Sondernewsletter Corona

Der April-Newsletter befasst sich mit den Folgen der Corona-Pandemie. Er enthält neben den Statements auf einer Wesite auch weitere Informationen zu Hilfen und Unterstützungsangeboten. Hier kann er abgerufen werden.

Und hier kann der Newsletter abonniert werden: cornelia.moehring.ma01@bundestag.de

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Coronakrise – Zu aktuellen Situation der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein

Bisher lässt sich in Schleswig-Holstein schlecht abschätzen, welchen Einfluss Corona auf die Anzahl von Fällen häuslicher Gewalt hat. Manche Frauenhäuser berichten, dass die Anfragen von Frauen in Not seit dem Beginn der Coronakrise gestiegen sind, in manchen ist die Zahl gesunken. Der Hintergrund von weniger Anfragen ist hier nicht erfreulich: Aktuell ist vielen Frauen die Flucht ins Frauenhaus erschwert oder unmöglich. Zu befürchten ist, dass es einen rasanten Anstieg geben wird sobald sich die Coronamaßnahmen wieder lockern. Daher ist es wichtig, schon jetzt weiter zu denken und bereit zu sein für die Zeit nach Corona, in der sich vermutlich mehr Frauen trauen werden, sich von den gewalttätigen Männern zu trennen.

Wo zuvor bereits großflächig Platzmangel herrschte, haben sich die Bedingungen auf Grund der Krise noch verschärft. Viele Frauenhäuser in Schleswig-Holstein berichten, dass es in der aktuellen Situation nicht möglich ist, die Zimmer voll zu belegen. Da nur eine Frau pro Zimmer aufgenommen werden kann, entfallen Plätze, die sowieso schon dringend benötigt werden. Aus vielen Kreisen kommt die Nachricht, dass Ersatzplätze ermöglicht werden. Das Frauenhaus in Dithmarschen berichtet auch von großer Bereitschaft in der Bevölkerung, leerstehenden Wohnraum anzubieten.

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Corona Maßnahmen – “Hygiene-Demos” … eine Gemeinsame Erklärung:

Liebe Genoss*innen,

Die Corona-Pandemie hat viele Menschen verunsichert. Sorge um die Gesundheit, die soziale Absicherung, den Job und die wirtschaftliche Existenz prägen für viele die Realität. Soziale Distanzierung und psychische Probleme tun ihr Übriges. Also ist es wenig verwunderlich, dass immer mehr Menschen jenseits der wenig ermutigenden Einschätzungen der meisten Virolog*innen nach Erklärungen für das Geschehen suchen. Und das Angebot an „alternativen“ Erklärungen ist garoß.

Seit einigen Wochen treffen sich immer mehr Menschen zu sogenannten „Hygiene-Demos“ oder ähnlichen Veranstaltungen, auf denen von der Leugnung der Pandemie über Sorge über Grundrechtseinschränkungen bis zu krudesten Verschwörungstheorien alles zu finden ist. Eine neue Partei „Widerstand2020“ formiert sich in diesem Umfeld.

Wie soll DIE LINKE umgehen mit dieser neuen Welle von Demonstrationen?

 

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Erklärung zum Abstimmungsverhalten zum “Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” im Bundestag am 14. Mai 2020

Am heutigen Donnerstag, am 14. Mai 2020, wurde im Bundestag das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gegen die Stimmen meiner Fraktion DIE LINKE beschlossen. Da ich mit meiner Ablehnung des Gesetzes auf keinen Fall zum Ausdruck bringen möchte, dass ich die Infektionsschutzmaßnahmen für überflüssig halte, möchte ich näher auf die Gründe eingehen, die mich zu einer Ablehnung bewogen haben.

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Das ganze Leben in den Mittelpunkt – Feminismus in Zeiten von Corona

Auftaktveranstaltung der Online-Vortrags- und Diskussionsreihe “Feminismus in Zeiten von Corona” von DIE LINKE. Köln

Ich freue mich über die Einladung und werde in der ersten Veranstaltung darüber sprechen, warum Frauen von der Coronapandemie besonders hart getroffen sind, wie sich Mehrfachbelastungen durch Arbeit im Niedriglohnsektor und Carearbeit momentan noch verschärfen und wie linke Forderungen, Antworten und Auswege aus dieser Situation aussehen können. Hier ist der Veranstaltungslink: https://www.facebook.com/events/231788008119159/

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Offener Brief: Corona-Amnestie und Soforthilfen für Menschen ohne Papiere jetzt!

Quelle: Privat

Eine Generalamnestie für alle Menschen ohne legalen Aufenthalt in Deutschland, ihre Legalisierung und Stopp sämtlicher Abschiebungen – Das fordern die Unterzeichnenden in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer. #LeaveNoOneBehind

Offener Brief

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Innenminister, die Corona-Pandemie ist ein historischer Einschnitt und betrifft alle Teile der Gesellschaft. Für Arbeiter*innen, Familien, Künstler*innen, Selbstständige, Unternehmer*innen, das Gesundheitswesen, die Reisebranche und andere Krisenbetroffene hat die Bundesregierung die ersten notwendigen Corona-Rettungsschirme gespannt und Schutzmaßnahmen ergriffen. Diese Corona-Hilfen begrüßen wir ausdrücklich, als Opposition im Bundestag hat DIE LINKE diese ersten Sicherungsmaßnahmen in kritischer Begleitung mitgetragen. (mehr …)

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Reproduktive Rechte auch während der Corona-Krise schützen – Beratungspflicht aussetzen

Die Infrastruktur, die die Versorgung bei ungewollten Schwangerschaften sicherstellen soll, ist seit Jahren unzureichend. Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, sind schon unter normalen Umständen schwer zu erreichen. Unter den Bedingungen des sich ausbreitenden Corona-Virus SARS-CoV-2 sind nun unbürokratische und pragmatische Lösungen notwendig, um physische Kontakte, die nicht medizinisch notwendig sind, zu vermeiden und auch, um die medizinische Infrastruktur zu entlasten. Wir fordern deshalb: Beratungspflicht aussetzen!

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Corona hat die Lage verschärft: Niemanden zurücklassen

veröffentlicht in den Zeitungen des SHZ als “Das Abgeordnetenwort”

Die Landesregierung hat mehrfach ihre Bereitschaft erklärt, geflüchtete Menschen in Schleswig-Holstein aufzunehmen. Gescheitert ist dies bislang auf anderen Ebenen: Es fehlt ein europäisches Vorgehen, es fehlt ein bundespolitisches Vorgehen zur Verteilung und Aufnahme von Menschen, die vor Krieg und Elend geflohen sind und an der europäischen Außengrenze festsitzen. Besonders dramatisch ist die Situation in Griechenland. Angesichts der sich täglich weiter verschärfenden Katastrophe auf den dortigen Inseln muss jetzt gehandelt werden.

Es sind gerade vor allem zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen, die dafür sorgen, dass das Schicksal der Menschen in Lagern wie Moria auf Lesbos nicht vollkommen aus dem Licht der Öffentlichkeit verschwindet. Nach rassistischen Mobilisierungen mussten bereits viele humanitäre Organisationen, aber auch Journalistinnen und Journalisten die Insel verlassen, weil sie zur Zielschreibe von Angriffen wurden. (mehr …)

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LOTTA

Lotta Nr. 13: Banden bilden – Aufbruch der Frauen!

Aktionen von, mit und für Frauen. 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Verband Alleinerziehende feiert Geburtstag. Riesinnen in der
Geschichte. Warum wir Zeitsouveränität brauchen.
Unser Thema!
Link: Lotta #13 als PDF

Unterwegs

Bericht von der Reise nach Griechenland vom 2. bis 4. September 2019
Die EU muss endlich eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden durchsetzen und die Hotspots an der EU-Außengrenze in Griechenland schließen. Hier gehts zum Reisebericht

Bericht von der Reise nach Südafrika vom 19. bis 26. Mai 2019
Die Reise hat nur wenige Tage nach der Wahl für ein neues Parlament am 8. Mai 2019 stattgefunden. Hier gehts zum Reisebericht

Berichte von der Reise nach Island Mai/Juni 2018
Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Ist es wirklich das Traumland der Gleichstellung? Hier geht es zum Reisebericht

Berichte von der Delegationsreise nach Island und Schweden im Mai 2016
Von 22.-27. Mai 2016 befand ich mich auf einer Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe in Island und Schweden. Hier geht es zum Reiseblog

Berichte von der Frauenrechtskommission in New York im März 2015
Als frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Delegationsleitung des Familienausschusses im Bundestag nehme ich vom 9.-13. März 2015 an der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York teil.  Hier geht es zum Reiseblog