Statt Hilfe für Hebammen nur Schaumschlägerei von Bundesminister Gröhe

“Der Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Gröhe zur Lösung der Haftpflichtproblematik ist nicht mehr als Schaumschlägerei”, sagt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Anhörung des Gesundheitsausschusses zur Situation von Hebammen. “Sachverständige und Krankenkassen sind, ebenso wie der Bundesrat und selbst große Teile der Partei des Ministers, gegen den sogenannten Regressverzicht. Doch Gröhe setzt weiter auf diese Scheinlösung.”

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Wovon träumt Minister Gröhe nachts?

Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

“Die von Gesundheitsminister Gröhe als “Großer Wurf für die Hebammen” angekündigte Lösung der Haftpflichtprobleme ist gescheitert. Die Regierung schlägt einen sogenannten Regressverzicht vor. Das bedeutet, dass die Haftpflichtversicherungen der Hebammen den Krankenkassen nicht mehr die Behandlungskosten nach einem Fehler erstatten. Dadurch sollen die Haftpflichtprämien sinken. Diese sind derzeit so hoch, dass viele Hebammen ihren Beruf nicht mehr ausüben können. Doch Gröhes Hoffnungen wurden in der Anhörung am 25. März zum Antrag der Linksfraktion zerschlagen. Der Regressverzicht geht ins Leere. Nach endlosen Palavern und Ablenkungsmanövern stehen die Hebammen erneut bei Null.”

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Wir lassen uns nicht auf Zahlenspiele ein

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Cornelia Möhring zum Equal Pay Day 2015

“Man muss scheinbar nur lang genug rechnen, dann kommt man schon auf das Ergebnis, das man haben will. Der Verdienstabstand von Frauen zu Männern beträgt noch immer 22 Prozent. Es ist absolut überheblich, wenn Konservative die strukturellen Ursachen nicht berücksichtigen wollen, nur damit die Entgeltlücke auf sieben Prozent zusammenschrumpft”, so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende und der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Equal Pay Day 2015.

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Transparenz reicht nicht als Mittel gegen den Gender Pay Gap

US_Equal-Payday-17Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

Transparenz ist die Losung, mit der Ministerin Schwesig dem anhaltenden Lohnraub an Frauen beikommen will. Und schon greifen die üblichen Verdächtigen der CDU wieder panisch Richtung Notbremse. Wieder einmal wird ersichtlich: Gleichstellung treibt wie kaum ein anderes Thema den Keil zwischen die Regierungsparteien.

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Und jährlich grüßt die Lohndiskriminierung

Cornelia Möhring zum Equal Pay Day

“Die einmal im Jahr hervorgeholte Bestürzung über die Entgeltungleichheit zwischen den Geschlechtern ist fast schon langweilig, wäre der fortwährende Lohnraub an den Frauen nicht so himmelschreiend ungerecht. Es reicht nicht, immer weiter zu analysieren, es muss auch endlich etwas getan werden. In diesem Sinne ist ein Entgeltgleichheitsgesetz überfällig und zwar eines, das über reine Auskunftsrechte hinausgeht”, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Daten des Statistischen Bundesamts zu den Verdienstunterschieden zwischen Frauen und Männern (Gender Pay Gap).

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Red Hands aus Pinneberg bei den Vereinten Nationen in New York

red hands pinneberg„Die ‚Red Hands‘ der der Schülerinnen und Schüler der Johann-Comenius-Schule in Pinneberg habe ich heute persönlich der Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, bei den Vereinten Nationen in New York übergeben. Die rund 150 roten Handabdrücke, die mir die Schülerinnen und Schüler zugesandt haben, sind ein Symbol des Protests gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Ich freue mich sehr, die Aktion aus Pinneberg unterstützen zu können“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, die sich derzeit als Delegationsleitung des Familienausschusses bei der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York befindet.

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Schaumwein mit bitterem Beigeschmack

Cornelia Möhring zur Verabschiedung der Quote

„Die heute vom Bundestag beschlossene Quote ist wichtig, richtig und überfällig, aber zu hohem Preis erkauft. Es gibt durchaus Gründe, darauf anzustoßen, obwohl der Schaumwein einen bitteren Beigeschmack hat. So benutzt die Regierung die Quote als Deckmantel für gezielte Rückschritte in der Gleichstellungspolitik. DIE LINKE fordert seit Jahren verbindliche Regelungen für die Privatwirtschaft, da die freiwilligen Selbstverpflichtungen der Unternehmen bisher nichts geholfen haben“, so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

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Was Schäubles neue Panzer mit dem 8. März zu tun haben

 Cornelia Möhring zum Internationalen Frauenkampftag

“Wir brauchen den Feminismus heute mehr denn je! Nicht nur, weil noch immer viel zu tun bleibt, sondern auch, weil uns in vielen Bereichen ein Roll Back droht. Wenn uns weisgemacht wird, dass Feminismus veraltet und überholt ist, um dann nur weiter ein Leben auf Kosten von Frauen zu führen. Ihre Interessen werden ignoriert, ihre Selbstbestimmung abgesprochen. Dagegen müssen wir vorgehen, im Parlament wie auf der Straße”, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Internationalen Frauentag am 8. März.

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Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
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Unterwegs

Berichte von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Reise nach Island vom 30. Mai bis 2. Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog