Bundestagswahl 2021

Wahlplakat von Cornelia Möhring für die Bundestagswahl 2021Cornelia Möhring ist LINKE Spitzenkandidatin für Schleswig-Holstein!
Seit 2009 ist Cornelia Möhring Mitglied des Bundestags. Und seit Gründungstag Mitglied der Partei DIE LINKE.

Als frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag steht Cornelia Möhring für eine Stärkung der Rechte von Frauen, sie engagiert sie sich für Menschen in der Pflege, gewerkschaftliche Schwerpunkte und für die Rechte von Geflüchteten. Körperliche und sexuelle Selbstbestimmung, ein Ende der Gewalt gegen Frauen, ein Recht auf gleiche Bezahlung für alle Geschlechter und feministische Außenpolitik sind ihre frauenpolitischen Schwerpunkte. Konkret setzt sie sich zum Beispiel für eine flächendeckende, fair bezahlte Versorgung von Hebammen ein, fordert die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen sowie die Streichung der § 218 und 219 und kämpft für die Umsetzung des völkerrechtlichen Menschenrechtsabkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, die Istanbul Konvention.

Seit 2019 ist Cornelia Möhring Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und kämpft auf internationaler Ebene für Gleichstellung, Minderheitenrechte, Schutz von Geflüchteten und die Einhaltung internationaler Menschenrechte.

Meine Kandidatur

Liebe Genoss:innen,

ich bewerbe mich für Platz 1 der Liste zur Bundestagswahl 2021.

Die besondere Bedeutung der Wahl 2021 als Post-Merkel-Wahl und angesichts der pandemischen Lage und vor allem der politischen Bearbeitung der Krise werden sicherlich viele betonen. Und ich tue das auch. Denn: Es ist eine historische Situation, in der wir uns befinden.

Bereits vor den letzten Bundestagswahlen haben wir von deren besonderen Bedeutung geredet. Der zunehmende Rechtspopulismus bereitet uns Sorgen. Wir haben gesagt und leider Recht behalten, dass es vom Rechtspopulismus kein weiter Weg zum Faschismus ist, dass auf Worten Taten folgen.
Mittlerweile sitzen Nazis im Bundestag, säen Hass und Entsolidarisierung und verbreiten ihren
rassistischen, homophoben und antifeministischen Dreck. Halle und Hanau haben das mörderische
Potential dieser Ideologie gezeigt. Und es gibt durchaus erhebliche Schnittmengen mit den
konservativen Kräften in der Union, wenn es um tradierte Familienbilder und gegen die
Selbstbestimmung von Frauen* geht.

Auch aus der unsäglichen Politik von Seehofer und Co, wenn es um die Aufnahme der Geflüchteten aus den Elendslagern geht, der Zögerlichkeit im Vorgehen gegen rechte Netzwerke und den weiteren Militarisierungsbestrebungen der Regierung wird deutlich, wie überaus dringlich und in vielen Fällen sogar lebensnotwendig ein Politikwechsel ist.
Die GroKo konnte auch durch ihre mit wohlklingenden Adjektiven versehenen Gesetzen nicht
verbergen, dass sie eine Regierung des Stillstands und der Konzerne ist, die einen wesentlichen Teil der Bevölkerung schon lange nicht mehr in den Blick nimmt.

Schon heute ist klar, dass Union, SPD, aber auch FDP und Grüne an der Schuldenbremse festhalten werden.
Eine der wesentlichen Fragen für die nächste Wahlperiode wird daher lauten:
„Wer bezahlt die Krise?“

Werden sich die Vermögenden und Konzerne die Hände reiben und ihre Konten füllen, während die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen weiter ausgeblutet werden? Oder werden die Reichen und Profiteure beteiligt?
Es ist durchaus möglich, wenn wir es möglich machen, dass die Krisenbewältigung die Entwicklung zu einer sozialeren, gerechteren und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft einleitet. Weg von Konsum- und Wachstumsorientierung, die die Reichen immer reicher werden lässt, hin zu sozialen Garantien, mehr Beteiligung und Teilhabe, zu mehr Menschlichkeit und Solidarität.

Die Beantwortung dieser Fragen hängt sehr wesentlich davon ab, wie stark die gesellschaftliche Linke ist und ob DIE LINKE als eine zentrale, sichtbare Akteurin mit einer starken Fraktion im Bundestag vertreten ist.
Dieses Selbstverständnis unserer linken parlamentarischen Politik ist kein Selbstzweck – wir machen keine Stellvertreterpolitik. Wir wollen aktivieren und sind selbst Teil der vielen Bewegungen.

Einige Bewegungen sind in den letzten Jahren erstarkt oder sogar neu entstanden.
Ich finde, das kann uns – auch wenn es zumeist Abwehrbewegungen sind (waren) – durchaus
zuversichtlich stimmen. Ob Fridays for Future, Unteilbar, Seebrücke, Klimabewegung, Pflegeaufstand, pro_choice, Mieter*innenbewegung, gewerkschaftliche Kämpfe und andere: sehr viele Menschen sind auf die Straße gegangen.

Auch die Auseinandersetzung um den §219a StGB (das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen) hat viele und besonders junge Frauen re-politisiert. Der Kampf um Selbstbestimmung und gegen den §218 war schon immer Teil meiner politischen Biographie und meiner parlamentarischen Arbeit. Aber die entstandene Bewegung hat auch mich neu und anders bewegt und ist im Übrigen ein gutes Beispiel für das produktive Zusammenwirken außerparlamentarischer und parlamentarischer Akteur:innen.

Liebe Genoss:innen,

unverzichtbar für meine Arbeit ist der Austausch mit euch. Ich war so oft wie es ging im ganzen Land unterwegs und habe Veranstaltungen durchgeführt. Infostände und Klönschnack-Runden mache ich immer wieder gerne. Die Teilnahme an möglichst allen Landesratssitzungen und Landesvorstandssitzungen, die kontinuierliche Pflege der Bündniskontakte sind für mich so selbstverständlich wie die Unterstützung unserer Kommunalpolitiker*innen und die aktive Mitarbeit beim Aufbau des Rats LINKER Frauen.

Diese Arbeit möchte ich fortsetzen und ausbauen. Dafür bitte ich Euch um euer Vertrauen, eure
Unterstützung, eure Stimmen.

Meine Themen in dieser Wahlperiode: #219a #218 #ReproduktiveGerechtigkeit #Selbstbestimmung #Versorgungssituation #Verhütungsmittel #TamponTax #Femizide #Frauenhausfinanzierung #IstanbulKonvention #digitaleGewalt #Sexarbeit #Menschenhandel #GewaltgegenFrauen #Antifeminismus #FrauenGesundheit #Frauen-Covid #FrauenArmut #ObdachloseFrauen #HousingFirst #Parität #Hebammen #Menschenhandel #Geburtshilfe #FeministischeAußenpolitik #UN-Resolution1325 #CEDAW #GeflüchteteFrauen #Moria #Upskirting #CareArbeit #Arbeitszeit #PflegendeAngehörige #PID #FrauenArbeit #equalpay #Alleinerziehende #Frauenstreik #Frauen-und-Klima #Lieferketten-Auswirkungen-auf-Frauen

Cornelia Möhring, 60 Jahre, Industriekauffrau und Diplom-Sozialökonomin, Beraterin für Betriebs- und Personalräte
seit 2007 in der LINKEN, Frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
Mitglied in ver.di, ISM (Institut Solidarische Moderne), Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Meine Kandidatur als PDF-Datei: Kandidatur_2021 BT Wahlen