… mit Petra Pau in Flensburg

Foto: Willi Schewski

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Petra Pau hatte die Sonne mitgebracht, als sie am 20.10. zu uns nach Schleswig-Holstein kam, um mit mir zusammen ein anspruchsvolles Programm zu absolvieren.

Besuch bei der Stadtpräsidentin, Überblick über die Flüchtlingssituation in der Stadt, Gespräch mit der dänischen Minderheit und Lesung aus ihrem Buch, und das alles in wenigen Stunden.

Sowohl Petra als auch Svetlana Krätzschmar, die Flensburger Stadtpräsidentin wollten nach dem Eintrag in da Gästebuch, ihr Augenmerk auf die besondere Situation der Flüchtlinge in der Grenzstadt richten. Da bot es sich an, dass wir gemeinsam mit der Flensburger Fraktionsvorsitzenden der Linken, Gabi Ritter, dem Bahnhof einen Besuch abstatteten.

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Schutz ist keine 0815-Nummer

„Während die Bundesregierung ihre Kräfte auf eine Abschottungspolitik konzentriert, wird eine angemessene und bedarfsgerechte Versorgung der Flüchtlinge in die Kategorie ‚Überlastung‘ gesteckt. Aber Schutz als 0815-Nummer läuft ins Leere. Die Missachtung der spezifischen Bedürfnisse von Mädchen in den Flüchtlingsunterkünften setzt sie weiteren Gefahren aus. Oft haben sie schon in ihrem Heimatland oder auf ihrem Weg besondere Menschenrechtsverletzungen erlebt. Massive physische und psychische Probleme bis hin zu Traumata sind die Folge. Anstatt dies zu behandeln, sind sie auch in Deutschland unsicher untergebracht“, kritisiert Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag anlässlich des Weltmädchentags am 11. Oktober.

Möhring weiter: „Prävention und Intervention bei Gewalt in Einrichtungen wird kaum besprochen, geschweige denn umgesetzt. Dabei ist das keine Frage des ‚Machbaren‘, sondern dessen, was wir bereit sind zu tun. Und zwar jetzt. Mädchen müssen in den Einrichtungen für Geflüchtete besser geschützt werden. Das heißt abschließbare Hygieneeinrichtungen, aber auch eine umfassende Betreuung aus Bildung, Spiel- und Sportmöglichkeiten, Spracherwerb, medizinischer und psychologischer Betreuung, dies alles kindgerecht auf die spezifischen Bedürfnisse von Mädchen abgestimmt.“

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ISM: Keine Verschärfung des Asylrechts – Für eine Politik der Vielen

institut-solidarische-moderneKeine Verschärfung des Asylrechts – Für eine Politik der Vielen

Alle wissen es – aber sie werden wahrscheinlich wider besseres Wissen handeln: Der von der Großen Koalition und den Ministerpräsident_innen ausgehandelte „Asylkompromiss“ ist ein falscher, weil völlig unangemessener, politisch fehlgeleiteter und rückschrittlicher Versuch, die gescheiterte Flüchtlingspolitik der letzten Jahre unter neuen Bedingungen fortzusetzen. Deswegen fordern wir all jene, die darüber entscheiden werden, auf, diese Vereinbarung nicht wirksam werden zu lassen! Insbesondere fordern wir die Amts- und Mandatsträger_innen der SPD, der Grünen und der Linken auf, das Konzept der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten abzulehnen. Auch Verschlechterungen in der Versorgung und Unterstützung der Geflüchteten sind völlig inakzeptabel.

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28.9.: Fachgespräch „Frauenhäuser mitfinanzieren“

150928 Fachgespräch Frauenhäuser 08-200dpi – Welche Handlungsoptionen hat der Bund?

Ziel des Fachgesprächs vom 28.09.2015 war es, Handlungsoptionen für eine flächendeckende Mitfinanzierung der Frauenhäuser durch den Bund zu entwickeln. Um ein klares Zeichen als Opposition zu setzen, hat die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Cornelia Möhring, das Fachgespräch gemeinsam mit der grünen Fraktion veranstaltet. Über 80 Gäste aus dem gesamten Bundesgebiet zeigten die anhaltende Brisanz des Themas.

Ein Bericht.

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20.10. Petra Pau zu Gast in Flensburg

20151020_PetraPau_VA_FlensburgAm Dienstag, 20. Oktober, um 17.00 Uhr liest Petra Pau im Linken Büro in Flensburg (Norderstr. 88) aus ihren „unfrisierten Erinnerungen“.

1998 errang sie ein Bundestagsmandat im Berliner Wahlkreis „Mitte/Prenzlauer Berg“ gegen namhafte Mitbewerber.

Damit hatte nicht einmal die eigene Partei, gerechnet … Derweil hat sie den Bundestag aus verschiedenen Perspektiven gesehen: mit hilfreichen Fraktionen, als Einzel-Abgeordnete ihrer Partei, als überparteiliche Vizepräsidentin.

In nunmehr 16 Jahren Mitgliedschaft im Parlament hat Petra Pau viel erlebt, das sie nun in Anekdoten erzählt. Eher heitere, wenn sie auf dem Weg zu einem Fototermin beinah im Gefängnis landet oder die verbannte Clara Zetkin in den Reichstag holt. Eher ernste, wenn sie das Inkrafttreten von „Hartz IV“ oder die Gefühle bei einem Besuch in der Kölner Keupstraße nach dem NSU-Desaster schildert. Hinzu kommen überraschende Geschichten, etwa über ihren Sieg beim großen Bibel-Test im ZDF oder über seltsame Freundschaften mit MdB der CSU und der FDP.

Seniorenaufstand am Brandenburger Tor

151001-demo-rente-553x311Mehr als 10.000 Unterschriften bekam die Initiative Seniorenaufstand für ihre Petition „ALTER OHNE NOT ist ein Grundgesetzgebot!“, die sie am Donnerstag, 1. Oktober, der stellvertretenden Bundestagspräsidentin Petra Pau überreichten.

Zu den Fotos…

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Wahlkreisfahrt im November wird „Frauenfahrt“

HEader FrauenfahrtLiebe frauenpolitisch interessierte Frauen, Kolleginnen, Genossinnen, Freundinnen!

Cornelia Möhring, MdB und ihr Team, möchten Euch recht herzlich zu unserer nächsten „Wahlkreisfahrt“ einladen. Sie wird etwas besonderes, denn wir werden diesmal als reine Frauengruppe reisen und während unseres Aufenthaltes in Berlin vor allem Frauenpolitisches vorstellen, diskutieren, besuchen, ansehen:
Wir treffen uns mit Politikerinnen und sprechen mit Aktivistinnen der „Care Revolution“, mit Frauentouren e.V. erkunden wir Frauengeschichtliches in der Hauptstadt, wir besuchen das Feministische Frauenkulturprojekt Begine e.V. , die Sonderausstellung „Homosexualitäten“ im Deutschen Historischen Museum und vieles mehr.

Die Kosten für Verpflegung, Unterkunft und An–/Abreise (mit dem Zug ab Kiel) werden vom Bundespresseamt übernommen, lediglich ca. € 14,00 fallen für einige Eintritte, bzw. Führungen an.

Schaut ins Programm, das macht Lust auf Mitfahren. Ihr könnt Euch auch gleich das Anmeldeformular herunterladen. Füllt es aus und schickt es per Mail oder Post an:
Linkes Büro — Plöner Straße 29 — 24321 Lütjenburg
oder an: cornelia.moehring.ma05@bundestag.de
Anmeldungen sind aber auch direkt im Büro möglich.
Rückfragen dazu beantworten wir gerne unter 04381 – 4161646

Die Anerkennung der Fahrt als Bildungsfreistellungsveranstaltung ist beantragt.
Mittwoch, den 11.11. bis Freitag, den 13.11.2015

Wir bleiben dran

Gemeinsame Presseerklärung der Initiatorinnen der „Berliner Erklärung“ zu den Zielsetzungen der Unternehmen zur Frauenquote

Im Jahr 2011 begründeten wir, ein überfraktioneller Zusammenschluss von weiblichen Bundestagsabgeordneten und Frauenverbänden, die „Berliner Erklärung“, um uns gemeinsam zielgerichtet für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen der deutschen Wirtschaft einzusetzen. Zu dem im März 2015 verabschiedeten Gesetz haben die Aktivitäten der „Berliner Erklärung“ wesentlich beigetragen.

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

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Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog