Pinneberger Tagblatt: “Ehe für alle”

“Linken-Abgeordnete Cornelia Möhring sagte, dass sie sich für die Paare in den USA freue und hoffe, dass das Urteil eine Wirkung über die Landesgrenzen hinaus habe. ‘Denn die rechtliche Gleichstellung hat nicht nur konkrete steuerliche oder familienrechtliche Verbesserungen, sondern sie formt auch das Verständnis von Normalität’, ergänzte die Politikerin.”

Den vollständige Artikel gibt es hier zu lesen. (Paywall)

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Gute Beziehungen nicht leichtfertig aufs Spiel setzen

Die Ankündigung des neugewählten dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen, an den dänisch-deutschen Grenzen wieder Kontrollen einzuführen, ist eine enorme Belastung für das über Jahrzehnte aufgebaute gute Verhältnis zwischen den beiden Ländern. Rasmussen löst damit keine realen Probleme, sondern opfert die guten Nachbarschaftsbeziehungen der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, die mit dem symbolischen Verhandlungserfolg ihre Wähler zufriedenstellen will“, sagt Cornelia Möhring, Abgeordnete aus Schleswig-Holstein und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Möhring weiter:

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Selbstbestimmung statt Strafbarkeit

conni_204x178_02Paragraphen 218 und 219 endlich ersatzlos streichen

„Statt verpflichtender Beratung bei Schwangerschaftsabbrüchen sollte besser ein umfassendes Beratungsnetz und Hilfesystem für alle Notlagen aufgebaut und Selbstbestimmung gestärkt werden“, sagt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den 20. Jahrestag der Neuregelung für Schwangerschaftsabbrüche.

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Menschenrechte dürfen nicht Wunschdenken bleiben

[Berlin, 29.05.2015] „Die Einführung der Antibabypille vor genau 44 Jahren war ein wichtiger Schritt zur Stärkung der reproduktiven und sexuellen Rechte von Frauen und Mädchen. Das Menschenrecht auf eine selbstbestimmte Familienplanung ist in Deutschland aber noch immer Wunschdenken. Es ist an der Zeit, weiterzugehen“ fordert Cornelia Möhring

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Quoten-Druck muss stärker werden

„Trotz der ab 2016 geltenden 30-Prozent-Quote für Frauen in Aufsichtsräten verpasst die Mehrzahl der DAX30-Unternehmen dieses Jahr die Chance, diese Vorschrift auch anzugehen. Nur ein Drittel hat sich bisher auf die Quote eingelassen. Da Aufsichtsräte auf fünf Jahre gewählt werden, bleibt völlig unklar, wie die anderen Unternehmen dieses Ziel noch rechtzeitig erreichen wollen“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Vorstellung der aktuellen „Women-on-Board“-Indices durch Frauenministerin Manuela Schwesig und der Initiative „Frauen in die Aufsichtsräte“ (FidAR).

Möhring weiter: „Diese Zahlen zeigen, dass das Gesetz nicht den notwendigen Druck aufbaut. Es passiert quasi immer noch nichts. Nach Daten des Deutschen Juristinnenbundes gingen von den 27 in diesem Jahr neu besetzten Stellen, schlappe drei an Frauen. Zwei Drittel der Männer wurden wiedergewählt. Wir dürfen jetzt nicht weiter abwarten, sondern müssen unverzüglich nachbessern. Wir brauchen ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, das mehr als 101 Unternehmen und nicht nur die Aufsichtsräte betrifft. Bei den Vorständen liegt der Frauenanteil nämlich erst bei 8,3 Prozent.“

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TTIP-Proteste sind längst internationale Bewegung

Cornelia Möhring und Alexander Ulrich im Interview der Woche

Am kommenden Samstag, dem 18. April, ist internationaler TTIP-Aktionstag. Cornelia Möhring, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Alexander Ulrich, für DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, erörtern im Interview der Woche, wieso die Anti-TTIP-Bewegung europaweit immer mehr Mitstreiter findet und weshalb der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen so wichtig ist. Zum Interview

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Statt Hilfe für Hebammen nur Schaumschlägerei von Bundesminister Gröhe

“Der Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Gröhe zur Lösung der Haftpflichtproblematik ist nicht mehr als Schaumschlägerei”, sagt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Anhörung des Gesundheitsausschusses zur Situation von Hebammen. “Sachverständige und Krankenkassen sind, ebenso wie der Bundesrat und selbst große Teile der Partei des Ministers, gegen den sogenannten Regressverzicht. Doch Gröhe setzt weiter auf diese Scheinlösung.”

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Wovon träumt Minister Gröhe nachts?

Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

“Die von Gesundheitsminister Gröhe als “Großer Wurf für die Hebammen” angekündigte Lösung der Haftpflichtprobleme ist gescheitert. Die Regierung schlägt einen sogenannten Regressverzicht vor. Das bedeutet, dass die Haftpflichtversicherungen der Hebammen den Krankenkassen nicht mehr die Behandlungskosten nach einem Fehler erstatten. Dadurch sollen die Haftpflichtprämien sinken. Diese sind derzeit so hoch, dass viele Hebammen ihren Beruf nicht mehr ausüben können. Doch Gröhes Hoffnungen wurden in der Anhörung am 25. März zum Antrag der Linksfraktion zerschlagen. Der Regressverzicht geht ins Leere. Nach endlosen Palavern und Ablenkungsmanövern stehen die Hebammen erneut bei Null.”

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reisebericht

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Hier geht es zum Reiseblog