Newsletter Juni 2019

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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leser*innen,

das neue EU-Parlament ist gewählt und wie zu erwarten, haben die Rechten dramatische Zugewinne erfahren. Aber auch die Grünen sind Gewinner*innen dieser Wahl. Auf dieser Karte, die Horst Kahrs entworfen hat, sieht man die Verschiebungen sehr gut. Die Ursachen sind vielfältig und sicherlich ist niemandem damit geholfen, einfache Antworten zu finden. Auch nicht in Bezug auf das Wahlergebnis der LINKEN, die nur 5,4 Prozent erhalten hat und damit 1,9 Prozentpunkte weniger als vor 5 Jahren. Ich empfehle die Wahlanalyse von Horst zu lesen und alles weitere gemeinsam und solidarisch zu diskutieren. Ich wünsche unseren sechs Abgeordneten im EU-Parlament viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit.

Eure Conni

Die Frauenfußball-WM startet

Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen startet heute, 7. Juni, in Frankreich. Die ARD überträgt die Spiele live, das deutsche Team spielt das erste Mal am Samstag, den 8. Juni, um 15 Uhr gegen China. Auch auf Twitter können das Turnier und die Spiele verfolgt werden.

Ich freue mich, dass dieser Frauensport endlich eine größere Aufmerksamkeit bekommt, auch wenn es immer noch zu viele sexistische Kommentare darüber gibt und die Bezahlung der Spielerinnen weit unter den Gagen ihrer männlichen Kollegen liegt. Die meisten Profis können nicht davon leben. Immer noch treten sie nicht nur gegen Gegnerinnen an, sondern gegen jede Menge Vorurteile. Schaut doch mal in das spaßige Video, in dem es unter anderem heißt: "Wir brauchen keine Eier, wir haben Pferdeschwänze." Ich wünsche dem Team von Martina Voss-Tecklenburg und Alexandra Popp viel Erfolg, schöne Spiele und jede Menge Tore.

Für alle Fans: Hier ist der Spielplan

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Aus dem Bundestag

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Klimaprotest

Jugend im Parlament: Aktion im Bundestag

Jedes Jahr findet im Bundestag die Veranstaltung "Jugend im Parlament" statt. 4 Tage wird in einem Planspiel als Abgeordneter gearbeitet.

Zum Abschluss gab es mit Unterstützung von "Fridays for Future"-Aktivist*innen eine tolle Aktion gegen die Klimapolitik der Bundesregierung.

Auch aus Schleswig-Holstein waren Protestler*innen dabei - vielleicht erkennt ihr sie: Hier der Bericht aus der tagesschau darüber.

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Reise nach Südafrika

Als Bundestagsabgeordnete habe ich Mitte Mai eine Woche lang Südafrika besucht. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Deutsche Botschaft hatten mich bei der Programmplanung unterstützt und mich vor Ort zu vielen Terminen begleitet. In Johannesburg und Kapstadt ging es unter anderem um die Lage von LSBTIQ-Menschen, um die soziale Lage, um Frauenrechte und sexualisierte Gewalt. Unter anderem habe ich  auch mit der Organisation "women on farms" und Landarbeiter*innen gesprochen. Viele weitere spannende Termine, die ich hatte, könnt ihr in meinem ausführlichen Reisebericht nachlesen. Er ist noch nicht ganz fertig, wird aber demnächst veröffentlicht.

Die Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung über einen Workshop zu Geschlechterverhältnissen "A feminist agenda is needed in the labour movement and the left" könnt ihr hier downloaden, sie ist aber in Englisch.

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Antrag

Runter mit der Steuer für Tampons & Co.

Eine Petition zur Absenkung der Steuer auf Tampons & Co. hatte Erfolg und muss nun im Bundestag öffentlich behandelt werden. Zur parlamentarischen Unterstützung haben wir einen Antrag eingebracht!

Menschen suchen sich nicht aus, ob sie menstruieren oder nicht. Wir haben daher die Absenkung der Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent beantragt. Darüber hinaus sollen Binden und Tampons aber auch kostenfrei zugänglich sein: über öffentliche Gesundheitsstellen, an öffentlichen Toiletten, in öffentlichen Einrichtungen.

•  Video

•  Antrag

siehe auch: Kolumne von Margarete Stockowksi mit einer fiktiven Bundestagsdebatte "Rote Flut im Bundestag"
Sehr witzig geschrieben!

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Antwort der Bundesregierung (1)

Femizide - angeblich nicht in Deutschland

"Die Bundesregierung ist im Ausland aktiv gegen Femizide. Doch Morde an Frauen in Deutschland will sie nicht als solche anerkennen.", schreibt die taz am 14. Mai und berichtet über meine Anfrage, die ich an die Bundesregierung gestellt hatte.

Leider zeigt sich, dass die Bundesregierung weder dazu in der Lage ist, „Femizid“ zu definieren noch über Erkenntnisse zu Femiziden in Deutschland verfügt. Die Definition der WHO macht sie sich nicht „zu eigen“, aber auch auf die Definition der Europäischen Union findet sie keine Antwort, obwohl sie deren Programm „Spotlight“ zur Prävention von Femiziden in Lateinamerika mit 45 Millionen Euro unterstützt.

Mehr

siehe auch den Bericht in Junge Welt

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Antwort der Bundesregierung (2)

Beschämende Ignoranz

Auf unsere Anfrage zur Situation geflüchteter Frauen hat die Bundesregierung nun geantwortet. Meine Kollegin Ulla Jelpke hat dazu eine Einschätzung getroffen, der nichts hinzuzufügen gilt. Hier kann sie nachgelesen werden: Beschämende Ignoranz der Bundesregierung zur Lage geflüchteter Frauen

siehe auch Bericht im Tagesspiegel vom 28. Mai

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Anfrage

Geschlechtergerechte Agrarpolitik

Gleichstellung ist auch im ländlichen Raum ein wichtiges Thema. Frauen in Führungspositionen in Agrarbetrieben sind immer noch eine Seltenheit und liegen bei zehn Prozent. Viele Frauen sind zudem in prekären Arbeitsverhältnissen tätig, arbeiten oft ohne schriftlichen Vertrag. Die Lohnlücke ist ebenfalls hoch. Sie liegt bei 21 Prozent. Wir haben - federführend meine Kollegin KirstenTackmann - bei der Bundesregierung nachgefragt, ob und was sie dagegen tut. Hier ist die Anfrage.

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Statements

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veröffentlicht auf diefreiheitsliebe.org

70 Jahre Grundgesetz: Gleichberechtigung, doch keine Gleichheit

Gleichheit vor dem Gesetz heißt noch lange keine gesellschaftliche Gleichheit. Und es stellt sich die Frage, ob diese überhaupt mit einem Wirtschaftssystem erreicht werden kann, dass im Kern auf Spaltungen basiert, Menschen zueinander in Konkurrenz setzt und somit eigentlich das Versprechen der französischen Revolution auf Freiheit, Gleichheit und Solidarität verunmöglicht.

Zum ganzen Text

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Studie

Prostituiertenschutzgesetz fällt durch

“Sämtliche Befürchtungen in Bezug auf das Gesetz haben sich bestätigt. Was man jetzt braucht, ist eine Stärkung der Rechte von Sexarbeitenden, die Verbesserung der sozialen Situation und einen umfassenden Schutz der Opfer von Menschenhandel“. Anlass für dieses Statement, dass ich der taz vor kurzem gegeben habe, ist eine Studie über die Auswirkungen des seit zwei Jahren bundesweit geltenden Prostituiertenschutzgesetzes für das Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Zum taz-Bericht

siehe auch Bericht von der AIDS-Hilfe

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Aus Schleswig-Holstein

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Kieler Woche: Keine Werbung für den Krieg

Am 20. Juni beginnt die Kieler Woche. Und anstatt das beliebte Event zu einer fröhlichen Feier auszugestalten, verwandelt sich die Ostsee derzeit in ein Kriegsgebiet - rein zu Übungszwecken ... Boltrops 2019 nennt die NATO ihr Manöver. 50 Einheiten werden bis Pfingsten aus dem Atlantik hierher verlegt. 

Die KiWo darf keine Kriegs-Show sein! Am Dienstag, den 25. Juni findet ab 16.30 Uhr am Westring 400 in Kiel eine Demo gegen Kriegstreiberei und Aufrüstung statt.

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Praktikumstag in der Baumschule

Pinneberg ist ein Baumschulland. Nirgendwo sonst in Deutschland konzentriert sich die Branche so stark wie hier, knapp 3.000 Hektar Land bewirtschaften sie in der Region. Trotz rückläufiger Tendenz ist es daher immer noch ein bedeutender Wirtschaftszweig im Kreis mit rund 200 Betrieben und vielen hundert Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Die Baumschule Clasen & Co in Rellingen ist eine davon. Ich war zu Besuch. Hier der Bericht von Kersten.

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Mit Gregor Gysi in Lübeck

Der langjährige Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, heute Präsident der Europäischen Linken, hat am 3. Juni Lübeck besucht. Gemeinsam haben wir uns mit der neuen Initiative der Obdachlosenhilfe getroffen.

Danke an die Lübecker Linke und Fraktion für die nette Bewirtung und an die AIDS-Hilfe für tolle Taschen und Infos.

Hier der Bericht in den Lübecker Nachrichten.

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Vor Ort

Plöner Kreistag: Sicherer Hafen

Ein schöner Erfolg: Auf Antrag der Linken hat der Plöner Kreistag beschlossen, sich mit allen Städten und Gemeinden des Kreises solidarisch zu erklären, die Geflüchtete aufgenommen haben. Er verurteilt die Kriminalisierung und Behinderung der Seenotrettung. Nachmachen lohnt :)

Hier gehts zum Antrag

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Pflegeaufstand

Immer mehr Aktive gegen Pflegeberufekammer

Gegen den Pflegenotstand wirksam etwas zu tun, heißt auch, gegen die Pflegeberufekammer aktiv zu werden. Denn sie löst keine Probleme. Damit wird lediglich eine neue Struktur geschaffen. Kein Wunder, dass immer mehr Pflegekräfte die Hutschnur platzt. Seit einigen Wochen machen immer mehr Beschäftigte aus der Pflege mobil und fordern die Abschaffung der Pflegeberufekammer in Schleswig-Holstein. Und zwar äußerst kreativ: mit gelben Westen, Aufklebern (siehe unten) und vielen, lauten Aktionen. Auch eine Petition ist bereits sehr erfolgreich - über 10.000 Schleswig-Holsteiner*innen haben sich bisher beteiligt - mehr, als für die Pflegeberufekammer abgestimmt hatten.

Am 11. Mai fand eine tolle Demo gegen den Pflegenotstand in Kiel statt, zu der ver.di aufgerufen hatte. Ich bekam an diesem Tag den Orden "Politiker*in mit Herz für die Pflege" überreicht. Danke :)

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Termine

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Prozess

Ärztinnen-Prozess in Berlin: Kundgebung gegen § 219a StGB

Der 219a ist reformiert, doch die Hatz gegen Ärztinnen ist weiterhin möglich: Erneut stehen Gynäkologinnen vor Gericht, weil sie über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen informieren. Die Frauenärztinnen Dr. Bettina Gaber und Dr. Verena Weyer sind angeklagt. Doch die mutigen Medizinerinnen wehren sich. Sie sind nicht bereit, die Informationen von ihrer Website zu nehmen. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Berlin, pro familia und andere rufen auf, Solidarität zu zeigen.

Wir treffen uns am Freitag, den 14. Juni, 10.30 Uhr am Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91, 10559 Berlin. Auch ich werde einen Redebeitrag halten.

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Schüler*innen aus Pinneberg gesucht

Wer möchte in die USA?

Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm bietet Schüler*innen und jungen Berufstätigen ein Stipendium in den USA an. Ein Jahr lang kann eine High-School besucht oder für ein halbes Jahr in einem US-amerikanischen Betrieb gearbeitet werden. Bundestagsabgeordnete begleiten in Deutschland das Programm als Pat*innen. Ich würde mich freuen, wenn sich aus meinem Wahlkreis Interessierte melden würden. Es ist bereits das dritte Mal, dass ich eine*n Stipentiat*in aussuchen darf.

Mehr Informationen

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Konferenz

Das ISM - Institut Solidarische Moderne -  lädt ein:

Die Politik der Vielen

Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen – wenn sie die Sprache der Vielen sprechen. Zahlreiche neue soziale Bewegungen und solidarische Praktiken beherrschen diese Vielstimmigkeit und verbinden soziale, ökologische, ökonomische, kulturelle, feministische und migrantische Perspektiven, ohne dabei in nationalen Grenzen zu verharren. Ob in den Frauenstreiks, im Hambacher Forst, in den Solidarity Cities oder der solidarischen Landwirtschaft und Ökonomie – hier liegen Impulse und Potenziale für einen linken politischen Aufbruch.

Diese Konferenz stellt sich der Frage, wie eine Politik der gesellschaftlichen Transformation in eine solidarische Moderne realisiert werden kann.

15.-16. Juni 2019, Berlin, Centre Français

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Nachhören & Leseempfehlungen

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Beitrag im Deutschlandfunk

Kämpferin für die Veränderung der Umstände

In der Sendung Zwischentöne am 26. Mai wurde ein Beitag mit der Soziologin und Marxistin Frigga Haugg ausgestrahlt. Ich habe bei Frigga studiert und arbeite immer noch mit ihr zusammen, z.B. zur "4in1 Perspektive".

Es lohnt sich dieses Gespräch anzuhören. Versprochen!  

Hier findet ihr Friggas neues Buch zum Bestellen

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Informationsfahrt nach Berlin

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Gewerkschaftspolitische Informationsfahrt

Vom 23. bis 25. Oktober findet eine weitere Besuchsgruppenfahrt nach Berlin statt! Neben jeder Menge Hauptstadt erwartet euch ein gewerkschaftlich orientiertes Programm.

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Pressespiegel

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Neues Deutschland vom 4. Juni hier klicken +++ Lübecker Nachrichten, 3. Juni hier klicken +++ Dresdner Neueste Nachrichten vom 29. Mai hier klicken +++ spon.de vom 28. Mai hier klicken +++ taz vom 28. Mai hier klicken +++ Tagesspiegel vom 28. Mai hier klicken +++ hr-Info vom 27. Mai hier klicken +++ Junge Welt vom 24. Mai hier klicken +++ taz vom 22. Mai (1)  hier klicken taz vom 22. Mai (2) hier klicken +++ +++ Junge Welt vom 7. Mai hier klicken +++ taz vom 14. Mai hier klicken +++ Neues Deutschland vom 6. Mai hier klicken +++ merkur.de vom 5. Mai hier klicken +++ n-tv.de vom 3. Mai hier klicken +++

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Dieser Newsletter ist zu lang, zu kurz oder sollte andere Themen behandeln? Anregungen und Kritik höre ich immer gern und freue mich auf Rückmeldungen: cornelia.moehring.ma01@bundestag.de

Wer den Newsletter nicht mehr bekommen möchte, trägt sich bitte unten aus. Eine Bitte: Diesen Newsletter nicht über andere Verteiler schicken. Viele bekommen ihn dadurch möglicherweise mehrmals. Gerne aber darf für ihn geworben werden ;-) Über Weiterempfehlungen freue ich mich sehr.

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Bis zum nächsten Mal!

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