Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren

titel-personalmangel-gefaehrdet-ihre-gesundheit___550xMarkt und Wettbewerb haben in der öffentlichen Daseinsvorsorge nichts verloren. Die Entscheidung, Krankenhäuser über Fallpauschalen in Konkurrenz zueinander zu setzen, hat fatale Auswirkungen – für die Beschäftigten genauso wie für die Patientinnen und Patienten. Deshalb fordern wir: Weg mit den DRGs (Diagnosebezogene Fallpauschalen), her mit einer bedarfsgerechten Finanzierung und einer gesetzlichen Personalbemessung! Diskutiert wurde unser entsprechender Antrag am 13. April in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses.

 

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Für ein Paket Pampers muss meine Mama drei Stunden lang arbeiten

© Hegermann

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Cornelia Möhring zu Besuch bei der Landesarbeitsgemeinschaft betrieb & gewerkschaft der LINKEn Hamburg zur Frage: Streiken Frauen anders?

Ein Gastbeitrag von Kersten Artus, 5. April 2016

Auf ihrem Kopf thront ein Zauberhut mit breiter Krempe, seine Spitze knickt am Ende leicht nach hinten. Ein großes Medaillon ziert ihren Hals. Ihr rundes, freundliches Gesicht lächelt hinter dem Transparent hervor. „Viel Knüppeln für sehr wenig Gehalt“ steht darauf geschrieben. Einer Sau, die darunter abgebildet ist, schnürt ein Gürtel den breiten Bauch ab. Dagmar und ihre Kolleginnen haben gestreikt. Fünf Monate lang haben die Hauswirtschaftlerinnen beim größten Kitabetreiber Hamburgs, den Elbkindern, für einen höheren Lohn gekämpft. Und weil der Streik in die Faschingszeit fiel, sind sie verkleidet auf die Straße gegangen. Dagmar mit einem Harry-Potter-Hut, andere mit Mäuseohren, Pilzköpfen, Texashüten, Perücken. Und jeder Menge Tamtam. Laut, fröhlich, selbstbewusst.

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Kundgebung zum Equal Pay Day 2016

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Rote Karte gegen Sexismus

Rote Karte gegen SexismusJeden Tag erfahren Frauen in Deutschland den gesellschaftlichen Sexismus. Manchmal direkt und unverhohlen – sie werden auf der Straße belästigt oder beleidigt, ihr Nein wird übergangen, sie werden im Meeting nicht ernst genommen und bei der Beförderung übergangen. In vielen Bereichen aber auch systematisch und subtil – ihre Arbeit wird schlechter oder garnicht bezahlt und Frauen so in Abhängigkeiten oder Armut belassen, ihre Möglichkeiten an Lebensentwürfen eingeschränkt, ihre Körper und Sexualität werden reglementiert.

Wir zeigen Sexismus in all seinen Erscheinungsformen die Rote Karte!

Dazu fordern wir einen Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt gegen Frauen und Sexismus, der die vielfältigen Probleme adressiert und einen Kulturwandel in Deutschland anstößt. Denn Sexismus ist keine Importware.

Dazu gehört die Unterstützung von Bildungsprogrammen zum Thema Sexismus und Gleichberechtigung ebenso wie Sensibilisierungsmaßnahmen bei Behörden, Justiz und Polizei. Dazu gehört ein Vorgehen gegen sexistische Werbung ebenso wie die bedarfsgerechte Ausstattung von Frauenhäusern und dem präventiven Hilfesystem. Und vieles mehr. Deshalb braucht es allem voran eine gesamtgesellschaftliche Debatte darüber, wo und wie Sexismus stattfindet und wie wir ihn gemeinsam bekämpfen können. Für eine emanzipatorische und feministisch-sozialistische Gesellschaft!

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Frauenrechte müssen drin sein!


Rede CEDAWNicht nur Sahnebonbon, sondern Menschenrecht

Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, kurz CEDAW genannt, ist das wichtigste völkerrechtliche Instrument für die Gleichstellung von Frauen. Alle Staaten, die diesen Vertrag der Vereinten Nationen unterzeichnet haben, sind zur rechtlichen und faktischen Gleichstellung von Frauen in allen Lebensbereichen verpflichtet – auch Deutschland. Im Staatenbericht an den CEDAW-Ausschuss, der im Plenum diskutiert wurde, sollte die Bundesregierung der UN deutlich machen, mit welchen Maßnahmen sie der anhaltenden Benachteiligung von Frauen begegnet. Eigentlich – denn der Bericht liest sich wie ein schlechtes Entschuldigungsheft. DIE LINKE hält dagegen, denn Frauenrechte müssen drin sein.

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Das Anti-Asylpaket der Bundesregierung

Abstimmung MdBs SHIn dieser Woche haben CDU/CSU und SPD im Bundestag das Asylpaket II verabschiedet. Dabei standen wir als Linksfraktion mit unseren Argumenten aber leider auf verlorenem Posten, während die Koalitionäre auf Stimmenfang im AfD-Lager gehen. Ein Überblick über die Kernpunkte zeigt die Grausamkeit dieses Anti-Asylpakets – und das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten aus Schleswig-Holstein.

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16-Tage-16-Bundesländer-Tour der autonomen Frauenhäuser

Auftakt in Kiel am 19.02.2016

Bund muss seine Verantwortung übernehmen

Rede FrauenhäuserFrauenhäuser bundeseinheitlich und einzelfallunabhängig absichern

Seit 40 Jahre existieren Frauenhäuser und noch immer sind sie nicht dauerhaft oder angemessen finanziell abgesichert. Das führt dazu, dass große Schutzlücken bestehen. DIE LINKE. hat daher den Antrag „Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen – Bundeseinheitliche Finanzierung voranbringen“ (Drucksachennummer 18/7540) eingebracht. Ein Rechtsanspruch wäre eine konkrete und einklagbare Leistungspflicht und würde so den Ausbau der Infrastruktur vorantreiben. Ein Rechtsanspruch wirkt aber nur, wenn auch die Finanzierung gesichert ist – bundeseinheitlich und einzelfallunabhängig. Dafür muss der Bund endlich seine Verantwortung übernehmen.

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reisebericht

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Hier geht es zum Reiseblog