In der Landespolitik ankommen – bei der Kommunalwahl 2013 gewinnen!

Die Enttäuschung kam nicht wirklich überraschend. Schon 2010, ein Jahr nach der Bundestagswahl 2009, in der DIE LINKE mit dem großartigen Ergebnis von 11,8 % in den Bundestag einzog, sanken die Umfragewerte für die Schleswig-Holsteinsche Linke wieder auf 3% und markieren eine Halbierung der ohnehin unterm Bundesdurchschnitt liegenden Landtagswahlergebnisse der Linken aus dem Vorjahr von 6% . Sie standen zudem im Rückenwind einer Bundestagwahl, die für gewöhnlich ohnehin mehr Wählerinnen und Wähler aus dem linken Spektrum anlockt.[1]

Vielen Mitgliedern im Land war bewusst, dass alle großen Aufgaben noch vor uns liegen, dass der Schwung für einen lebendigen und sich in der Bevölkerung verankernden Landesverband bisher nicht genutzt wurde. Wir legten uns auf einer Landesmitgliederversammlung die Karten und verbanden dieses Erlebnis der kritischen Debatte, des offenen Workshopcharakters und des aufgeschlossenen Suchen nach gemeinsamen politischen Projekten mit einem Neuanfang für eine Konsolidierung einer kleinen Landespartei, die es in einem so großen Flächenland nicht einfach hat.

Die Fraktion nahm zeitgleich ihre Arbeit auf. Sie strauchelte schwer auf dem parlamentarischen Parkett und dies nicht, weil sie nicht arbeitete, im Gegenteil. Sie war fleißig bei Anträgen, Anfragen und Aktivitäten, zu vielerlei Themen. Und sie wurde von Betroffenen und Beteiligten wegen ihrer guten Arbeit gelobt, zum Beispiel  in der Flüchtlingsarbeit, von den Kollegen und Kolleginnen der GEW, den AktivistInnen der Anti AKW Bewegung und einigen mehr .

Nur eines lernte sie nicht: Zusammenarbeiten, die linke Fraktion als attraktives Team, das gemeinsam was stemmt, Probleme klärt und Ausstrahlung hat. Davon hatte weder die Landespartei etwas, noch mögliche Bündnispartnerinnen und Bündnispartner innerhalb und außerhalb des Parlament. Wenn man so ein Landeswahlprogramm aufstellt und dann in den Landtag geschickt wird, dann muss man aber liefern! Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Bilanz gezogen. Wir haben das noch vor uns und sollten uns die Mühe auch unbedingt machen. Und dann geht man mal an die Auflistung der fleißigen Arbeit anders heran. Nicht wie viel Anfragen und Anträge haben wir gestellt, wie viele  Veranstaltungen und Anhörungen haben wir zustande gebracht, sondern was ist dabei herausgekommen, was hat Nachwirkungen, wo sind gute Kontakte entstanden, neue Ideen und Projekte, aus denen man demnächst Nägel mit Köpfen machen kann.

Wir können uns im Land nicht darauf zurückziehen, dass wir die Schuldenbremse ablehnen, dass uns die Politik der Bundesregierung nicht gefällt, die die öffentliche und private Armut vorantreibt. Wir müssen auch überlegen, wie denn eine Haushaltssanierung von links aussieht, welche Klippen wir dabei beachten müssen, wie wir dabei noch immer zu einem geordneten Arbeitsmarkt – ohne wachsende prekäre und mies bezahlte Beschäftigung und guter Bildung kommen. weiterlesen