Cornelia Möhring in den Europarat gewählt

Berlin, 26.09.2019. Der Bundestag hat mit seiner heutigen Sitzung Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE aus Schleswig-Holstein, in die Parlamentarische Versammlung des Europarats gewählt.

„Der Europarat bietet mir die Möglichkeit, mich auch auf europäischer Ebene für die Themen einzusetzen, die mir am Herzen liegen und für die ich in die Politik gegangen bin. Das sind die Rechte und die Gleichstellung von Frauen, aber auch die Wahrung der Menschenrechte, insbesondere für Geflüchtete, die durch die zunehmende restriktive Flüchtlingspolitik in ganz Europa immer mehr in Frage gestellt werden. Der zunehmende Rechtsruck in Europa macht Institutionen wie den Europarat, in denen die Menschenrechte verteidigt werden, immens wichtig. Ich freue mich auf die Arbeit und werde sie engagiert ausüben“, erklärt Cornelia Möhring.

Zum Hintergrund:

Der Europarat mit Sitz in Straßburg ist eine von der Europäischen Union unabhängige europäische internationale Organisation, der momentan 47 Mitgliedsstaaten angehören. Zu seinen Aufgaben gehört die die Schaffung von völkerrechtlichen Abkommen wie der Europäischen Menschenrechtskonvention. Der Europarat widmet sich hauptsächlich den Themen Menschenrechte, der Sicherung demokratischer Grundsätze sowie der Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts in Europa. Er besteht aus den beiden Organen Ministerkomitee und der Parlamentarischen Versammlung, in welche die nationalen Parlamente ihre Vertreter*innen entsenden.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats besteht aktuell aus 318 Mitgliedern und 318 Stellvertreter*innen aus 47 Ländern. Deutschland hat als größter Mitgliedsstaat momentan 18 Vertreter*innen in die Parlamentarische Versammlung entsendet. Die Parlamentarische Versammlung hat unter anderem die Aufgabe, mit eigenen Initiativen zur Schaffung von europäischen Konventionen beizutragen.

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Für Rückfragen:

Büro Cornelia Möhring

Tel. 030/277-75739

Mail: Cornelia.Moehring@bundestag.de