Video: 7. Mai 2017 – Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land

Es gibt viele gute Gründe, am kommenden Sonntag der LINKEn die (Zweit-)stimme zu geben. Einige davon sind hier zu sehen

Nach dem W20 ist vor dem G20

Kolumne von Cornelia Möhring

12101493720630450-2144667792 (2)Nein, das W20-Forum vertritt nicht die Mehrheit der Frauen. Nein, der Einsatz für weibliches Unternehmertum ist noch lange kein Feminismus. Ich habe aufgeschrieben, was ich von der letzte Woche in Berlin statt gefundenen Veranstaltung halte und warum ihr mich auf der Straße gegen den G20-Gipfel treffen werdet.

 

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Solidarische Mindestrente – weil Teilhabe im Alter ein Grundrecht ist

Presseerklärung zur heutigen ersten Lesung des Antrags der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Gesetzliche Rente stärken, Rentenniveau anheben und solidarische Mindestrente einführen“

„Immer mehr Menschen haben Angst vor Altersarmut – nicht ohne Grund: Bereits heute leben 2,7 Millionen Menschen nach ihrem 65. Geburtstag in Armut oder sind von Armut bedroht. Ein Drittel aller Rentnerinnen und Rentner erhalten weniger als 600 Euro im Monat. Die große Koalition ist nicht in der Lage – oder besser Willens – den freien Fall des Rentenniveaus zu stoppen. Und selbst das würde längst nicht reichen, um ein Leben in Alter mit Würde zu sichern. Was wir brauchen ist eine grundlegende Umkehr. Ein Konzept für einen solchen Richtungswechsel in der Rentenpolitik bringen wir heute mit unserem Antrag in den Bundestag ein. Wir wollen die gesetzliche Rente stärken, das Rentenniveau wieder deutlich anheben und mit einer Solidarischen Mindestrente die Menschen vor Armut im Alter schützen“, so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

„Menschen, die im Alter aufstocken müssen durch Grundsicherung, Mini-Jobs oder durch das Sammeln von Pfandflaschen – das ist das Ergebnis des von der rot-grünen Koalition vor 15 Jahren eingeleiteten Paradigmenwechsels in der Rentenpolitik. Auch den folgenden Koalitionen waren niedrige Beiträge für die Arbeitgeber wichtiger als die Sicherung des Lebensstandards im Alter. Aufgabe des Sozialstaates ist es aber, Menschen im Alter abzusichern. Teilhabe im Alter ist ein Grundrecht und deshalb eine gesellschaftliche Aufgabe.“

OFFIZIELLE ARBEITSLOSIGKEIT IN SCHLESWIG-HOLSTEIN

Konsens gegen Sexismus – bald auch im Bundestag?

Bei der Anhörung zu unserem Antrag „Sexismus die rote Karte zeigen – für einen bundesweiten Aktionsplan gegen Sexismus“ am 27. März 2017 im Familienausschuss haben die Sachverständigen die Zielsetzung und die konkreten Vorschläge positiv beurteilt und durch ihr Fachwissen ergänzt.

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Entgelttransparenzgesetz ist verpasste Chance

IMG_8207Heute wird das Entgelttransparenzgesetz im Bundestag verabschiedet. Es hätte ein kleiner historischer Schritt sein können. Diese Chance wurde vertan. Leider kann ich heute selbst nicht anwesend sein und zu dem Gesetz sprechen. Meine Fraktion wird sich enthalten. Die Gründe habe ich aufgeschrieben.

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Entgeltgleichheitsgesetz mit Rückgrat statt butterweiche Schaufensterpolitik

Presseerklärung zur Verabschiedung des Entgelttransparenzgesetzes

„Seit Jahren kämpfen Frauen gegen den Sexismus auf dem Gehaltszettel. Ein echtes Entgeltgleichheitsgesetz würde ihnen Rückenwind geben. Stattdessen nimmt das heute vom Bundestag verabschiedete Entgelttransparenzgesetz der Bundesregierung dem Kampf um Lohngerechtigkeit den Wind aus den Segeln. Dieses Alibigesetz ist wirkungslos. Es ist nicht zu erwarten, dass es irgendeinen nennenswerten Effekt auf den Lohnunterschied von Frauen und Männern haben wird, “ so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Möhring weiter: „Um Lohndiskriminierung zu beenden muss sie sichtbar gemacht werden. Das alleine reicht aber noch lange nicht. Und ob das Gesetz überhaupt in der Lage ist, Transparenz herzustellen, darüber zeigten sich die Expertinnen in der Sachverständigenanhörung des Familienausschusses bereits skeptisch. Doch obwohl die Bundesregierung selbst davon ausgeht, dass vom Auskunftsanspruch über Gehaltsunterschiede lediglich ein Prozent der Beschäftigten Gebrauch machen werde, hat sie ihren Stiefel durchgezogen. Statt butterweiche Schaufensterpolitik zu machen, will DIE LINKE ein echtes Entgeltgleichheitsgesetz mit Rückgrat: Auskunftsansprüche für alle Beschäftigten, verbindliche Lohnvergleichsverfahren für alle Betriebe und vor allem Instrumente zur Durchsetzung von Lohngleichheit jenseits individueller Klagemöglichkeiten durch ein Verbandsklagerecht für Gewerkschaften, Verbände und Antidiskriminierungsstellen.“

 

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Frauenpolitische Reise nach Dänemark und Schweden

Treffen mit Linda Snecker von der Linkspartei Schweden

Treffen mit Linda Snecker von der Linkspartei Schweden

Vom 30. Januar bis zum 3. Februar war ich mit meiner Kollegin, der frauenpolitischen Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws in Dänemark und Schweden, um mich mit Frauenverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu treffen und auszutauschen. Wir haben Frauenhäuser und Projekte zur Unterstützung von Frauen, die Gewalt erfahren haben, besucht, waren in einer Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen, haben den Bund Deutscher Nordschleswiger getroffen und und und. Es war eine kurze, dafür aber sehr intensive Reise. Besonders beeindruckt hat mich das Frauenintegrationsprojekt LIV STYCKET, das 1992 von Brigitte Notlöf gegründet wurde. Migrantinnen und geflüchtete Frauen erhalten hier das Angebot, die Sprache in Kombination mit einem Handwerk zu erlernen. Dem Gedanken folgend, dass über das Erwerben von Kompetenzen Empowerment gefördert wird, sollen Frauen so Chancen für eine eigenständige Lebensweise eröffnet werden.

Vollständiger Reisebericht hier.

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reisebericht

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Hier geht es zum Reiseblog