Kleine Anfragen an die Bundesregierung

Kleine Anfragen die Bundesregierung ermöglichen es, einen politischen Sachverhalt darzustellen und zu hinterfragen, inwieweit sich die Bundesregierung damit befasst hat. Sie sind ein bedeutendes Instrument der Opposition.

(mehr …)

Reden im Deutschen Bundestag

  • Raus mit den Männern aus dem Reichstag … und rein in die Häuser mit den Frauen hier
  • Nichtstun tötet! hier
  • Eine Behinderung ist immer noch ein Armutsrisiko – das müssen wir abstellen. hier
  • Informationen über Schwangerschaftsabbrüche – Fauler Kompromiss hier
  • Keine Kompromisse – weg mit 219a! hier
  • Werbungsverbot für Tabak nein – Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche ja? hier
    • Zwischenintervention hier
  • Aktuelle Stunde zum § 218a StGB hier (Titel der Rede?)
  • Verhütungsmittel kostenfrei zur Verfügung stellen hier 
  • Werbung für Schwangerschaftsabbruch hier  (Titel der Rede?)
  • Freiheit und Gleichheit brauchen soziale Sicherheit und Solidarität (Aktuelle Stunde) hier
  • Zur Ratifizierung der Istanbul Konvention hier (Titel der Rede?)
  • Zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen hier (Titel der Rede?)
  • Diskriminierung bekämpfen – Verbandsklagerecht einführen hier
  • Zur Vereinbarkeit von Arbeit und Leben hier (Titel der Rede?)
  • Selbstbestimmugsrecht von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern stärken hier
  • Zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung hier (Titel der Rede?)
  • Sexismus die Rote Karte zeigen Aktionsplan gegen Sexismus hier
  • Zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes hier (Titel der Rede?)

    • Zwischenintervention hier
  • Zukunft der Hebammen und Entbindungspfleger sichern – finanzielle Sicherheit und ein neues Berifsbild schaffen hier
  • Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen – Bundeseinheitliche Finanzierung voranbringen hier
  • Selbstbestimmungsrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern stärken hier
  • Zum Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung (CEDAW) hier (Titel der Rede?)
  • Zur Lohngleichheit von Männern und Frauen hier (Titel der Rede?)
  • Gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit für Frauen und Männer durchsetzen hier

Diese und weitere Reden im Bundestag sind auch hier zu finden.


  • Rede am 24. November 2017 in Gießen: Parlamentarische Veränderungen brauchen außenparlamentarische Bewegungen hier klicken

 

Es sind Morde an Frauen, weil sie Frauen sind – und das heißt: Femizid!

PM: Keine Fortschritte beim Kampf gegen Gewalt an Frauen

„Die Bilanz der Großen Koalition bei der Bekämpfung von Gewalt an Frauen ist mies: Fehlende Frauenhausplätze, eine ungeregelte Finanzierungsfrage des Hilfesystems und eine Umsetzung der Istanbul-Konvention, die löchrigem Käse gleicht. Der Runde Tisch hat zwar ein Positionspapier veröffentlicht – aber das Handeln wird wieder in die nächste Wahlperiode verschoben.

Die Zustimmung der Bundesregierung zu unseren Anträgen zu Femiziden und zur Umsetzung der Istanbul-Konvention könnte die miserable Bilanz verbessern und zukünftig für bessere Hilfe sorgen. Femizide als solche anzuerkennen, hätte passgenaue Maßnahmen für den Gewaltschutz zur Folge und die Istanbul-Konvention endlich konsequent umzusetzen, könnte Frauenleben retten“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der morgigen Debatte zu Gewalt an Frauen im Bundestag.

Mehr...

DANKE FÜR PLATZ 1 – MACHEN WIR DAS LAND GERECHT!

Wir treten also an für die Vielen, nämlich für alle, die nicht zu den Herrschenden und Mächtigen gehören, sondern täglich enteignet und sogar entrechtet werden. Wir stehen als LINKE für Gerechtigkeit, für Solidarität und für Menschlichkeit. Verhindern wir den Kahlschlag, machen wir das Land gerecht.

Ich freue mich über das gute Ergebnis, über das mir entgegengebrachte Vertrauen. Und ich freue mich auf den Wahlkampf mit euch!

Mehr...

Rechte, Akzeptanz und soziale Sicherung für Sexarbeiter*innen

„Sexarbeiter*innen brauchen Rechte, Akzeptanz und soziale Sicherung! Die Pandemie hat durch ein faktisches Berufsverbot die Lage der Sexarbeiter*innen extrem verschärft, da ihnen die Arbeitsgrundlage entzogen wurde, ohne dass die Sozialsysteme dies auffangen konnten. Es mangelt an Unterstützung, wohin man blickt“, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Bundestag, anlässlich des Internationalen Hurentags am 2. Juni. Möhring weiter

Mehr...

Selbstbestimmungsrecht für alle

Am 19. Mai 2021 wird im Bundestag über das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz abgestimmt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die FDP stellen ihre Gesetzesentwürfe zur Abschaffung des Transsexuellengesetzes zur namentlichen Abstimmung.

Ich unterstütze die Gesetzesentwürfe.

Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag kämpfe ich dafür, dass jeder Mensch – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung und Lebensentwurf – ohne Angst vor Gewalt selbstbestimmt leben kann. Die Rechte von Frauen, Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI*) stehen für mich in keinem Widerspruch und sind nicht verhandelbar.

Mehr...
Schlagwörter:

Danke für Platz 1 – machen wir das Land gerecht!

Wahl zur SH Listenaufstellung für die Bundestagswahl am 9.Mai in Neumünster

Am 9.Mai 2021 hat DIE LINKE. Schleswig-Holstein in Neumünster auf einer hybriden Wahlveranstaltung ihre Landesliste zur Bundestagswahl nominiert.

Als Spitzenkandidat*innen werden die bisherigen Bundestagsabgeordneten Cornelia Möhring und Lorenz Gösta Beutin die Liste anführen. Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, wurde mit 84,6% auf Platz 1 gewählt. Lorenz Gösta Beutin, klima- und energiepolitischer Sprecher erhielt 84,8% der Stimmen für Platz 2. DIE LINKE. Schleswig-Holstein zieht mit sechs Kandidat*innen auf ihrer Landesliste in den Wahlkampf.

Mehr...

Twitter