Frauenmorde in Deutschland

123 Frauen sind im letzten Jahr durch ihren Ehemann, Lebensgefährten oder ehemaligen Partner in Deutschland umgebracht worden. 123 Mal endete somit eine Beziehung für eine Frau tödlich. Die Zahlen sind seit Jahren konstant hoch. Und doch ist den wenigsten Menschen in Deutschland bewusst, wie gefährlich für Frauen eine Beziehung enden kann.

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Heraus zum 1. Mai!

Ankündigung zur Demo am 1. Mai 2019 in Lübeck

Rede: “Eine Behinderung ist immer noch ein Armutsrisiko – das müssen wir abstellen.”

Rede im Deutschen Bundestag am 11. April 2019 zur Frage, ob vorgeburtliche Bluttests bei Risikoschwangeren eine Kassenleistung werden sollen

Die Rede zum Nachlesen:

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Sexarbeit: Warum ein Verbot nicht richtig ist.


Aus der baden-württembergischen SPD gibt es den Vorstoß, dass Prostitutionsschutzgesetz zu verschärfen und Prostitution unter Strafe zu stellen – wie das beim so genannten “nordischen Modell” der Fall ist. Die Stuttgarter Zeitung hatte darüber berichtet und mich vorab um ein Statement gebeten. Es ist dann nur ein Satz daraus abgedruckt worden. Daher möchte ich hier mein gesamtes Statement wiedergeben:

Unsere Kritik am Prostituiertenschutzgesetz besteht weiterhin: Es begünstigt die Illegalisierung von Sexarbeiter*innen, es begünstigt Armuts- und Straßenprostitution, es begünstigt Betreiber*innen von Großbordellen. Es setzt eben nicht auf das Selbstbestimmungsrecht derjenigen, die in der Sexarbeit tätig sind. Insofern ist es fast kein Wunder, dass es auch weiterhin zu Kriminalität in diesem Bereich kommt.

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Frauenkämpfe gefeiert

Cornelia Möhring und Petra Pau, MdB DIE LINKE, auf dem Festempfang zum Internationalen Frauentag 2019

Unter dem Motto “Frauenkämpfe gestern, heute, morgen” hat die Fraktion der Linken im Bundestag den Internationalen Frauentag im Berliner Ballhaus gefeiert. Mit zahlreichen Aktivistinnen und Gästen aus Politik, Verbänden und den Medien wurde diskutiert, gelacht, sich verbündet und den wunderbaren Musikerinnen Bernadette La Hengst und Sigrid Grajek à la Coco Lorès zugejubelt.

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219a streichen – Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen beenden

Die Abstimmung über den Kompromiss, der keiner ist, soll nach Wunsch der Groko die Debatte um den §219a beenden. Die SPD hat sich über den Tisch ziehen lassen, Ärzt*innen stehen weiterhin mit einem halben Bein im Gefängnis, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Klar ist: Damit lässt sich die Debatte nicht befrieden. §219a muss gestrichen werden.

 

Die vollständige Rede zum nachlesen hier.

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Deutschland entzieht sich Verpflichtungen aus Istanbul-Konvention

Vor gut einem Jahr, am 1. Februar 2018, ist in Deutschland die Istanbul-Konvention in Kraft getreten. Ein Meilenstein im Menschenrechtsrechtsschutz, denn diese Konvention verpflichtet die Bundesregierung zu zahlreichen Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt.

Bereits 2011 hat Deutschland als eine der ersten europäischen Staaten die Konvention unterzeichnet. In Istanbul, daher auch der Name „Istanbul-Konvention“. In Langfassung heißt die Konvention „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“. Der Ratifizierungsprozess hat viele Jahre gedauert, aber seit gut einem Jahr ist die Konvention in Deutschland in Kraft und muss seitdem umgesetzt werden, sowohl auf Bundesebene, als auch in den Ländern und Kommunen.

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Rede im Bundestag: Keine Kompromisse, weg mit 219a!

Die Rede im Wortlaut:

Cornelia Möhring (DIE LINKE):

Danke. – Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich den
Worten des Kollegen Thomae schon mal vollumfänglich anschließen. Ich möchte
aber die Gelegenheit nutzen und auch noch mal in Erinnerung rufen, warum es
diese Debatte um den § 219a überhaupt gibt; denn ich habe schon den
Eindruck, dass die für den Entwurf verantwortlichen SPD-Ministerinnen zumindest
das Ausmaß des Problems und auch die Beschlusslage der eigenen Partei und
Fraktion verdrängt haben.

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reisebericht

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Hier geht es zum Reiseblog