Die Corona-Krise macht Missstände und Widersprüche sichtbar, die es auch vor Ausbruch der Pandemie gab, die aber weniger offen zu Tage getreten sind. So auch im Bereich der Reproduktionsmedizin. Die Bilder von dutzenden Babys aus der Ukraine, die von Leihmüttern geboren wurden und nun aufgrund veränderter Grenzbestimmungen nicht von den Auftraggeber*innen aus anderen europäischen Ländern abgeholt werden können, sind schockierend (
Liebe Genoss*innen,
Am heutigen Donnerstag, am 14. Mai 2020, wurde im Bundestag das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gegen die Stimmen meiner Fraktion DIE LINKE beschlossen. Da ich mit meiner Ablehnung des Gesetzes auf keinen Fall zum Ausdruck bringen möchte, dass ich die Infektionsschutzmaßnahmen für überflüssig halte, möchte ich näher auf die Gründe eingehen, die mich zu einer Ablehnung bewogen haben.Das ganze Leben in den Mittelpunkt – Feminismus in Zeiten von Corona
Auftaktveranstaltung der Online-Vortrags- und Diskussionsreihe “Feminismus in Zeiten von Corona” von DIE LINKE. Köln
Ich freue mich über die Einladung und werde in der ersten Veranstaltung darüber sprechen, warum Frauen von der Coronapandemie besonders hart getroffen sind, wie sich Mehrfachbelastungen durch Arbeit im Niedriglohnsektor und Carearbeit momentan noch verschärfen und wie linke Forderungen, Antworten und Auswege aus dieser Situation aussehen können. Hier ist der Veranstaltungslink: https://www.facebook.com/events/231788008119159/
Offener Brief: Corona-Amnestie und Soforthilfen für Menschen ohne Papiere jetzt!
Quelle: Privat
Eine Generalamnestie für alle Menschen ohne legalen Aufenthalt in Deutschland, ihre Legalisierung und Stopp sämtlicher Abschiebungen – Das fordern die Unterzeichnenden in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer. #LeaveNoOneBehind
Offener Brief
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Innenminister, die Corona-Pandemie ist ein historischer Einschnitt und betrifft alle Teile der Gesellschaft. Für Arbeiter*innen, Familien, Künstler*innen, Selbstständige, Unternehmer*innen, das Gesundheitswesen, die Reisebranche und andere Krisenbetroffene hat die Bundesregierung die ersten notwendigen Corona-Rettungsschirme gespannt und Schutzmaßnahmen ergriffen. Diese Corona-Hilfen begrüßen wir ausdrücklich, als Opposition im Bundestag hat DIE LINKE diese ersten Sicherungsmaßnahmen in kritischer Begleitung mitgetragen. (mehr …)
Die Infrastruktur, die die Versorgung bei ungewollten Schwangerschaften sicherstellen soll, ist seit Jahren unzureichend. Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, sind schon unter normalen Umständen schwer zu erreichen. Unter den Bedingungen des sich ausbreitenden Corona-Virus SARS-CoV-2 sind nun unbürokratische und pragmatische Lösungen notwendig, um physische Kontakte, die nicht medizinisch notwendig sind, zu vermeiden und auch, um die medizinische Infrastruktur zu entlasten. Wir fordern deshalb: Beratungspflicht aussetzen!Sondernewsletter Corona
Der April-Newsletter befasst sich mit den Folgen der Corona-Pandemie. Er enthält neben den Statements auf einer Wesite auch weitere Informationen zu Hilfen und Unterstützungsangeboten. Hier kann er abgerufen werden.
Und hier kann der Newsletter abonniert werden: cornelia.moehring.ma01@bundestag.de
Corona hat die Lage verschärft: Niemanden zurücklassen
veröffentlicht in den Zeitungen des SHZ als “Das Abgeordnetenwort”
Die Landesregierung hat mehrfach ihre Bereitschaft erklärt, geflüchtete Menschen in Schleswig-Holstein aufzunehmen. Gescheitert ist dies bislang auf anderen Ebenen: Es fehlt ein europäisches Vorgehen, es fehlt ein bundespolitisches Vorgehen zur Verteilung und Aufnahme von Menschen, die vor Krieg und Elend geflohen sind und an der europäischen Außengrenze festsitzen. Besonders dramatisch ist die Situation in Griechenland. Angesichts der sich täglich weiter verschärfenden Katastrophe auf den dortigen Inseln muss jetzt gehandelt werden.
Es sind gerade vor allem zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen, die dafür sorgen, dass das Schicksal der Menschen in Lagern wie Moria auf Lesbos nicht vollkommen aus dem Licht der Öffentlichkeit verschwindet. Nach rassistischen Mobilisierungen mussten bereits viele humanitäre Organisationen, aber auch Journalistinnen und Journalisten die Insel verlassen, weil sie zur Zielschreibe von Angriffen wurden. (mehr …)
