Presseverteiler

Sie sind Journalist/in und möchten aktuelle Informationen von mir erhalten? Dann sende uns einfach eine E-Mail mit dem Betreff „Presseverteiler“ an cornelia.moehring@bundestag.de.

100 Jahre Frauenwahlrecht – was bedeutet das heute?

Im November 2018 wird das aktive und passive Wahlrecht für Frauen in Deutschland 100 Jahre alt. Frauen mussten lange dafür kämpfen, wählen und gewählt werden zu dürfen Wie sieht es heute damit aus? Von Cornelia Möhring

37 weibliche Abgeordnete gehörten 1919 dem ersten Parlament an, für das Frauen abstimmen und in das sie auch gewählt werden konnten. Das entsprach damals einem Anteil von neun Prozent. Kein unbeachtlicher Auftakt. Seitdem ist die Quote zwar gestiegen, die Hälfte beträgt sie allerdings immer noch nicht. Dem 18. Deutschen Bundestag, der sich 2013 konstituierte, gehörten zwar 230 Frauen an – das entspricht jedoch lediglich 36,5 Prozent. Auf kommunaler Ebene sieht es sogar noch schlechter aus. Hier liegt der Frauenanteil im Durchschnitt bei 25 Prozent. Hauptamtliche Bürgermeisterinnen gibt es nur 4 Prozent. (mehr …)

Familienwahlrecht? Kinder brauchen wirkliche Rechte!

In der August-Ausgabe des „Kinder“-SPIEGEL spricht sich Cornelia Möhring in einem kindergerechten Statement gegen ein Familienwahlrecht aus. Stattdessen schlägt sie vor, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen und das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken.*


* In einem Positionspapier hat der Parteivorstand der LINKEN bereits 2011 Vorschläge zu einer Änderung des Wahlrechts gemacht. Es ist hier zu finden.

Klinik-Alarm: Personalmangel gefährdet die Gesundheit

Presseerklärung
Die Situation in Schleswig-Holsteins Krankenhäusern spitzt sich weiter zu: Seit Mai mussten laut Kieler Nachrichten im Universitätsklinikum Kiel (UKSH) immer wieder Operationen abgesagt werden, in der Chirurgie und der Klinik für Innere Medizin können 35 Betten nicht genutzt werden, weil Pflegepersonal fehlt. In Neumünster musste eine Intensivstation gesperrt werden, weil in der Klinik rund 20 Pflegestellen nicht besetzt sind. Hierzu erklärt Cornelia Möhring (MdB, DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und Spitzenkandidatin der LINKEN Schleswig-Holstein für die Bundestagswahl:

„Personalmangel gefährdet die Gesundheit, das können wir gerade tagtäglich in Schleswig-Holstein erleben. Aber der Personalmangel ist nicht vom Himmel gefallen: Auf der einen Seite werden Stellen gekürzt, um Kosten zu sparen, und auf der anderen Seite wird es immer schwieriger, Stellen neu zu besetzen, weil immer mehr Pflegekräfte am Limit sind und ihren Beruf verlassen. Das dauernde Holen aus dem Frei, ein wachsender Überstundenberg, keine Zeit für die Patientinnen und Patienten – das frustriert und führt zu Erschöpfung. Dazu kommt die schlechte Bezahlung. Gleichzeitig sind aber auch immer mehr Pflegekräfte nicht mehr bereit, ihre Arbeitsbedingungen länger hinzunehmen. Sie müssen unterstützt werden, denn bessere Bedingungen für die Pflege nützen allen.

Die Pflege muss aufgewertet werden. Die tarifliche Bezahlung der Pflegekräfte muss allgemeinverbindlich geregelt werden, keine Fachkraft soll weniger als 3000 Euro brutto verdienen. Das ist eine Forderung der Linken, die durch die Einführung der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung finanziert werden kann. In diese Versicherung zahlen alle ein – auch Selbstständige, Beamtinnen und Beamte und Abgeordnete. Grundlage sind alle Einkommen, eine Beitragsbemessungsgrenze soll es nicht geben. DIE LINKE will darüber hinaus eine bundesweite und verbindliche Personalbemessung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Versorgungsqualität zu erhöhen.

Die Situation im UKSH zeigt deutlich, wie ernst das Problem ist. Wer Profit über die Gesundheit der Patientinnen und Patienten stellt, gefährdet Menschenleben. Ohne Umdenken wird die Lage im Gesundheitswesen weiter eskalieren – bis hin zu Todesfällen. Gesundheit ist keine Ware.“

Schlagwörter: , ,

Ehe für alle zeigt: Es gibt eine Mehrheit für sozialere Politik

Pressemitteilung Zur Entscheidung des Deutschen Bundestags, die Ehe für alle endlich als Normalität zu beschließen, erklärt Cornelia Möhring (MdB, DIE LINKE), Spitzenkandidatin der Linkspartei Schleswig-Holstein für die Bundestagswahl:

Mehr...
Schlagwörter: ,

Zwei Jahre Quote: Null Bereitschaft, Macht freiwillig abzugeben

Pressemitteilung „Zwei Jahre ‚Quötchengesetz‘ zeigen: Eine verbindliche Quote wirkt, ohne gesetzliche Vorgabe passiert wenig bis nichts. Wenn sich 70 Prozent der Unternehmen für die Besetzung ihrer Führungspositionen mit Frauen die Zielgröße Null setzen, sagt das viel über die Bereitschaft der Männerbünde aus, Macht freiwillig abzugeben“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion

Mehr...
Schlagwörter: , , ,

Nur DIE LINKE hat den Mut zum Umverteilen!

PRESSEMITTEILUNG

conni-sh-platz1Nach Auffassung der schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Cornelia Möhring, die auch die Landesliste ihrer Partei zur Bundestagswahl anführt, ist DIE LINKE gut aufgestellt und startet mit einem ehrgeizigen Wahlprogramm in den Wahlkampf. Eine friedliche Außenpolitik und soziale Sicherheit bleiben die Kernthemen der LINKEN, die wieder drittstärkste Fraktion im Bundestag werden will. Mit konkreten, durchgerechneten und nachrechenbaren und damit umsetzbaren Konzepten zur Finanzierung der Forderungen geht es nicht um die Frage, ob das Ergebnis zu Oppositionspolitik oder Regierungsbeteiligung führt – im Mittelpunkt steht das Ziel eines grundlegenden Politikwechsels. Erfolgskurs Links lautet die Botschaft, denn nur eine starke LINKE wird die anderen Parteien vor sich hertreiben. Das Programm zeigt Mut zur Umverteilung, zu einer Steuerpolitik, bei der untere und mittlere Einkommen entlastet und die richtig Reichen zur Beteiligung an der Finanzierung einer solidarischen und sozial gerechten Gesellschaft gezwungen werden.

Auch für Schleswig-Holstein kann eine starke LINKE im Bund nur von Vorteil sein. Die sich abzeichnenden Vereinbarungen der Jamaika-Koalition zeigen, dass ein unsozialer Kurs gesetzt ist. „Ein Politikwechsel im Bund ist dringlicher denn je! Sozial, gerecht, für alle! Ich freue mich, mit meiner Landespartei im Rücken und gemeinsam mit allen Kandidatinnen und Kandidaten in Schleswig-Holstein und im Bund in einen bunten und erfolgreichen Wahlkampf zu starten“, erklärt Cornelia Möhring abschließend.

Rechtsanspruch auf Schutz vor Gewalt notwendig

Presseerklärung zur Ratifizierung der Istanbul-Konvention

„Wir brauchen endlich einen Rechtsanspruch auf sofortigen Schutz und umfassende Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder. Ein Recht, das Frauen und ihre Kinder unabhängig von Einkommen, Wohnort, Aufenthaltstitel, Herkunftsort, gesundheitlicher Einschränkungen oder Behinderungen wirklich in Anspruch nehmen können. Das bleibt trotz der Ratifizierung der Istanbul-Konvention das drängende Problem in Deutschland,“ so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Möhring weiter: „Gewalt gegen Frauen ist leider immer noch alltäglich. Und trauriger Alltag ist auch, dass viele keine Unterstützung oder Schutz finden, weil es an freien Frauenhausplätzen und einer flächendeckenden Versorgung mit Schutzräumen fehlt. Dazu kommen für viele von Gewalt betroffene Frauen weitere Hürden: Die wenigsten Einrichtungen sind barrierefrei und somit für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen nicht zugänglich. Von Gewalt betroffene Frauen ohne rechtmäßigen Aufenthaltsstatus und ohne Duldung bleiben oft ohne jede Unterstützung, weil sie sich aus Angst vor Abschiebung nicht trauen, sich an Einrichtungen zu wenden. DIE LINKE fordert deshalb die Bundesregierung dazu auf, endlich Verantwortung für alle Frauen zu übernehmen, denn das Recht auf körperliche Unversehrt­heit ist im Grundgesetz verankert.“

Schlagwörter: ,

Twitter

LOTTA

2017 01 19 Lotta 12

Lotta Nr. 12: Sexismus die Rote Karte zeigen

Worüber reden wir eigentlich, wenn wir von Sexismus reden? Wo und wie zeigt er sich? Im Alltag, bei der Arbeit, in Politik und Gesellschaft? Diese Ausgabe von „Lotta – Frauen.Leben.Links“ erzählt von dummen Sprüchen, ungleicher Bezahlung, Attacken im Netz, Stalking und häuslicher Gewalt, Armut im Alter und von rassistischen Umgangsverboten und Urteilen gegen Frauen während des Nationalsozialismus. Lotta – ein Magazin, ein Thema!
Link: Lotta #12 als PDF

Lotta kostenfrei abonnieren

Unterwegs

Gullfors-280x158

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog