Für einen bundesweiten Aktionsplan gegen Sexismus

Rede BAPRede im Bundestag

Gewalt gegen Frauen entsteht auf dem Nährboden ihrer allgemeinen Abwertung in unserer Gesellschaft. Wir müssen deshalb Sexismus in all seinen Erscheinungsformen – die offensichtlichen, wie die subtileren – angehen. Wir fordern einen Runden Tisch und einen bundesweiten Aktionsplan, der die vielfältigen Probleme in Zusammenhang setzt, adressiert und einen Kulturwandel in Deutschland anstößt. Wir zeigen Sexismus die rote Karte!

Mehr...
Schlagwörter: ,

Anhörung zum Prostituiertenschutzgesetz: Das größte Problem ist das Stigma

150919CMEins der größten Probleme – ja, wenn nicht das größte – bei der Regulierung des Prostitutionsgewerbe ist noch immer das gesellschaftliche Stigma, das zumindest wurde bei der Anhörung zum Prostituiertenschutzgesetz im Familienausschuss am Montag, 6. Juni, mehr als deutlich. Die geplante individuelle Anmeldepflicht wären aufgrund des nicht zu gewährleistenden Datenschutzes daher ein zu hohes Risiko für die Prostituierten – darin war sich die Mehrheit der Sachverständigen einig.

Mehr...
Schlagwörter:

Antrag: Sexismus die Rote Karte zeigen – Für einen bundesweiten Aktionsplan

Unmittelbar nach der Silvesternacht 2015/2016 in Köln und anderen deutschen Städten, in der offenbar hunderte sexualisierte Übergriffe geschehen sind, tobte in Deutschland eine Diskussion durch Politik, Medien und Kommentarspalten, die sich insbesondere um den kulturellen Hintergrund der vorverurteilten Täter und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung drehte, anstatt um die Taten selbst und die Betroffenen. So wurden

Mehr...
Schlagwörter:

Zwischenintervention im Bundestag: Prostituiertenschutzgesetz

Zwischenintervention von Cornelia Möhring bei der Rede von Marcus Weinberg (CDU) über die geringe Anzahl an Mitgliedern, die die Berufsverbände der Sexarbeiter_innen, vertreten würden.

Cornelia Möhring (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Kollege Weinberg. – Herr Kollege Weinberg, würden Sie zur Kenntnis nehmen, dass in allen Stellungnahmen der Verbände, die bisher zu unserer Anhörung am nächsten Montag eingegangen sind, und auch bei den vergangenen Sexarbeiterinnen-Kongressen, die nicht nur 35 Teilnehmerinnen hatten, sondern bei denen ein breites Spektrum abgebildet war, von allen, wirklich ausnahmslos allen darauf hingewiesen wurde, dass die Registrierungs- und Anmeldepflicht mitnichten zu mehr Schutz der Betroffenen führt, und dass auch die Beratungsstellen, die sich mit Prostituierten auf dem Straßenstrich beschäftigen, darauf hingewiesen haben, dass eine Registrierung mitnichten zu mehr Schutz führen, sondern die Abdrängung in die Illegalität fördern wird?

Ich kann Ihnen natürlich nicht vorwerfen, wenn Sie sich nicht vor Ort im Bordell kundig machen; das ist keine Frage. Aber heute findet um 11 Uhr vor dem Bundestag eine Aktion zum Internationalen Hurentag statt. Da haben alle Kolleginnen und Kollegen Gelegenheit, direkt mit Betroffenen darüber zu reden und von ihnen zu hören, was sie von diesem Gesetzentwurf halten.

(Beifall bei der LINKEN)

Schlagwörter:

Billiger Etikettenschwindel: Wo Schutz drauf steht ist Verdrängung und Kontrolle drin

Rede ProstSchGDas sogenannte Prostituiertenschutzgesetz wird keinen Schutz für Prostituierte bringen. Es ist ein Verhinderungs- und Kontrollgesetz. Denn es wird die Arbeit im Verborgenen fördern, wo es keine Rechte gibt und damit auch keinen Schutz. Und es wird Großbordelle unterstützen und kleinen Wohnungsbordellen, in denen Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter in besonderer Weise selbstbestimmt arbeiten können, die Existenzgrundlage entziehen. Die Große Koalition dämmt Prostitution ein, aber ohne den Prostituierten Alternativen zu eröffnen. Die LINKE. ist für einen Ausbau der Rechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern und für ein Lösung der sozialen Probleme für alle.

Mehr...
Schlagwörter:

Aktuelle frauenpolitische Positionen

cm553x311Kürzlich erreichte mich ein Brief der Landesfrauenräte mit den Beschlüssen Ihrer Konferenz 2015. Gerne habe ich dazu Stellung genommen, zumal die Übereinstimmungen in den Positionen nicht hätten größer sein können.

Weil meine Stellungnahme überdies eine gute Übersicht über aktuelle frauenpolitische Positionen gibt, möchte ich den Briefwechsel allen zugänglich machen.

Hier findet Ihr den Brief der Landesfrauenräte.

Und hier findet Ihr mein Antwortschreiben.

Tag 3: Tourist_innen entdecken die Insel

T3 KarteAm Dienstag haben wir den Austausch mit Abgeordneten und Minister_innen fortgesetzt und uns sowohl mit dem Ausschuss für Umwelt und Kommunikation als auch mit der isländischen Umweltministerin und Fachleuten aus dem Ministerium getroffen. Zentrales Thema war dementsprechend: Umwelt- und Naturschutz, aber auch über die Rolle des Tourismus haben wir viel erfahren. Der ist nämlich mittlerweile wichtigster Wirtschaftszweig, die Zahlen der Tourist_innen sind rasant angestiegen. Im letzten Jahr haben über eine Millionen Menschen Island besucht, ein weiterer Anstieg auf 1,7 Millionen wird erwartet. Und das bei einer Bevölkerung von 340.000 Menschen – eine echte Herausforderung für Mensch und Natur!

Mehr...

Tag 2: Gespräche in und ums Parlament

Im Plenum

Im Plenum

Nachdem der Sonntag einen ersten Eindruck von Land und Natur gegeben hat, hatten wir am Montag die Chance mit zahlreichen wichtigen Gesprächspartnern zu diskutieren. Besonders beeindruckte mich dabei, die Berichte von Finanzminister Bjarni Benediktsson und Präsident Ólafur Ragnar Grímsson über die Überwindung der Finanzkrise. Statt nämlich dem EU-Diktat zu folgen, haben sie die außer Kontrolle geratenen Banken verstaatlicht, Kapitalverkehrskontrollen durchgeführt und zielgerichtet die Wirtschaft und ein neues Finanzsystem aufgebaut.

Mehr...

Twitter

LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

Lotta kostenfrei abonnieren

Unterwegs

Berichte von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Reise nach Island vom 30. Mai bis 2. Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog