Aktive aus dem städtischen Krankenhaus in Kiel haben Gesundheitsminister Jens Spahn einen Offenen Brief geschrieben und darin auf die Situation in den Krankenhäusern aufmerksam gemacht. Der Brief wurde mir nun im Bundestag übergeben, siehe Foto.

“Bitterer Brief an den Minister” titelt die Eckernförder Zeitung über das Schreiben. “Immer weniger Personal für immer mehr Patienten – für die Krankenschwestern und Pfleger, die Therapeuten und Ärzte kann es so nicht mehr weitergehen. Der Appell lautet: Die Mensch muss wieder im Mittelpunkt stehen. Hier ein Video von der Aktion “12:44, Hand in Hand – Post für Spahn”

Aufruf von “Bürger – ,engagiert in Elmshorn'”

Unsere Demokratie ruft und wir kommen!

Die Zivilgesellschaft zeigt Flagge. Für eine diskriminierungs-und gewaltfreie Gesellschaft, für Pressefreiheit, für eine unabhängige Justiz. Nichts davon lassen wir uns nehmen.

Am 6.Oktober 2018 versammeln sich alle Bürger*innen, die ein Zeichen für diese Werte und unsere Demokratie setzen wollen, um 11 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Elmshorn. Nach einer musikalisch untermalten Begrüßung machen wir uns, begleitet von unterschiedlichen Aktionen, auf den Weg durch unsere Stadt Richtung AlterMarkt. Um „Fünf vor Zwölf“ beginnt die Kundgebung und unser Fest für die Demokratie, auf dem wir allen zeigen, was wir von den Angriffen auf unsere offene Gesellschaft, auf die unabhängige Justiz,auf die ehrenamtlichen Seenotretter*innen im Mittelmeer und auf unsere freie Presse halten. NICHTS! Wir treten für einen öffentlichen Diskurs über die Probleme unserer Zeit ein, aber: ohne Gewalt, auf der Grundlage unserer Verfassung, ohne Hetze, ohne fake news und ohne Diskriminierung! (mehr …)

Foto: Nabu

Mit der Veröffentlichung der Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zu den Ansprengversuchen an der Fregatte Ex Karlsruhe im Sperrgebiet Schönhagen in der Ostsee vor Schwansen nahm die Diskussion um das Vorhaben an Fahrt auf. Im Oktober beginnt nun die Zeitspanne, innerhalb derer irgendwann eine Woche lang auf den Rumpf der Ex Karlsruhe geschossen werden soll und Minen unter dem Schiffskörper detonieren werden. Diese Zeitangaben hat uns die Bundeswehr auf Nachfrage vor einiger Zeit gegeben, den Bedenken und dem Protest der Menschen begegnet sie aber weiterhin mit arrogantem Schweigen. (mehr …)

Beschluss der Bundestagsfraktion Die LINKE, 10.09.2018

Wir unterstützen gesellschaftliche Bewegung gegen Abschottung und Rassismus – Solidarität ist unteilbar!

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE nutzt alle parlamentarischen Möglichkeiten, um gegen Menschenverachtung, gegen soziale Spaltung und rassistische Ausgrenzung zu arbeiten. Aber diese Möglichkeiten sind begrenzt. Ohne außerparlamentarische Aktionen und breite gesellschaftliche Bewegungen geht es nicht. (mehr …)

Die Aquarius, das von der zivilen, euro­päischen Seenotrettungsorganisation SOS MEDITERRANEE gecharterte und gemeinsam mit Ärzte ohne Grenzen betriebene Rettungsschiff, begibt sich Anfang August erneut auf See, weil Menschen weiterhin auf der Flucht über das Mittelmeer sterben – mindestens 717 Menschen sind allein seit Juni er­ trunken. Sie begibt sich erneut auf See, weil das Retten von Menschenleben ihre Aufgabe ist, wie auch die Pflicht aller Schiffe und ihrer Besatzungen im Mittelmeer. Aktuell sind die dortigen Kapazitäten zur Seenotrettung jedoch so unzureichend wie noch nie.

Die Unterzeichnenden dieses Aufrufes unterstützten diesen Einsatz. Hier sind sie zu finden

Hier der Aufruf als PDF

Beitrag
Es ist kalt und ungemütlich an diesem Morgen im Februar in Pforzheim. Die Schwangerschaftsberatungsstelle von Pro Familia befindet sich nicht an einem Ort, wo Menschen zumindest bei schönen Wetter flanieren, sondern an einer Ausfallstraße, in der es laut und zugig ist. Kein schöner Ort zum Demonstrieren, vor allem nicht an einem winterlichen Morgen. Doch das scheint die kleine Gruppe von Menschen nicht zu stören, die sich vor der Beratungsstelle aufgebaut haben. Sie halten Holzkreuze oder Schilder mit Bildern von Embryonen in der Hand. Gemeinsam intonieren sie Gebete und Gesänge. Die Demonstrant*innen gehören zu der sogenannten „Pro Life“-Bewegung. Das Ziel dieser Bewegung ist ein weltweites Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen durchzusetzen. Dafür lassen sich die Abtreibungsgegner*innen so einiges einfallen. (mehr …)

Wir haben in Deutschland ein Problem mit Gewalt an Frauen. Jede vierte Frau hat schon einmal in ihrem Leben häusliche Gewalt erlebt. Jährlich werden etwa 150 Frauen durch ihren (ehemaligen) Partner ermordet. Das ist nicht neu. Aber eine Folge dieser Probleme hat sich in den letzten Jahren verschärft: Vielerorts sind die Frauenhäuser überlastet. Viele schutzsuchende Frauen und ihre Kinder können nicht mehr aufgenommen werden, sei es aus Überfüllung des Hauses oder aber durch die fehlende Übernahme der Unterbringungskosten. (mehr …)

Harzt IV-Hearing der Linksfraktion am 4. Juni 2018
Gastbeitrag von Susanne Triepel, Bloggerin aus Berlin und ein Interview mit ihr

„Ich war sehr gespannt, was mich dort erwartet. Ich habe sehr viel gelernt, erfahren und mitgenommen. Das lag auch daran, wie offen, konstruktiv und positiv der Austausch aller Beteiligten war. So viele Biographien in Deutschland werden seit der Einführung von Hartz IV negativ beeinflusst und erschüttert.

Auch durch das Damoklesschwert der Sanktion, das ungute Macht- und Entscheidungsverhältnisse fördert und einschüchtert. Die Menschen im Hartz IV Bezug bleiben in der Regel unsichtbar und leise, oder werden als „laute“ Stereotype in den einschlägigen Medien verheizt. Daher ist es wichtig, ihnen mehr Stimmen zu geben. (mehr …)