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Liebe Genossinnen und Genossen,

ich bewerbe mich um den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2017.

Gemeinsam mit euch will ich in einem bunten, aktionsorientierten Wahlkampf dafür kämpfen, dass wir ab 2017 wieder mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten sind. Den Wahlkampf beginnen wir bereits jetzt, um im Mai 2017 in den Landtag zu kommen. Und wir machen nach der Bundestagswahl weiter, um auch gestärkt in die Kommunalparlamente einzuziehen.

Die vollständige Bewerbung hier.

Außerparteiliches Engagement

Vorstand des Instituts für Solidarische Moderne

Mitglied von UN Women

Mitinitiatorin der Berliner Erklärung

 

Solidarische Mindestrente – weil Teilhabe im Alter ein Grundrecht ist

Presseerklärung zur heutigen ersten Lesung des Antrags der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Gesetzliche Rente stärken, Rentenniveau anheben und solidarische Mindestrente einführen“

„Immer mehr Menschen haben Angst vor Altersarmut – nicht ohne Grund: Bereits heute leben 2,7 Millionen Menschen nach ihrem 65. Geburtstag in Armut oder sind von Armut bedroht. Ein Drittel aller Rentnerinnen und Rentner erhalten weniger als 600 Euro im Monat. Die große Koalition ist nicht in der Lage – oder besser Willens – den freien Fall des Rentenniveaus zu stoppen. Und selbst das würde längst nicht reichen, um ein Leben in Alter mit Würde zu sichern. Was wir brauchen ist eine grundlegende Umkehr. Ein Konzept für einen solchen Richtungswechsel in der Rentenpolitik bringen wir heute mit unserem Antrag in den Bundestag ein. Wir wollen die gesetzliche Rente stärken, das Rentenniveau wieder deutlich anheben und mit einer Solidarischen Mindestrente die Menschen vor Armut im Alter schützen“, so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

„Menschen, die im Alter aufstocken müssen durch Grundsicherung, Mini-Jobs oder durch das Sammeln von Pfandflaschen – das ist das Ergebnis des von der rot-grünen Koalition vor 15 Jahren eingeleiteten Paradigmenwechsels in der Rentenpolitik. Auch den folgenden Koalitionen waren niedrige Beiträge für die Arbeitgeber wichtiger als die Sicherung des Lebensstandards im Alter. Aufgabe des Sozialstaates ist es aber, Menschen im Alter abzusichern. Teilhabe im Alter ist ein Grundrecht und deshalb eine gesellschaftliche Aufgabe.“

OFFIZIELLE ARBEITSLOSIGKEIT IN SCHLESWIG-HOLSTEIN

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Entgelttransparenzgesetz ist verpasste Chance

IMG_8207Heute wird das Entgelttransparenzgesetz im Bundestag verabschiedet. Es hätte ein kleiner historischer Schritt sein können. Diese Chance wurde vertan. Leider kann ich heute selbst nicht anwesend sein und zu dem Gesetz sprechen. Meine Fraktion wird sich enthalten. Die Gründe habe ich aufgeschrieben.

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Entgeltgleichheitsgesetz mit Rückgrat statt butterweiche Schaufensterpolitik

Presseerklärung zur Verabschiedung des Entgelttransparenzgesetzes

„Seit Jahren kämpfen Frauen gegen den Sexismus auf dem Gehaltszettel. Ein echtes Entgeltgleichheitsgesetz würde ihnen Rückenwind geben. Stattdessen nimmt das heute vom Bundestag verabschiedete Entgelttransparenzgesetz der Bundesregierung dem Kampf um Lohngerechtigkeit den Wind aus den Segeln. Dieses Alibigesetz ist wirkungslos. Es ist nicht zu erwarten, dass es irgendeinen nennenswerten Effekt auf den Lohnunterschied von Frauen und Männern haben wird, “ so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Möhring weiter: „Um Lohndiskriminierung zu beenden muss sie sichtbar gemacht werden. Das alleine reicht aber noch lange nicht. Und ob das Gesetz überhaupt in der Lage ist, Transparenz herzustellen, darüber zeigten sich die Expertinnen in der Sachverständigenanhörung des Familienausschusses bereits skeptisch. Doch obwohl die Bundesregierung selbst davon ausgeht, dass vom Auskunftsanspruch über Gehaltsunterschiede lediglich ein Prozent der Beschäftigten Gebrauch machen werde, hat sie ihren Stiefel durchgezogen. Statt butterweiche Schaufensterpolitik zu machen, will DIE LINKE ein echtes Entgeltgleichheitsgesetz mit Rückgrat: Auskunftsansprüche für alle Beschäftigten, verbindliche Lohnvergleichsverfahren für alle Betriebe und vor allem Instrumente zur Durchsetzung von Lohngleichheit jenseits individueller Klagemöglichkeiten durch ein Verbandsklagerecht für Gewerkschaften, Verbände und Antidiskriminierungsstellen.“

 

Frauenpolitische Reise nach Dänemark und Schweden

Treffen mit Linda Snecker von der Linkspartei Schweden

Treffen mit Linda Snecker von der Linkspartei Schweden

Vom 30. Januar bis zum 3. Februar war ich mit meiner Kollegin, der frauenpolitischen Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws in Dänemark und Schweden, um mich mit Frauenverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu treffen und auszutauschen. Wir haben Frauenhäuser und Projekte zur Unterstützung von Frauen, die Gewalt erfahren haben, besucht, waren in einer Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen, haben den Bund Deutscher Nordschleswiger getroffen und und und. Es war eine kurze, dafür aber sehr intensive Reise. Besonders beeindruckt hat mich das Frauenintegrationsprojekt LIV STYCKET, das 1992 von Brigitte Notlöf gegründet wurde. Migrantinnen und geflüchtete Frauen erhalten hier das Angebot, die Sprache in Kombination mit einem Handwerk zu erlernen. Dem Gedanken folgend, dass über das Erwerben von Kompetenzen Empowerment gefördert wird, sollen Frauen so Chancen für eine eigenständige Lebensweise eröffnet werden.

Vollständiger Reisebericht hier.

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Weckruf für einen linken Feminismus

Cornelia Mšhring, (MdB), DIE LINKE, im/am BundestagsgebŠude (ReichstagsgebŠude) im Berliner Regierungsviertel. © Uwe Steinert, Berlin. www.uwesteinert.de

Mein Beitrag für die Mitgliederzeitschrift der LINKEN. Sachsen: Ich denke, dass die aktuelle Bewegung in der Frauenbewegung für uns die Chance bietet, den Zusammenhang von Feminismus und Antikapitalismus sichtbar zu machen hier.

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LOTTA

2017 01 19 Lotta 12

Lotta Nr. 12: Sexismus die Rote Karte zeigen

Worüber reden wir eigentlich, wenn wir von Sexismus reden? Wo und wie zeigt er sich? Im Alltag, bei der Arbeit, in Politik und Gesellschaft? Diese Ausgabe von „Lotta – Frauen.Leben.Links“ erzählt von dummen Sprüchen, ungleicher Bezahlung, Attacken im Netz, Stalking und häuslicher Gewalt, Armut im Alter und von rassistischen Umgangsverboten und Urteilen gegen Frauen während des Nationalsozialismus. Lotta – ein Magazin, ein Thema!
Link: Lotta #12 als PDF

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Unterwegs

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Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Zum Blog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Zum Blog