Wovon träumt Minister Gröhe nachts?

Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

“Die von Gesundheitsminister Gröhe als “Großer Wurf für die Hebammen” angekündigte Lösung der Haftpflichtprobleme ist gescheitert. Die Regierung schlägt einen sogenannten Regressverzicht vor. Das bedeutet, dass die Haftpflichtversicherungen der Hebammen den Krankenkassen nicht mehr die Behandlungskosten nach einem Fehler erstatten. Dadurch sollen die Haftpflichtprämien sinken. Diese sind derzeit so hoch, dass viele Hebammen ihren Beruf nicht mehr ausüben können. Doch Gröhes Hoffnungen wurden in der Anhörung am 25. März zum Antrag der Linksfraktion zerschlagen. Der Regressverzicht geht ins Leere. Nach endlosen Palavern und Ablenkungsmanövern stehen die Hebammen erneut bei Null.”

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Transparenz reicht nicht als Mittel gegen den Gender Pay Gap

US_Equal-Payday-17Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

Transparenz ist die Losung, mit der Ministerin Schwesig dem anhaltenden Lohnraub an Frauen beikommen will. Und schon greifen die üblichen Verdächtigen der CDU wieder panisch Richtung Notbremse. Wieder einmal wird ersichtlich: Gleichstellung treibt wie kaum ein anderes Thema den Keil zwischen die Regierungsparteien.

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“Juristen schreddern die Männerquote”

Cornelia Möhring in der taz

Im Laufe dieser Woche will die Koalition eine Einigung über mögliche Änderungen erzielen. Die Opposition ist schon weiter: ‘Die Sachverständigen haben der Bundesregierung eine gehörige Ohrfeige erteilt”, sagte Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Linken. “Während die Quote ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist, ist die Novellierung des Gleichstellungsgesetzes ein Riesensprung zurück. Wir fordern daher die getrennte Abstimmung im Parlament.'”

Heide Oestreich in der taz vom 25.02.2015

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Quote beschlossen – Feminismus erledigt

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Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

So könnte mancher meinen und würde gern auch weitere gute Taten hinzufügen: Das Elterngeldplus ist beschlossen. Dürftige Weichen würden für eine verbesserte Familienpflege gestellt. die rezeptfreie “Pille danach” rollt nun hoffentlich aus Europa über Gesundheitsminister Gröhes Widerstand hinweg. Klingt nach vielen kleinen Schritten. Und jeden einzelnen begrüßen wir. Doch das täuscht über die eigentlichen Problemlagen hinweg.

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Gewalt gegen Frauen bekämpfen – kommunale Hilfestrukturen unterstützen

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Cornelia Möhring im Wortlaut auf linksfraktion.de

Im März dieses Jahres erschien eine Studie der Europäischen Menschenrechtsagentur (FRA) über Gewalt gegen Frauen. Sie hat das ungeheuerliche Ausmaß an Gewalt gegen Frauen im Alltag europäischer Länder belegt. Mit derartigen Fakten hatte wohl niemand gerechnet. In Deutschland erlebt jede dritte Frau körperliche, sexuelle und physische Gewalt. Seit Jahren fordern wir ein Hilfesystem, dass einzelfallunabhängig, bedarfsgerecht und bundesweit einheitlich finanziert wird.

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Gesundheitsministerin Alheit stiehlt sich mit Pflegekammer aus der Verantwortung

433456_web_R_K_B_by_Rainer_Sturm_pixelio.de_01Die zuständige Ministerin, Kristin Alheit, plädierte in der Landtagsdebatte am 23. Januar 2014 für die Einrichtung einer Pflegekammer und damit für eine Zwangsmitgliedschaft für alle beruflich Pflegenden in Schleswig-Holstein.

„Die Kammer sichert die Qualität.“ lautet ihr Argument. Wie sie das tut, wird nicht gesagt. Auch beim privaten Pflegemarkt bleibt die Durchsetzung guter Qualität im Dunkeln. Mehr Qualität in der Pflege bedeutet in erster Linie mehr Zeit. Und das heißt in der Konsequenz: mehr Personal, bessere Ausbildung in Theorie und Praxis und insgesamt eine höhere gesellschaftliche Anerkennung. Das heißt, Pflegekräfte brauchen – neben deutlich verbesserten Arbeitsbedingungen, eine angemessene Bezahlung. Pflegekammern werden diesen Qualitätssprung weder bewerkstelligen, noch begleiten oder sichern.

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Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
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Unterwegs

Berichte von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Reise nach Island vom 30. Mai bis 2. Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog