Clara-Zetkin-Frauenpreis 2018: Ehrung für Kristina Hänel

Tosender Applaus brandte auf, als Caren Lay am Freitag Abend verkündete, dass Kristina Hänel den Ehrenpreis des Clara-Zetkin-Frauenpreises 2018 verliehen bekommt. Nominiert waren zudem CareSlam!, das Containerprojekt für wohnungslose Frauen der Hamburger Caritas, das
Frauenorchesterprojekt (FOP), die Kontaktstelle “Frauen für Frauen” aus Cottbus,
RosaLinde e.V.– Queer Refugee Network, die Verdi-Frauen aus München,  und die Preisträgerinnen von TAJÊ – Freiheitsbewegung/Frauenräte der ezidischen Frauen.

Hier meine Laudatio auf Kristina Hänel: (mehr …)

Frauenfeindlichen Naziparagraphen 219a abschaffen

Rede im Deutschen Bundestag

Hier auf Youtube

Im Wortlaut:

Cornelia Möhring (DIE LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die, die es noch nicht verstanden haben: In § 219a wird mitnichten die Zulässigkeit oder das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen geregelt, sondern es ist das Werbungsverbot, was dort geregelt wird.

Worum geht es also in § 219a? Es geht darum, dass Ärztinnen und Ärzte in Deutschland auf ihrer Webseite nicht darüber informieren dürfen, dass Schwangerschaftsabbrüche zu ihrem medizinischen Leistungsspektrum gehören. Werbung und Information werden durch die aktuelle Rechtsprechung gleichgesetzt. Sie dürfen zwar Abtreibungen vornehmen – unter bestimmten Umständen -, aber sie dürfen nicht darüber informieren. Zugespitzt heißt das, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wir erwarten von diesen Ärztinnen und Ärzten, dass sie es heimlich tun. – Das ist doch völlig absurd.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (mehr …)

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Wir brauchen eine Pflicht, Frauen aufzustellen

Beitrag in DISPUT, März 2018

Die Hälfte der Sitze – Das bloße Recht, sich als Kandidatin für ein politisches Mandat aufstellen lassen zu können, reicht nicht.

Die Frauenrechtlerin Olympe de Gouges erinnerte bereits 1791 mit ihrer Erklärung der Frauenrechte daran, dass die Deklaration der Menschenrechte die Hälfte der Menschheit außen vor ließ. Am 18. November 1910 wurden hunderte Frauen, die in London für das Frauenwahlrecht protestieren wollten, stundenlang von der Polizei angegriffen, mehrere von ihnen starben an den Verletzungen.

Am 8. März 1911 gingen mehr als eine Million Frauen zum ersten internationalen Frauentag auf die Straße. Ihre Forderung: »Heraus mit dem Frauenwahlrecht!« (mehr …)

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Paragraph 219a abschaffen

Presseerklärung

„Es ist längst überfällig, den Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Er beschneidet das Informationsrecht von Frauen und ist nicht mehr zeitgemäß“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, im Vorfeld der ersten Lesung des Gesetzes zur Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche an diesem Donnerstag.

„Seit 1933 steht das ‚Werben‘ und damit auch jede öffentliche Information über Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe. Ärzte dürfen zwar unter gewissen Umständen inzwischen Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, aber sie dürfen nicht darüber informieren. Das ist absurd. (mehr …)

Gewalt an Frauen endlich beenden – One Billion Rising 2018

Aufruf zur Teilnahme, Antwort auf Kleine Anfrage

Weltweit ist jede 3. Frau von Gewalt betroffen. Das sind 1 Milliarde (one billion) Frauen; und diese erschreckende Zahl ist der Grund für den weltweiten Aktionstag ONE BILLION RISING. Überall auf der Welt erheben sich zum 14. Februar Frauen, Mädchen und auch Männer, um gegen Gewalt an Frauen und Mädchen aufzustehen und für die Beendigung der Gewalt zu tanzen.

Nach wie vor gibt es auch in Deutschland viele Frauen mit Gewalterfahrungen. Sie finden eigentlich Schutz und Hilfe in Frauenhäusern und Beratungsstellen. Doch diese sind seit Jahren überfüllt, überlastet und finanziell nicht ausreichend abgesichert. Die dramatische Situation ist hinlänglich bekannt, doch was unternimmt die Bundesregierung dagegen?

Sie prüft, evaluiert und analysiert… statt sofort Frauen zu helfen, die Unterstützung brauchen. So auch im neuen „Modellprojekt zur Weiterentwicklung des Hilfesystems zum Schutz von Frauen vor Gewalt“. Die ergab unsere Kleine Anfrage, deren Antworten nun vorliegen. (mehr …)

Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland Normalität – auch wenn es einigen nicht gefällt

Statement für die Zeitschrift “Deutsch perfekt”

Pro und Contra zur Abschaffung des § 219a StGB

Anfang der 70er-Jahre erklärten viele Frauen öffentlich: Wir haben abgetrie- ben! Schwangerschaftsabbrüche, bis da- hin unter Strafe verboten, wurden Mitte der 70er zum Teil legalisiert. Der Paragraf 218 Strafgesetzbuch, der den Abbruch einer Schwangerschaft verbietet, blieb zwar bestehen. Es wurden aber Regelungen be- schlossen, die es Frauen unter bestimmten Bedingungen trotzdem erlauben, eine Schwangerschaft zu beenden. (mehr …)

Stillstand geht weiter

Presseerklärung 

Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen

„Nun ist es klar: der politische Stillstand soll in die nächste Runde gehen. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD ist ein Dokument der Mutlosigkeit, des bürokratischen Klein-Klein und der sozialpolitischen und frauenpolitischen Leerstellen. An den Verhältnissen so wie sie sind soll sich nichts ändern: keine Vereinbarung zu einer grundlegenden Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, kein Aufbruch hin zu guter Arbeit, die Preisgabe der Klimaziele, keine Ansätze zu einer radikalen Demokratisierung der EU; keine ökonomische Unabhängigkeit von Frauen oder Schutz vor Altersarmut. So fehlt dafür beispielsweise die Abschaffung des Ehegattensplittings, ein wirksames Gesetz zur Schließung der „Lohnlücke“ inklusive Verbandsklagerecht bei betrieblichen Verstößen, das Eindämmen von Minijobs zugunsten guter Arbeit mit Sozialversicherungspflicht, die umfassende Einführung des Rückkehrrechts von Teilzeit in Vollzeit für alle und die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro. Eine Zukunft gerichtete Politik sieht anders aus. (mehr …)

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Frauen im Groko-Vertrag? Viel „wollen”, wenig „werden” und viele Leerstellen

Statement
Ein Kommentar von Cornelia Möhring und Doris Achelwilm

Was für eine Frauen- und Gleichstellungspolitik uns die nächsten vier Jahre erwartet, verrät ein Blick auf die letzten vier Jahre. Große Sprünge werden nicht gemacht.

Ein bisschen Licht gibt es dennoch im gestern bekannt gewordenen Koalitionsvertrag: Selbst die Union erkennt an, dass Sexismus ein gesellschaftliches Problem ist. Als wir in der letzten Legislaturperiode genau diese Anerkennung eingefordert haben, hat das bei einigen Parlamentskolleg*innen noch zu Schnappatmung geführt. Dass sie nun nicht mehr drum herum kommen, hier Stellung zu beziehen, ist ein enormer Erfolg all der Frauen, die hartnäckig auf die sexuelle Belästigung und Gewalt aufmerksam gemacht haben, die sie tagtäglich quer durch alle gesellschaftlichen Schichten erfahren. Zu was diese Erkenntnis konkret führt, bleibt aber zunächst das Geheimnis der Koalitionäre, konkrete Vorschläge für den Kampf gegen Sexismus fehlen. (mehr …)

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

Berichte von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Reise nach Island vom 30. Mai bis 2. Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog