Abtreibungsrechte in Europa

mit

  • Cornelia Möhring MdB
  • Alicja Flisak, Dziewuchy Dziewuchom Berlin
  • Therese Caherty, Trade Union campaign to repeal the 8th amendment (via skype)

Bis heute gibt es kein Recht auf Abtreibung in Deutschland, sondern nur Straffreiheit unter bestimmten Bedingungen. Selbst das gerät immer mehr unter Druck. Im November verurteilte ein Gericht die Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe von €6.000, weil sie auf ihrer Website angab, auch Schwangerschaftsabbruch durchzuführen. Das geschah kurz nach dem Wahlerfolg der AfD, die enge Beziehungen zu christlichen Fundamentalisten hat, die „Märsche für das Leben“ gegen Frauenrechte organisieren.

Angriffe auf Frauenrechte gibt es nicht nur in Deutschland. In Polen ist Abtreibung nur nach Vergewaltigung, Inzest, bei Lebensgefahr für die Schwangere oder schwerer Schädigung des Fötus erlaubt. Die weit rechts stehende polnische Regierung will jetzt ein völliges Verbot durchsetzen. Aber es gibt auch Widerstand. Im Jahr 2016 konnte ein ähnliches Gesetz durch Massendemonstrationen zunächst verhindert werden.

Wegen der Verurteilung von Kristina Hänel wurde eine Kampagne zur Streichung der Strafrechtsparagrafen 218 und 219 a ins Leben gerufen. Ein Vorbild für solch eine Kampagne gibt es in Irland. Seit Langem gibt es hier eine große Kampagne gegen eins der repressivsten Gesetze bezüglich Schwangerschaftsabbruch. Sie hat es geschafft, dass jetzt ein Referendum zur Entkriminalisierung von Abtreibung durchgeführt wird.

Am 14 März wollen wir im Karl-Liebknecht Haus, Polen und Irland über den Stand der verschiedenen Kampagnen für das Recht der Frauen auf Selbstbestimmung diskutieren. Was sind die Herausforderungen, welche Erfolge können wir verzeichnen, wie kann eine internationale Kampagne für Frauenrechte aussehen.