Tag 3: Tourist_innen entdecken die Insel

T3 KarteAm Dienstag haben wir den Austausch mit Abgeordneten und Minister_innen fortgesetzt und uns sowohl mit dem Ausschuss für Umwelt und Kommunikation als auch mit der isländischen Umweltministerin und Fachleuten aus dem Ministerium getroffen. Zentrales Thema war dementsprechend: Umwelt- und Naturschutz, aber auch über die Rolle des Tourismus haben wir viel erfahren. Der ist nämlich mittlerweile wichtigster Wirtschaftszweig, die Zahlen der Tourist_innen sind rasant angestiegen. Im letzten Jahr haben über eine Millionen Menschen Island besucht, ein weiterer Anstieg auf 1,7 Millionen wird erwartet. Und das bei einer Bevölkerung von 340.000 Menschen – eine echte Herausforderung für Mensch und Natur!

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Tag 2: Gespräche in und ums Parlament

Im Plenum

Im Plenum

Nachdem der Sonntag einen ersten Eindruck von Land und Natur gegeben hat, hatten wir am Montag die Chance mit zahlreichen wichtigen Gesprächspartnern zu diskutieren. Besonders beeindruckte mich dabei, die Berichte von Finanzminister Bjarni Benediktsson und Präsident Ólafur Ragnar Grímsson über die Überwindung der Finanzkrise. Statt nämlich dem EU-Diktat zu folgen, haben sie die außer Kontrolle geratenen Banken verstaatlicht, Kapitalverkehrskontrollen durchgeführt und zielgerichtet die Wirtschaft und ein neues Finanzsystem aufgebaut.

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Parlamentarier_innen-Reise nach Island und Schweden

Von 22.-27. Mai befinde ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe nach Island und Schweden. Wir haben ein spannendes Programm vor uns – politisch wie kulturell.

Gullfors

Geburtshilfe für ein neues Gesetz – Zukunft der Hebammen retten!

Rede HebammenDie Situation von Hebammen ist mehr als prekär. Der Verdienst ist viel zu gering für diesen anspruchsvollen und gesellschaftlich wichtigen Beruf. Seit Jahren sind die extremen Belastungen von freiberuflichen Hebammen durch steigende Haftpflichtprämien Thema. Die Bundesregierung hat viel palavert, substanziell geändert hat sich für die Hebammen bisher nichts. Die Wahlmöglichkeit von Frauen, ob sie zu Hause, in einer Klinik oder in einem Geburtshaus entbinden möchten, wird dadurch massiv eingeschränkt. Ein Lösungsvorschlag liegt auf dem Tisch: DIE LINKE. fordert einen Haftungsfonds aller Heilberufe zur Entlastung der Hebammen und eine Aufwertung des Berufsbildes – denn Hebammenarbeit ist mehr wert!

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1. Mai: Füreinander kämpfen. Miteinander feiern.

Wir fordern nicht nur, wir setzen auch um

Am Montag, den 2. Mai, hat mein komplettes Team frei und die Büros bleiben geschlossen: Wir holen den 1. Mai nach!

Ab Dienstag sind meine Büro wieder besetzt.

Abschaffung aller Hartz IV-Sanktionen!

Heute Thema im Plenum des Bundestages: Die Petition von Inge Hannemann mit 90.000 Unterstützerinnen und Unterstützern für ein Ende aller Hartz IV-Sanktionen. Doch der Petitionsausschuss wies das Anliegen als “unbegründet” zurück. Zur Abstimmung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschuss habe ich eine schriftliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestags zu Protokoll gegeben. Sanktionen sind eine Verletzung des Grundrechts, diese die Würde des Menschen verachtende Praxis muss endlich ein Ende haben!

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WEIL ES UM MEHR GEHT!

Unter diesem Motto fand heute in Schleswig eine der vielen Warnstreik-Kundgebungen von ver.di in Schleswig-Holstein statt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind 6% mehr Geld, vernünftige Übernahme- und Urlaubsregelungen für Auszubildende und die Sicherung der betrieblichen Altersvorsorge.

Die Arbeitgeberseite hat auf diese angemessenen Forderungen mit einer Provokation geantwortet. Die vorgeschlagene Entgelterhöhung würde durch die Preissteigerung einen Reallohnverlust bedeuten, bei den Übernahmen der Auszubildenden soll alles beim alten bleiben und bei der Altersvorsorge sollen die Beschäftigten im Bereich Bund und Kommunen zukünftig mit den schlechteren Bedingungen der Länder abgespeist werden.

Nur verständlich also, dass ver.di die Beschäftigten von Bund und Kommunen zum Warnstreik aufgerufen hat und dass hunderte zu den Kundgebungen erschienen.

Zusammen mit Genossinnen und Genossen aus Schleswig und aus anderen Kreisverbänden habe ich die Gelegenheit wahrgenommen und meine Solidarität mit den Forderungen vor Ort bekräftigt. Denn eins ist ganz klar: Die Kolleginnen und Kollegen sind mehr wert!

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

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Unterwegs

Berichte von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Reise nach Island vom 30. Mai bis 2. Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog