Gute Pflege – jetzt!

Bericht von Cornelia Möhring
„Gute Pflege – jetzt!“, so hieß die Veranstaltung der Flensburger Linken am 22. August, bei der ich gestern mit Insa Wenker, der stellvertetenden Leiterin einer Flensburger Altenpflegeinrichtung, über den Zustand und die Zukunft der Pflege diskutiert habe. Ganz schnell wurde klar, dass Insas fachlicher Blick auf die Probleme bei der Pflege unsere kritischen Einschätzungen voll und ganz bestätigt. Das Problem ist, dass die Pflege, wie das gesamte Gesundheitssystem, am Profit orientiert ist und nicht am Bedarf.

Nach einem Gutachten fehlen in Deutschland 100.000 Pflegekräfte. DIE LINKE will bei der Pflege wie auch in vielen anderen Bereichen umsteuern und hat daher dieses Thema zu einem ihrer sozialen Kernthemen erklärt. Durch eine solidarische Pflegeversicherung, in die alle (auch Selbstständige) einzahlen, sollen die finanziellen, organisatorischen und personellen Grundlagen für eine neue bessere Pflege eröffnet werden: Mehr Personal (mit einer kostenfreien Aus- und Weiterbildung), mehr Zeit und mehr Qualität für die zu pflegenden Menschen und schließlich auch mehr Lohn für die Pflegekräfte.

Unsere Aufgabe wird es sein, diese Prämisse zu ändern um wieder mehr Respekt für die Pflegenden und mehr Menschlichkeit für die Patient*innen zu bekommen. Die Veranstaltung im liebevoll dekorierten Brassseriehof war gut besucht und schnell entspann sich zwischen Insa, mir und den Besucher*innen eine angeregte Diskussion, bei der ich viele interessante Anregungen für meine Arbeit im Bundestag aufnehmen konnte.

 

 

Das fordert DIE LINKE für eine gute Pflege (Auszug aus dem Wahlprogramm)

Gute Pflege für alle statt Pflegenotstand!

Wer schwer erkrankt oder im Alter gebrechlich wird, braucht Pflege. Doch nicht an jedem Wohnort und nicht für jeden Menschen mit Pflegebedarf stehen gute Pflegeleistungen zur Verfügung. Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland hat Angst davor, im Alter oder bei Krankheit auf Pflege angewiesen zu sein. Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien tragen mehr als die Hälfte der ständig steigenden Pflegekosten. Die Pflegeversicherung deckt die Kosten nicht, sie ist eine Teilleistungsversicherung. Daran hat sich auch mit den Pflegestärkungsgesetzen der Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU nichts geändert. Im Gegenteil: Wir haben ein Zwei-Klassen-System in der Pflege. Immer mehr Menschen können sich gute Pflege nicht leisten, müssen sich verschulden oder geraten in die Sozialhilfe. Das ist für ein reiches Land wie Deutschland ein Armutszeugnis.

Die vorhandenen Pflegeangebote sind unübersichtlich und für viele unerschwinglich. Pflegeleistungen werden teuer gekauft oder durch Laien unbezahlt erbracht. Noch immer pflegen vor allem Frauen – Ehe- und Lebenspartnerinnen, Töchter und Schwiegertöchter. Der Wunsch, zu Hause gepflegt zu werden, ist für viele nur erfüllbar, wenn die Familienangehörigen einspringen. Im Alltag kämpfen viele pflegende Menschen mit Dauerstress, Erschöpfung und Geldsorgen. Viele schränken ihre Berufstätigkeit ein oder geben sie auf. Das verringert die eigenen Rentenansprüche und führt die Pflegenden in die Altersarmut.

Wir stellen uns gegen eine Pflegepolitik, die auf Wettbewerbsdruck und Profite für wenige setzt. Pflege ist zu einem Markt geworden, private Unternehmen machen Gewinne – auf Kosten der Menschen mit Pflegebedarf und der Beschäftigten in der Pflege. Es fehlt die Zeit für eine aktivierende Pflege und zum Zuhören, für Zuwendung und Förderung. In einigen Fällen mussten Menschen gegen ihren Willen Inkontinenz-Vorlagen tragen. Manche wurden sogar fixiert, weil für 50 Heimbewohnerinnen und -bewohner in der Nachtschicht nur zwei Pflegekräfte zur Verfügung standen. Viele Pflegebeschäftigte werden krank, weil sie völlig überlastet sind und nicht einbringen können, was sie gelernt haben.

Oft ist vom Fachkräftemangel die Rede. Wenn Arbeitsstress krank macht, gute Bezahlung und Anerkennung fehlen, ist es nicht verwunderlich, dass viele ausgebildete Pflegekräfte ihren Beruf nur einige Jahre ausüben. Vor allem Frauen arbeiten in der Pflege. Niedriglöhne und Teilzeitverträge führen trotz harter Arbeit zu Altersarmut. Die Lohnunterschiede zwischen einzelnen Regionen sind enorm. DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten in der Pflege: Pflegearbeit muss endlich aufgewertet und besser bezahlt werden! Wir wollen die Arbeitsbedingungen verbessern und die Weichen dafür stellen, dass mehr Pflegekräfte eingestellt werden.

DIE LINKE will einen grundlegenden Wandel: Gute Pflege soll ein verbindliches Recht für alle werden. Wir wollen ein Verständnis von Qualität, das nicht aufgrund von Aktenlage entscheidet, sondern die Arbeitssituation der Pflegenden und den tatsächlichen Betreuungsbedarf der zu Pflegenden in den Mittelpunkt stellt. Wir wollen die Familien entlasten: Pflegeleistungen sollen in einer Vollversicherung ausgeweitet werden, und wir wollen mehr professionelle Pflegekräfte. Das eröffnet die Möglichkeit, in der häuslichen Umgebung gepflegt zu werden und – wenn gewünscht – stärker auf professionelle Pflege zurückzugreifen.

Jede und jeder muss selbstbestimmt entscheiden können, wo und von wem sie oder er welche Pflege in Anspruch nimmt. Die Entscheidung darf nicht vom Geldbeutel, vom Wohnort oder von der Herkunft abhängig sein. Keine Pflegeleistung darf aus Kostengründen verweigert werden. Das gilt auch für die Entscheidung über den Sterbeort. Für einen Urlaub in EU-Staaten sollen die Kosten für Pflegesachleistungen, Verhinderungspflege und Pflegehilfsmittel für bis zu sechs Wochen durch die gesetzliche Pflegeversicherung übernommen werden.

Die Pflege soll gerecht finanziert und von gut bezahlten Fachkräften erbracht werden. Familiäre Pflege und nachbarschaftliches Engagement können ergänzend und nicht aus der Not heraus geleistet werden. Daher will DIE LINKE die Pflege auf eine gerechte, bedarfsdeckende und solidarische Grundlage stellen:

Wir wollen eine Pflegevollversicherung, die alle pflegebedingten Leistungen umfasst. Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien müssen keine Eigenanteile zahlen. Wer auf Sozialhilfe angewiesen ist, erhält dieselben Leistungen wie alle anderen Menschen mit Pflegebedarf. Gleichzeitig werden die Kommunen entlastet, weil weniger Menschen durch die Pflegekosten von Sozialhilfe abhängig werden. Alle Leistungen werden bedarfsdeckend und nach bundesweit verbindlichen Qualitätsstandards erbracht. Zu den Pflegeleistungen gehören Assistenz und solange wie möglich Teilhabe am öffentlichen Leben.

Mit einer Solidarischen Pflegeversicherung, in die alle einzahlen, wollen wir die finanziellen Lasten gerecht auf alle Schultern verteilen: auch privat Versicherte, Beamtinnen und Beamte, Abgeordnete und Selbstständige müssen entsprechend ihrem Einkommen in die solidarische Pflegeversicherung einzahlen – ohne eine Beitragsbemessungsgrenze, die Millionäre schont. Grundlage für eine menschenwürdige Pflege ist eine verlässliche, gerechte und zukunftsfeste Finanzierung. So werden finanzielle Spielräume für bedarfsdeckende Leistungen, mehr Personal und bessere Entlohnung geschaffen. Gute Pflege braucht gute Arbeit. Tarifliche Bezahlung muss Standard werden, um regionale Leistungs- und Lohnunterschiede abzubauen.

Menschenwürdige Pflege kann und darf nicht auf Profit ausgerichtet sein. Die Infrastruktur der Pflege ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge; Bund und Länder müssen hier endlich ausreichend investieren. Pflege gehört wieder in öffentliche Verantwortung und unter demokratische Kontrolle. Dafür wollen wir die Kommunen auch finanziell stärken. Denn gute Pflege wird vor Ort erbracht. Durch regionale Beschäftigungspolitik wollen wir gut entlohnte Arbeitsplätze bei öffentlichen und gemeinnützigen Trägern in der Pflege schaffen.

Menschen mit Pflegebedarf müssen selbst bestimmen können, wo und wie sie wohnen. Sie brauchen barrierefreie und bezahlbare Wohnangebote. Sie brauchen wohnortnahe Unterstützungsnetzwerke und unabhängige Beratungsleistungen. Die Rechte von Menschen mit Pflegebedarf, pflegenden Angehörigen und Beschäftigten in der Pflege wollen wir stärken. Ihre Interessenvertretungen brauchen Antrags- und Stimmrechte in allen gesetzlich vorgeschriebenen Gremien, insbesondere im Qualitätsausschuss auf Bundesebene und in regionalen Pflegekonferenzen.

Die Digitalisierung geht auch am Pflegebereich nicht vorbei. Bereits jetzt werden schon vereinzelt für bestimmte Aufgaben sogenannte Pflegeroboter eingesetzt. Menschenwürdige Pflege beinhaltet aber auch einen Anspruch auf Pflege durch Menschen und menschlichen Kontakt. Deshalb wird sich DIE LINKE für eine gesetzliche Mindeststundenanzahl an menschlichem Kontakt in Pflegeeinrichtungen einsetzen.

Der derzeitige Pflegenotstand ist für die zu pflegenden Menschen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten nicht mehr tragbar. Für eine menschenwürdige Pflege setzt DIE LINKE daher auch auf Sofortmaßnahmen:

Es braucht sofort mehr Personal und einen Ausbau professioneller Angebote. Um das zu finanzieren, wollen wir den Pflegevorsorgefonds auflösen und in einen Pflegepersonalfonds umwandeln. Zusätzliche Pflegekräfte können so regulär beschäftigt und besser bezahlt werden. DIE LINKE fordert eine Fachkraftquote von mindestens 50 Prozent in Pflegeeinrichtungen, die bundesweit verbindlich umgesetzt und deren Einhaltung wirksam kontrolliert wird.

Gute Löhne für gute Pflege – Pflegeberufe aufwerten: Als Schutz gegen Lohndumping muss der Pflegemindestlohn sofort auf 14,50 Euro erhöht und auf weitere Tätigkeitsbereiche in der Pflege ausgedehnt werden. Verstöße gegen den Pflegemindestlohn müssen sanktioniert werden. Die tarifliche Vergütung von Pflegefachkräften muss bundeseinheitlich als allgemeinverbindlich erklärt werden. Keine Pflegefachkraft sollte unter 3.000 Euro (in Vollzeit) verdienen. Die Ausbildung in den Pflegeberufen muss als integrierte Ausbildung mit einer zweijährigen gemeinsamen und einer einjährigen ergänzenden spezialisierten Fachausbildung gestaltet werden. Die dreijährige Pflegeberufsausbildung muss die unmittelbare Berufsfähigkeit sichern. Die Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen müssen für die Pflegekräfte schulgeldfrei sein. Neben der Pflegeausbildung wollen wir eine dreijährige Ausbildung zur Fachkraft Assistenz nicht nur für Menschen mit Behinderungen. Die steigende Qualifikation des Berufsbildes muss sich auch in einer höheren Ausbildungsvergütung und besseren Entlohnung niederschlagen.

Versicherte wollen wir entlasten: Die Kosten der medizinischen Behandlungspflege müssen auch in stationären Pflegeeinrichtungen von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden. Allein das entlastet die Pflegeversicherung um mehr als zwei Milliarden Euro und verringert die Eigenanteile der Menschen mit Pflegebedarf. Die Förderung der privaten Pflegevorsorge – der sogenannte Pflege-Bahr – wird eingestellt.

 

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Solierklärung an die Kolleginnen und Kollegen der awo in Schleswig-Holstein

das-muss-drin-seinLiebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit möchte ich Euch meine Solidaritätsgrüße übermitteln und Euch viel Kraft und Durchhaltevermögen für die anstehenden Auseinandersetzungen wünschen.

Jahrelange Misswirtschaft und schlechte Immobilienkäufe haben 2009 dazu geführt, dass die Insolvenz drohte. Trotzdem habt Ihr durch Verzichte auf große Teile Eurer verdienten Jahressonderzahlungen und Gehaltserhöhungen den Karren sprichwörtlich aus dem Dreck gezogen. Aber jetzt reicht es.

Jetzt sind die Zahlen gut genug, um nicht nur die Sonderzahlungen zu gewähren, sondern Eure Gehälter endlich auf den Stand zu bringen, auf dem sie schon seit langem sein sollten. Die Angleichung an den TVöD ist das Mindeste!

Und Ihr habt eine Chance! Denn bei allen Angriffen, die wir auf unsere Rechte als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erleben, sehen wir auch immer wieder wichtige Kämpfe und Erfolge, die uns Mut machen. Eure Auseinandersetzung ist daher nicht nur für Euch von großer Bedeutung, sondern auch für Kolleginnen und Kollegen in anderen Betrieben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lasst Euch nicht beirren und streitet mutig für Eure Forderungen!

Solidarische Grüße,

Cornelia Möhring

Antwort auf Cornelia Möhring: Rossmann verteidigt Gesetz

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WEIL ES UM MEHR GEHT!

Unter diesem Motto fand heute in Schleswig eine der vielen Warnstreik-Kundgebungen von ver.di in Schleswig-Holstein statt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind 6% mehr Geld, vernünftige Übernahme- und Urlaubsregelungen für Auszubildende und die Sicherung der betrieblichen Altersvorsorge.

Die Arbeitgeberseite hat auf diese angemessenen Forderungen mit einer Provokation geantwortet. Die vorgeschlagene Entgelterhöhung würde durch die Preissteigerung einen Reallohnverlust bedeuten, bei den Übernahmen der Auszubildenden soll alles beim alten bleiben und bei der Altersvorsorge sollen die Beschäftigten im Bereich Bund und Kommunen zukünftig mit den schlechteren Bedingungen der Länder abgespeist werden.

Nur verständlich also, dass ver.di die Beschäftigten von Bund und Kommunen zum Warnstreik aufgerufen hat und dass hunderte zu den Kundgebungen erschienen.

Zusammen mit Genossinnen und Genossen aus Schleswig und aus anderen Kreisverbänden habe ich die Gelegenheit wahrgenommen und meine Solidarität mit den Forderungen vor Ort bekräftigt. Denn eins ist ganz klar: Die Kolleginnen und Kollegen sind mehr wert!

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16-Tage-16-Bundesländer-Tour der autonomen Frauenhäuser

Auftakt in Kiel am 19.02.2016

Flugblatt: Wir sind alle Menschen!

OV LütjenburgIm Ortsverband Lütjenburg und Umland haben wir ein Flugblatt erstellt. Hier könnt Ihr es herunterladen. Für die Arbeit vor Ort könnt Ihr es auch in Euch passender Form bei uns bekommen.

Menschen flüchten, weil sie ihr Zuhause verloren haben, ihre Heimat zerbricht, ihre Lebensgrundlagen zerstört sind. Viele von ihnen sind jung, es kommen Familien mit kleinen Kindern und auch Väter, deren Frauen und Kinder noch in großer Gefahr sind. Sie alle mussten viel zurücklassen: Familie, Freunde, Gegenstände, an denen sie hingen, Plätze, an denen sie gerne waren, ihren Arbeitsplatz, ihre Wohnung, ihr Haus, ihre Hobbys, ihren Lebenstraum. Wer unter großen Gefahren geflüchtet ist, unter Angst, Heimweh und Traurigkeit leidet, braucht Aufnahme und Zugehörigkeit in einer neuen Gemeinschaft, möchte ankommen. Vielleicht für eine gewisse Zeit, vielleicht für immer. Begegnen wir ihnen offen und neugierig! Zeigen wir einfach das, was jeder am Ende einer erzwungenen und beschwerlichen Reise braucht: Menschlichkeit. Handeln wir wie Menschen. Sagen wir: „Willkommen!“

… mit Petra Pau in Flensburg

Foto: Willi Schewski

Foto: Willi Schewski

Petra Pau hatte die Sonne mitgebracht, als sie am 20.10. zu uns nach Schleswig-Holstein kam, um mit mir zusammen ein anspruchsvolles Programm zu absolvieren.

Besuch bei der Stadtpräsidentin, Überblick über die Flüchtlingssituation in der Stadt, Gespräch mit der dänischen Minderheit und Lesung aus ihrem Buch, und das alles in wenigen Stunden.

Sowohl Petra als auch Svetlana Krätzschmar, die Flensburger Stadtpräsidentin wollten nach dem Eintrag in da Gästebuch, ihr Augenmerk auf die besondere Situation der Flüchtlinge in der Grenzstadt richten. Da bot es sich an, dass wir gemeinsam mit der Flensburger Fraktionsvorsitzenden der Linken, Gabi Ritter, dem Bahnhof einen Besuch abstatteten.

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20.10. Petra Pau zu Gast in Flensburg

20151020_PetraPau_VA_FlensburgAm Dienstag, 20. Oktober, um 17.00 Uhr liest Petra Pau im Linken Büro in Flensburg (Norderstr. 88) aus ihren „unfrisierten Erinnerungen“.

1998 errang sie ein Bundestagsmandat im Berliner Wahlkreis „Mitte/Prenzlauer Berg“ gegen namhafte Mitbewerber.

Damit hatte nicht einmal die eigene Partei, gerechnet … Derweil hat sie den Bundestag aus verschiedenen Perspektiven gesehen: mit hilfreichen Fraktionen, als Einzel-Abgeordnete ihrer Partei, als überparteiliche Vizepräsidentin.

In nunmehr 16 Jahren Mitgliedschaft im Parlament hat Petra Pau viel erlebt, das sie nun in Anekdoten erzählt. Eher heitere, wenn sie auf dem Weg zu einem Fototermin beinah im Gefängnis landet oder die verbannte Clara Zetkin in den Reichstag holt. Eher ernste, wenn sie das Inkrafttreten von „Hartz IV“ oder die Gefühle bei einem Besuch in der Kölner Keupstraße nach dem NSU-Desaster schildert. Hinzu kommen überraschende Geschichten, etwa über ihren Sieg beim großen Bibel-Test im ZDF oder über seltsame Freundschaften mit MdB der CSU und der FDP.

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Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog