Beitrag zur Strategiedebatte DIE LINKE

Linker Feminismus ist kein Nischenprojekt – er muss Kern unseres Selbstverständnisses sein

von Cornelia Möhring und  Judith Daniel

Wir erleben seit Mitte der 1970er Jahre eine zunehmende Ökonomisierung der Gesellschaft und des gesamten öffentlichen Lebens. Der seither in alle Lebensbereiche vordringende Neoliberalismus wurde seit der Finanzkrise 2007ff weiter verschärft. Die austeritätspolitischen Maßnahmen, die seither in Deutschland und der EU, aber auch weltweit als alternativlose Wirtschaftspolitik gelten, führen zu Sparmaßnahmen und Profitdruck auch in Bereichen der Gesellschaft, die zur Sicherstellung grundlegender Bedürfnisse und sozialer Rechte elementar notwendig sind und damit letztlich auch das Fundament für demokratische Teilhabe an der Gesellschaft bilden. Ein markantes Beispiel ist der Gesundheitsbereich seit der Umstellung auf das System der Kostenfallpauschalen unter der damaligen rotgrünen Bundesregierung. Zugleich aber regt sich auch immer mehr Widerstand:

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veröffentlicht  am 18. Januar 2020 in diversen schleswig-holsteinischen Regionalzeitungen

Mila lebt in Schleswig-Holstein, ist zehn Jahre alt und spielt gern Fußball. Ihr großes Vorbild ist Megan Rapinoe, US-amerikanischer Fußballstar und Weltfußballerin 2019. Mila träumt ebenfalls von einer Karriere als Profi. Am liebsten Mittelfeld – wie Meghan.

Die Aussichten dafür sind – nicht gut. Vor allem nicht in Schleswig-Holstein. Das liegt allerdings nicht so sehr daran, dass es unsere Vereine und Verbände im Norden keine Bereitschaft hätten, Talente egal welchen Geschlechts bestmöglich zu fördern. Der Landessportbund hat außerdem einen Gleichstellungsplan und es gibt verschiedene Förderprogramme für Mädchen. Gezielt wird auch versucht, Trainerinnen in Malente auszubilden und Frauen für Vorstände zu gewinnen. Großartig finde ich auch die Wanderausstellung „fan tastic females“, die noch bis zum 19. Januar im Kieler Holstein-Stadion zu sehen ist. (mehr …)

Foto: pixabay

“Jetzt feiern sich alle, dass die Bundesrepublik wieder in den Top Ten im jährlichen Gleichstellungsranking des Weltwirtschaftsforum gelandet ist. Zur Story gehört aber eben auch: Das Ranking zeigt vor allem, dass es nicht länger weiter bergab geht. 2006 war Deutschland noch auf Platz 5. Und jenseits des Gesamtergebnisses stellen die Ergebnisse im Detail halt immer noch ein mieses Bild dar. Im Bereich Wirtschaft hat sich Deutschland verschlechtert – vom 36. auf den 48. Platz. In einer Gesellschaft, in der sich Lebensqualität und gesellschaftliche Teilhabe in höchstem Maße aus der wirtschaftlichen Stellung ableiten, muss das als Alarmsignal begriffen werden”, so Cornelia Möhring, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. (mehr …)

Kolumne auf diefreiheitsliebe.org

Das Jubiläum des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau erinnert daran, dass auch 40 Jahre nach der Verabschiedung am 18.12.1979 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Ziel nicht erreicht ist. Im Gegenteil: Ein Ende der Diskriminierung von Mädchen und Frauen, die Überwindung patriarchaler und sexistischer Strukturen erscheint angesichts des weltweiten Rechtsrucks schwieriger denn je.

Und dennoch: Mit CEDAW wurde ein Katalog an Pflichten für die unterzeichnenden Staaten festgeschrieben und damit anerkannt, dass vor dem Hintergrund krasser geschlechtsspezifischer Ungleichheiten besondere Anstrengungen notwendig sind, damit Menschenrechte universell für alle gelten und realisiert werden können. Für feministische Bewegungen ergeben sich daraus zwei Kampflinien: Auf der einen Seite gilt es das Verankerte gegen Angriffe von rechts zu verteidigen. Auf der anderen Seite müssen die verankerten Rechte gegen die herrschenden Regierungen erkämpft werden, die sich allein von Papier nicht beeindrucken lassen – weder vor vierzig Jahren noch heute. (mehr …)

Gegen sexuelle Belästigung im Bundestag wendet sich die Kampagne #nichtinmeinemparlament, die durch die Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Liliane Maury-Pasquier, im November 2019 in Berlin vorstellte. Eine Umfrage unter Abgeordneten und Mitarbeiterinnen aus Parlamenten aus 45 EU-Staaten hatte 2017 ergeben, dass zwei Drittel von ihnen sexuelle Belästigung – unter anderem in Form durch sexistische Angriffe im Internet oder auch anzügliche Bemerkungen – persönlich erfahren hatten. Abhängigkeitsverhältnisse, Angst vor beruflichen Konsequenzen, Scham und andere Gründe machen es jedoch schwer, genaue Zahlen über das Ausmaß zu bekommen.

Der Ausspruch “Wer keine Eier hat, sollte nicht regieren”, ist nur ein Beispiel von vielen. Der Satz fiel im Bundestag seitens eines AfD-Abgeordneten mit Blick auf Angela Merkel. Dieses Foto zeigt Abgeordnete aus dem Bundestag, die sich entschieden haben, das Thema öffentlich zu machen und zu thematisieren. Um Mut zu machen, sich sexistische Angriffe nicht mehr gefallen zu lassen.

Hier kann auch ein Video dazu angeschaut werden, leider nur in englischer Sprache: (mehr …)

Berlin 22. November 2019

„Mit dem zunehmenden Rechtsruck in unserer Gesellschaft erleben wir leider auch eine Zunahme von Hass gegenüber Frauen“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am Montag. Möhring weiter:

„Die Zunahme von Hass gegenüber Frauen zeigt sich seit einigen Jahren auch im Internet und in den sozialen Medien. Dort erleben Frauen, insbesondere Feministinnen, queere und lesbische Frauen oder Frauen mit vermutetem Migrationshintergrund, zunehmend verbale Gewalt und Hass wie Beschimpfungen, Drohungen und Cyber-Stalking. Die geschilderten Erlebnisse sind erschreckend, doch leider fehlen uns immer noch offizielle Zahlen über die Ausmaße von digitaler Gewalt. (mehr …)

Berlin, 15.11.2019

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 wurden deutlich mehr Gelder für den Themenbereich Gleichstellung beschlossen. Diese wurde von zahlreichen Verbänden und von den LINKEN nach Bekanntwerden der ersten Haushaltsentwürfe gefordert. Zu den Posten gehören Gelder für ein Gleichstellungsinstitut, für die Zivilgesellschaft und für die Umsetzung der sogenannten Istanbul-Konvention – eine Forderung, die von den LINKEN sowohl in die Haushaltsverhandlungen als auch gestern mit einem eigenen Antrag eingebracht wurde.

Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE erklärt: (mehr …)

Berlin, 6. November 2019

Pressemitteilung von Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin und Doris Achelwilm, gleichstellungs- und queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Die Bundesregierung hat sich für ihre Halbzeitbilanz mehr Zeit genommen – das Ergebnis wurde dadurch nicht besser. Die frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Fraktion die LINKE. im Bundestag kritisieren die Leerstellen in der Umsetzung vieler Vorhaben scharf.