Demo am 20. Juni

Pässe statt Pegida

Besuch im Streiklokal

 

Uetersener Nachrichten, 30.5.2015

Europa.Anders.Machen.

Logo-Test8Als Linke und Vorstandsmitglied des ISM unterstütze ich den Aufruf des bundesweiten Bündnisses für ein demokratisches, solidarisches und grenzenloses Europa.

Den vollständigen Aufruf finden Sie hier.

Zu Gast im Familienausschuss: Müttergenesungswerk

20150521MüttergenesungswerkWir hatten ein anregendes Ausschussgespräch mit dem Müttergenesungswerk. Der Bedarf an Kuren für ausgepowerte Mütter und pflegende Angehörige ist sehr hoch. Mittlerweile gibt es auch Väter die mit ihren Kindern eine Kur in Anspruch nehmen. Ich würde mir wünschen, dass diese Sorgearbeit so gemacht werden kann, dass nicht die Sorgenden krank werden.

Befragung der Bundesregierung

Im Plenum hat Cornelia Möhring gestern den Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft nach der Situation der Milchbäuerinnen und -bäuern befragt.

Herr Bundesminister, meine Frage schließt an die vorhergehende vom Kollegen Ostendorff an. ‑ Sie haben ja auch selber angedeutet, dass damit zu rechnen ist, dass es beim Milchpreis deutliche Schwankungen nach unten geben wird. Meine Frage ist, wie Sie als Bundesregierung die zukünftige Entwicklung und die Auswirkungen auf die Milcherzeugerinnen und Milcherzeuger konkret bewerten.
Wenn man sich die bisherigen Schwankungen in den letzten Jahren anschaut, dann sieht man, dass der Milchpreis zur Zeit der Milchkrise bei 22 Cent lag und sich nach einer Erholung auf 42 Cent erhöhte. Mit einem sinkenden Milchpreis wird der Druck auf die Erzeugerinnen und Erzeuger extrem steigen. Die Frage, die sich daran anschließt, lautet: Was beabsichtigen Sie, wirklich konkret zu tun, damit es auch weiterhin eine regionale Milchproduktion geben kann?

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Antrag: Entgeltgleichheit gesetzlich durchsetzen

Die gesetzlichen Vorgaben für das Gebot der Entgeltgleichheit existieren schon lange: Nach Artikel 3 Abs. 2 Satz 2 GG muss der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirken. Art. 23 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-Grundrechte-Charta) besagt, dass die Gleichheit von Männern

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ISM: Nein zum Angriff auf das Streikrecht

institut-solidarische-moderneDas geplante Tarifeinheitsgesetz verschiebt die gesellschaftlichen und ökonomischen Kräfteverhältnisse – ISM-Vorstand spricht der GDL seine uneingeschränkte Solidarität aus

Berlin. Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne hat der GDL im aktuellen Tarifkonflikt mit der Bahn AG seine uneingeschränkte Solidarität ausgesprochen. Die Auseinandersetzung sei sehr grundsätzlicher Natur, weil sie im Kern ein Kampf gegen die Einschränkung der verfassungsmäßig garantierten Tarifautonomie und des Streikrechts darstelle und damit alle abhängig Beschäftigten in diesem Land betreffe, so der Vorstand.

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Linke Woche der Zukunft: Care Revolution

Care Workshop

Auf der Linken Woche der Zukunft diskutierte Cornelia Möhring mit Gabriele Winker, Professorin an der TU Hamburg-Harburg, und Anh-Thy Nguyen, Teil einer Arbeitsgruppe zum Aufbau einer Poliklinik, über “Wege aus der Sorgekrise: Care Revolution”.

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