. Dieser Stillstand muss umgehend beendet werden“, fordert Möhring. (mehr …)

Auch ich habe unterzeichnet: Zahlreiche Expert*innen und Organisationen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft fordern Ressourcen für die Bekämpfung von Antifeminismus, Sexismus und Gleichstellungsfeindschaft. Ohne Geschlechtergerechtigkeit keine Demokratie! In dem Demokratieförderprogramm werden kaum Ressourcen für die Bekämpfung von Antifeminismus, Sexismus und Feindschaft gegen Gleichstellungspolitiken und Geschlechterforschung bereitgestellt. Mehr als 400 Wissenschaftler*innen und Unterstützer*innen aus der Zivilgesellschaft fordern Familienministerin Franziska Giffey (SPD) in einem offenen Brief dazu auf, Gender bei der Präventionsarbeit, Demokratie- und Vielfaltsförderung zu berücksichtigen und entsprechende Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Hier gehts zum Dokument

„Es ist eigentlich völlig absurd, dass auf Periodenprodukte nicht schon längst der ermäßigte Umsatzsteuersatz gilt – gerade, wenn man sich die lange Liste anschaut, was alles mit sieben Prozent ermäßigt besteuert wird. Umso erfreulicher, dass anscheinend auch Finanzminister Olaf Scholz endlich diese Absurdität anerkannt hat und nun eine entsprechende Absenkung vornehmen will. Wir wollen mit unserem Antrag ‚Umsatzsteuer auf Menstruationsprodukte absenken‘ noch mehr: Tampons und Binden sollen auch in öffentlichen Einrichtungen wie beispielsweise Schulen, Unis und Behörden kostenlos auf Toiletten zur Verfügung gestellt werden. Das geht in Schottland, warum nicht auch hier?“, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses zum Thema. Möhring weiter: