Gedenken, Versöhnung, Entschädigung – Gäste aus Namibia besuchten Berlin

Juwel Afrikas, wilde Tiere, Dünen, Atlantikbrise, endloser Horizont – das touristische Namibia wird gern mit Sehnsuchtsworten angepriesen. 1,5 Millionen Menschen besuchen jährlich das afrikanische Land – knapp 100.000 davon aus Deutschland. Doch von 1884 bis 1915 war der Staat deutsche Kolonie, hieß „Deutsch-Südwestafrika“. Brutal und rücksichtslos herrschten die Deutschen über die einheimische Bevölkerung. Aber nur ein einziges Mahnmal erinnert an die Verbrechen der Deutschen. Eine Gedenkplatte in einer entlegenen Ecke des Berliner Garnisonsfriedhofes.

2015 brachten Grüne und Linksfraktion Anträge in den Bundestag ein, mit denen sie die Forderungen der Herero auf die Agenda des Parlaments gebracht und damit ein zutiefst rassistisches Kapitel deutscher Geschichte in die Gegenwart geholt haben: Gedenken an und Entschuldigung für den Völkermord an Zehntausenden Menschen. Rückgabe von menschlichen Überresten, die immer noch in deutschen Museen und Forschungseinrichtungen lagern.

Bereits damals war Esther Utjiua Muinjangue (z.v.l.) in Deutschland, legte Blumen auf der Gedenkplatte für ihre Vorfahren nieder. Diese Woche besuchte sie erneut zusammen mit Engenisie Jazepovandu Neumann, Fanuel Haukambe und Kambanda Veii Deutschland und schaute bei der Linksfraktion vorbei, war bei der frauenpolitischen Sprecherin Cornelia Möhring zu Gast. Die 55-Jährige Esther Utjiua Muinjangue ist Vorsitzende der Ovaherero und Ovambanderu Genozide Foundation (OGF) und lehrt an der University of Namibia (UNAM) Sozialarbeit. Sie kandidiert bei den kommenden Parlamentswahlen in 2019 für die Herero-Partei NUDO.

Eine herzliche Begegnung, die vom großen gegenseitigen Interesse geprägt war. Es wurden viele Parallelen deutlich: Auch bei NUDO müssen Frauen um Anerkennung kämpfen, um Repräsentanz, für eine eigenständige Perspektive. Cornelia Möhring: „Mir ist nochmal deutlich geworden, wie wichtig Parität ist. Ohne verbindliche Quoten sähen unsere Wahllisten und Vorstände auch ganz anders aus.“ Darüber hinaus berichteten sie, dass es in Namibia eine Politikverdrossenheit über die Politik von alten Männern gibt. Die politischen Ambitionen von Esther Utjiua Muinjangue werden daher von vielen Frauen als Hoffnung angesehen, neu und anders Politik zu machen. Esther Utjiua Muinjangue: „Wir wollen Menschen Teilhabe und Einflussnahme ermöglichen. Und es macht einen Unterschied, es ermutigt Frauen, wenn eine Frau an der Spitze steht“.

Nach den Bundestagswahlen: Zeit für Feminismus

Im neuen Bundestag sind weniger Frauen vertreten als vorher. DIE LINKE fordert eine gesetzlich verankerte paritätische Besetzung von Wahllisten. Von Cornelia Möhring, veröffentlicht in DISPUT, 6 Oktober 2017

Der Bundestag ist nicht nur nach rechts gerückt, er ist auch »männlicher« geworden. Künftig sitzen erheblich weniger Frauen als Abgeordnete im Parlament als zuvor. 230 Frauen waren es in der abgelaufenen Legislaturperiode. Das entspricht 36,5 Prozent seit dem 24. September sind es nur noch 30,7. Das ist kein Zufall. Wir brauchen uns nur die dafür verantwortlichen Parteien anzuschauen.

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Frauenkörper sind kein Gemeingut. Für sexuelle Selbstbestimmung.

Statement zum Aktionstag am 16. September 2017 

„Ich unterstütze das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, das für den 16. September zu Protesten gegen den sogenannten ,Marsch für das Leben‘ von christlichen Fundamentalistinnen und Fundamentalisten nach Berlin mobilisiert, weil Frauenkörper kein Gemeingut sind, über das rechte und konservative Kräfte entscheiden.

Alle Menschen haben das Recht, ihre Sexualität unter Beachtung der Rechte anderer verwirklichen zu können – frei von Beleidigungen und Gewalt. Das bedeutet auch, Sexualität unabhängig von Kinderwünschen ausleben zu können, weil (Notfall-)Verhütungsmittel und der Schwangerschaftsabbruch allen Frauen und Mädchen tatsächlich und diskriminierungsfrei zugänglich sind. Menschenrechte gilt es nicht nur auszurufen, sondern umzusetzen.“

Mehr unter: http://www.sexuelle-selbstbestimmung.de/

Ehe für alle zeigt: Es gibt eine Mehrheit für sozialere Politik

Pressemitteilung Zur Entscheidung des Deutschen Bundestags, die Ehe für alle endlich als Normalität zu beschließen, erklärt Cornelia Möhring (MdB, DIE LINKE), Spitzenkandidatin der Linkspartei Schleswig-Holstein für die Bundestagswahl:

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Zwei Jahre Quote: Null Bereitschaft, Macht freiwillig abzugeben

Pressemitteilung „Zwei Jahre ‚Quötchengesetz‘ zeigen: Eine verbindliche Quote wirkt, ohne gesetzliche Vorgabe passiert wenig bis nichts. Wenn sich 70 Prozent der Unternehmen für die Besetzung ihrer Führungspositionen mit Frauen die Zielgröße Null setzen, sagt das viel über die Bereitschaft der Männerbünde aus, Macht freiwillig abzugeben“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion

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Kampf gegen Sexismus: Linke setzt Maßstäbe

Antrag „Nationaler Aktionsplan gegen Sexismus“ wurde abgestimmt
„Nähmen Sie die Ergebnisse von ExpertInnenanhörungen ernst, würden Sie aufgrund unserer Vorschläge zum Kampf gegen Sexismus in Ihr Regierungshandeln einfließen lassen!“ Mit diesem Appell richtete sich Cornelia Möhring an die VertreterInnen der Regierungsfraktionen CDU, CSU und SPD im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. (mehr …)

Cornelia Möhrings Rede zur Istanbul-Konvention

Endlich wird die Istanbul-Konvention ratifiziert. Damit sollen Frauen besser vor Gewalt geschützt werden. Sie hat deswegen so eine hohe Bedeutung, weil sie von allen staatichen Einrichtungen umzusetzen sind.

Manuela Schwesig: Trippelschritte, Unverbindlichkeiten

Ein paar Worte zum Wechsel im Bundesfamilienministerium
Die bisherige Familien- und Frauenministerin Manuela Schwesig wird Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. In Berlin hinterlässt sie als Familien- und Frauenministerin zwar eine Lücke. Allerdings sind viele Vorhaben der SPD-Politikerin engagiert gestartet, dann aber in der Unverbindlichkeit gelandet.

Manuela Schwesig hat fast alle frauen- und gleichstellungspolitischen Themen, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden, umgesetzt. Sie hat es geschafft, Themen zu platzieren und in die Debatte zu bringen. Mir kam es manchmal aber auch so vor, als ginge es vor allem darum. Sie schafft Aufmerksamkeit etwa für eine Familienarbeitszeit, machte sich aber wenig Gedanken um die Durchsetzbarkeit. Als wenn es keine CDU und CSU gäbe, die an alten Zöpfen festhält. So blieb am Ende die Unverbindlichkeit als fauler Kompromiss. Oft wurden die Forderungen der Frauenbewegung am Ende völlig entkernt: So führte sie eine Quote für Führungspositionen ein: Zwar eine verbindliche von 30 Prozent – aber nur für 101 Unternehmen. Für den Rest der Privatwirtschaft gilt weiterhin Freiwilligkeit. Ähnlich beim Entgelttransparenzgesetz. Es läutete keinen „ Tabu-Bruch“ ein, nicht einmal dem Namen wurde es gerecht, denn es schafft keine Transparenz über Entgeltstrukturen. Es gibt zu viele Einschränkungen, zu wieder einmal zu viele Unverbindlichkeiten. Offenbar kennt die Sozialdemokratin Schwesig die Realitäten in den Betrieben nicht und weiß nicht, wie die Machtfrage verteilt ist. Oder sie will es nicht wissen. Die Effekte des Gesetzes werden daher minimal sein. (mehr …)

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Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
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Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

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Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog