Weckruf für einen linken Feminismus

Cornelia Mšhring, (MdB), DIE LINKE, im/am BundestagsgebŠude (ReichstagsgebŠude) im Berliner Regierungsviertel. © Uwe Steinert, Berlin. www.uwesteinert.de

Mein Beitrag für die Mitgliederzeitschrift der LINKEN. Sachsen: Ich denke, dass die aktuelle Bewegung in der Frauenbewegung für uns die Chance bietet, den Zusammenhang von Feminismus und Antikapitalismus sichtbar zu machen hier.

8. März 2017: Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit!

Die größte Gefahr für die Gleichstellung ist der Mythos wir hätten sie schon erreicht. Weil damit Kämpfe verhindert werden. Wir müssen aber gegen all diese Angriffe kämpfen und dafür sorgen, dass es keine Rückschritte gibt. Deshalb brauchen wir den Feminismus: in unterschiedlichen Bewegungen, Initiativen und Projekten, auf der ganzen Welt – gemeinsam, in aller Unterschiedlichkeit. Deshalb feiern und kämpfen wir am internationalen Frauentag mit euch zusammen. Denn dieser Kampf gewinnt sich nicht von alleine, diesen Kampf gewinnen wir nur mit Euch.

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Freiwilligkeit wird nicht zu Gleichstellung führen

Ein Bericht von der Anhörung zum Entwurf des Entgelttransparenzgesetzes im Familienausschuss

IMG_8103Seit Jahren dümpelt der Gender Pay Gap – die unbereinigte Entgeltlücke zwischen den Gehältern und Löhnen von Frauen und Männern – bei über 20 Prozent. Seit zig Jahren kämpfen Frauen gegen diese Ungerechtigkeit auf dem Gehaltszettel. Mit dementsprechender Ungeduld wurde die im Koalitionsvertrag angekündigte Gesetzesinitiative für mehr Entgeltgleichheit erwartet. Nach zähem Hin und Her zwischen den Koalitionspartnern liegt diese nun als so genanntes Entgelttransparenzgesetz auf dem Tisch. Am Montag fand die Sachverständigenanhörung des Familienausschusses statt.

Der Entwurf der Bundesregierung sieht vor allem drei Maßnahmen vor: Einen individuellen Auskunftsanspruch für Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 200 MitarbeiterInnen, die Aufforderung an Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigte Lohnvergleichsverfahren durchzuführen und es soll eine Berichtspflicht für Unternehmen zum Stand der Gleichstellung und Entgeltgleichheit geben. Bei der Anhörung wurde schnell klar: Um Lohndiskriminierung zu bekämpfen muss sie zwar sichtbar gemacht werden, das alleine reicht aber noch lange nicht. Und ob das Gesetz in der vorliegenden Form überhaupt in der Lage ist, Transparenz herzustellen, war eine zentrale Frage der geladenen Expertinnen.

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Feminismus für alle

Presseerklärung zum internationalen Frauentag

profilfoto_160x200„Der Frauentag ist dieses Jahr so wichtig wie schon lange nicht mehr. Denn er gibt uns die Chance unsere Kämpfe noch stärker aufeinander zu beziehen und in der Vielfalt etwas Gemeinsames zu formulieren. Heute sprechen wir uns gegen die offensichtliche Frauenfeindlichkeit aus, die derzeit von Rechtspopulisten in ganz Europa wieder salonfähig gemacht wird. Wir sprechen uns aber genauso gegen die neoliberalen Angriffe auf die soziale Daseinsvorsorge und die Rechte von Arbeitnehmer*innen aus, die Frauen schon immer am stärksten betroffen haben und ihre ökonomische Abhängigkeit nur verstärken“, sagt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März.

Möhring weiter: „60 Prozent der geringfügig Beschäftigten sind Frauen. 60 Prozent der Angestellten mit Mindestlohn sind Frauen. 90 Prozent der Alleinerziehenden sind Frauen und damit noch immer besonders armutsgefährdet. Eine echte Gleichstellung, die eine soziale Gleichstellung bedeutet und nicht nur eine formale, ist noch lange nicht erreicht. Ein Feminismus, der dafür streitet, ist deshalb die notwendige Antwort für eine sozial-gerechte Gesellschaft insgesamt. Und er ist eine notwendige Antwort auf die Bedrohung von rechts.“

OFFIZIELLE ARBEITSLOSIGKEIT IN SCHLESWIG-HOLSTEIN

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Drei Tage Berlin

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Wieder einmal hatte ich Ende Februar eine Gruppe von fast 50 Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern, darunter sehr viele aktive DGB-Mitglieder, zu Besuch in Berlin. Direkt nach der Anreise hatte die Gruppe einen Termin beim Bundespresseamt, wo nicht nur die Besucherfahrten der Abgeordneten des Bundestages koordiniert werden sondern auch die gesamte Pressearbeit der Bundesregierung. Danach ging es in die Rosa-Luxemburg-Stiftung, wo es eine sehr angeregte Diskussion über die Aufgaben der Partei-Stiftungen in unserem demokratischen System gab.

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Weil Feminismus heißt, wieder Spaß am Sommer zu haben.

Ein Gastbeitrag von Clara Fischlein über ihre Praktikumswoche:

Nach einiger Zeit versuche ich mich also mal wieder an einem ganz normalen Praktikumsbericht, obwohl es nur um eine Woche geht, die ich im Büro von Cornelia Möhring verbracht habe.

Ständig sind die Gender Debatten in der Kritik, jüngst wurden sie sogar für den Wahlsieg von Donald Trump verantwortlich gemacht. Auch der Begriff Feminismus steht in einem schlechten Licht. Dabei liegt diesen angeblich abgehobenen Debatten eine ganz simple Idee zugrunde – die der Gleichberechtigung aller Geschlechter. Und dass diese noch nicht erreicht ist, erlebt man Tag für Tag. Spätestens dann, wenn es Sommer wird und man keinen Spaß an leichter Kleidung hat, weil gerade dann Formen von Belästigungen dazu gehören.

Soviel zu meiner Intention, mich beim frauenpolitischen Bereich der Linksfraktion zu bewerben. Zudem wollte ich gerne die Arbeitsabläufe einer Abgeordneten kennenlernen und Cornelia Möhring ist mir vergangenes Jahr, bei meinem Praktikum in der Öffentlichkeitsarbeit bereits begegnet. Da wusste ich als schon, dass das auch auf menschlicher Ebene hinhaut.

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Entgelttransparenz kratzt nur leicht an dicken Brettern

Rede Entgelt

 

Das Entgelttransparenzgesetz leistet leider nicht annähernd das, was es verspricht. Ein bisschen mehr Transparenz wird nichts an den gravierenden Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern ändern. An die strukturellen Ursachen, die für den Gender Pay Gap von 21 Prozent verantwortlich sind, gehen die geplanten Regelungen nicht ran. Hier sind dicke Bretter zu bohren, das Gesetz kratzt höchstens ein bisschen am Holz.

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LOTTA

2017 01 19 Lotta 12

Lotta Nr. 12: Sexismus die Rote Karte zeigen

Worüber reden wir eigentlich, wenn wir von Sexismus reden? Wo und wie zeigt er sich? Im Alltag, bei der Arbeit, in Politik und Gesellschaft? Diese Ausgabe von „Lotta – Frauen.Leben.Links“ erzählt von dummen Sprüchen, ungleicher Bezahlung, Attacken im Netz, Stalking und häuslicher Gewalt, Armut im Alter und von rassistischen Umgangsverboten und Urteilen gegen Frauen während des Nationalsozialismus. Lotta – ein Magazin, ein Thema!
Link: Lotta #12 als PDF

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Unterwegs

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Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog