Tschernobyl mahnt: Brokdorf abschalten!

20150426BrokdorfDeutlicher konnten die Organisationen es nicht formulieren. 29 Jahre sind vergangen, seit der GAU im ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl deutlich machte: Die Atomkraft ist nicht zu beherrschen!

Noch immer arbeiten tausende von Fachleuten intensiv daran, die Ruinen des Meilers so abzudichten, dass keine tödliche Strahlung nach außen dringen kann. Noch immer sind riesige Gebiete rund um die Anlage nur unter akuter Lebensgefahr zu betreten.

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TTIP-Proteste sind längst internationale Bewegung

Cornelia Möhring und Alexander Ulrich im Interview der Woche

Am kommenden Samstag, dem 18. April, ist internationaler TTIP-Aktionstag. Cornelia Möhring, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Alexander Ulrich, für DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, erörtern im Interview der Woche, wieso die Anti-TTIP-Bewegung europaweit immer mehr Mitstreiter findet und weshalb der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen so wichtig ist. Zum Interview

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Statt Hilfe für Hebammen nur Schaumschlägerei von Bundesminister Gröhe

„Der Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Gröhe zur Lösung der Haftpflichtproblematik ist nicht mehr als Schaumschlägerei“, sagt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Anhörung des Gesundheitsausschusses zur Situation von Hebammen. „Sachverständige und Krankenkassen sind, ebenso wie der Bundesrat und selbst große Teile der Partei des Ministers, gegen den sogenannten Regressverzicht. Doch Gröhe setzt weiter auf diese Scheinlösung.“

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Wovon träumt Minister Gröhe nachts?

Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

„Die von Gesundheitsminister Gröhe als „Großer Wurf für die Hebammen“ angekündigte Lösung der Haftpflichtprobleme ist gescheitert. Die Regierung schlägt einen sogenannten Regressverzicht vor. Das bedeutet, dass die Haftpflichtversicherungen der Hebammen den Krankenkassen nicht mehr die Behandlungskosten nach einem Fehler erstatten. Dadurch sollen die Haftpflichtprämien sinken. Diese sind derzeit so hoch, dass viele Hebammen ihren Beruf nicht mehr ausüben können. Doch Gröhes Hoffnungen wurden in der Anhörung am 25. März zum Antrag der Linksfraktion zerschlagen. Der Regressverzicht geht ins Leere. Nach endlosen Palavern und Ablenkungsmanövern stehen die Hebammen erneut bei Null.“

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Her mit dem ganzen Euro!

rede in schwarz epd Am 20. März 2015 war Equal Pay Day. Er markiert den Tag bis zu dem Frauen über den Jahreswechsel hinaus arbeiten müssen, um rechnerisch auf das gleiche Jahresgehalt wie männliche Beschäftigte zu kommen. Das sind auch in diesem Jahr wieder 79 Tage zu viel. Die angekündigte Transparenzinitiative ist als Gegenmittel nicht ausreichend. Die Linke hat einen Antrag vorgelegt, der verschiedene Maßnahmen umfasst, damit Entgeltgleichheit wirksam durchgesetzt wird.

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Kundgebung zum Equal-Pay-Day in Berlin

Fotos: Uwe Steinert

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Wir lassen uns nicht auf Zahlenspiele ein

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Cornelia Möhring zum Equal Pay Day 2015

„Man muss scheinbar nur lang genug rechnen, dann kommt man schon auf das Ergebnis, das man haben will. Der Verdienstabstand von Frauen zu Männern beträgt noch immer 22 Prozent. Es ist absolut überheblich, wenn Konservative die strukturellen Ursachen nicht berücksichtigen wollen, nur damit die Entgeltlücke auf sieben Prozent zusammenschrumpft“, so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende und der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Equal Pay Day 2015.

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Transparenz reicht nicht als Mittel gegen den Gender Pay Gap

US_Equal-Payday-17Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

Transparenz ist die Losung, mit der Ministerin Schwesig dem anhaltenden Lohnraub an Frauen beikommen will. Und schon greifen die üblichen Verdächtigen der CDU wieder panisch Richtung Notbremse. Wieder einmal wird ersichtlich: Gleichstellung treibt wie kaum ein anderes Thema den Keil zwischen die Regierungsparteien.

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Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

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Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog