Newsletter Juni 2018

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Lieber Leser, liebe Leserin,

hier ist er - der Newsletter Juni. Es haben sich wieder allerlei Themen angesammelt. Von Hartz IV, Frauen und Frieden, BAMF-Skandal, Island-Reiseblog ... Neben Informationen über meine Arbeit im vergangenen Monat gibt es einiges zum Nachlesen und natürlich Hinweise für Kommendes.

Viel Spaß beim Lesen 
Eure

Conni Möhring

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Aus dem Bundestag

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Treffen der frauenpolitischen Sprecherinnen

Wie eng Bundes- und Landesebene miteinander verzahnt sind, wurde auf dem Treffen der Sprecherinnen für Frauenpolitik aller LINKER Fraktionen wieder einmal deutlich. Einer unserer Schwerpunkte war, das Thema 219a StGB weiter voranzutreiben, sowie auch ein Erfahrungsaustausch über die Veröffentlichungen der Namen von Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, durch die jeweiligen Länder selbst - zumindest bis zu dem Moment, wenn dieses Informationsverbot endlich gekippt ist. Weiterhin haben wir uns über das paritätische Wahlrecht ausgetauscht, sowie erste Erfahrungen mit dem Prostituiertenschutzgesetz besprochen, das seit Juli 2017 in Kraft ist.

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Menschenrechte - zentrales Thema meiner parlamentarischen Arbeit

Foto: pixabay

Am 6. Juni besuchte uns der Deutsche Frauenrat im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Außerdem hatte ich im Anschluss ein Gespräch mit Vertreter*innen von GRETA, einer unabhängige Sachverständigengruppe, die die Umsetzung der Europarats-Konvention zur Bekämpfung von Menschenhandel überwacht.

Der Deutsche Frauenrat ist der Dachverband von rund 60 bundesweit aktiven Frauenorganisationen und die größte frauen- und gleichstellungspolitische Interessenvertretung in Deutschland. Eine Stunde hat sich der Ausschuss Zeit genommen, um sich die Forderungen des Frauenrats anzuhören und mit den beiden Vorsitzenden Carla Neisse-Hommelsheim und Birte Siemonsen über Gleichstellung zu diskutieren.

Die Themen, die von den beiden vorgetragen wurden, stehen auch bei uns weit oben auf der Agenda:

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"Menschen im Hartz IV Bezug haben viel zu sagen."

Hearing der Linksfraktion am 4. Juni 2018

"Wir reden mit Erwerbslosen, nicht über sie", hatte Katja Kipping, unsere sozialpolitische Sprecherin im Vorfeld erklärt. Am Montag war es so weit: Die Linksfraktion hatte rund 100 Aktivist*innen zu einem Hartz IV- und Sozialhilfe-Hearing eingeladen.

Zuvor sprachen im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales Sachverständige zu SGB-II-Sanktionen. Die Linksfraktion hatte diese öffentliche Anhörung initiiert; viele Betroffene konnten sie verfolgen.

Hier der Bericht

Und ergänzend ein Gastbeitrag von Susanne Triepel, Bloggerin aus Berlin, die auf den Hearing dabei war, sowie ein Interview mit ihr:

„Ich war sehr gespannt, was mich dort erwartet. Ich habe sehr viel gelernt, erfahren und mitgenommen. Das lag auch daran, wie offen, konstruktiv und positiv der Austausch aller Beteiligten war. So viele Biographien in Deutschland werden seit der Einführung von Hartz IV negativ beeinflusst und erschüttert. Auch durch das Damoklesschwert der Sanktion, das ungute Macht- und Entscheidungsverhältnisse fördert und einschüchtert. Die Menschen im Hartz IV Bezug bleiben in der Regel unsichtbar und leise, oder werden als „laute“ Stereotype in den einschlägigen Medien verheizt. Daher ist es wichtig, ihnen mehr Stimmen zu geben."

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Frauen in Kriegen und Krisensituationen

Ich freue mich, als stellvertretendes Mitglied im neu konstituierten Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln mitarbeiten zu können. Dieser Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses beschäftigt sich u.a. mit den Themen "Frauen auf der Flucht" - besonderes mit der Lage von Frauen im Krieg -, und die UN Resolution 1325. Sie regelt die Beteiligung von Frauen in Friedensprozessen und somit bei der Regelung von Konflikten.

Ein guter Einstieg wird sicherlich das Parlamentarische Frühstück der Frauenrechtsorganisation Medica mondiale sein, das am 14. Juni stattfinden wird. Auf das Gespräch mit Monika Hauser, der Gründerin der Organisation und Trägerin des Alternativen Nobelpreises, freue ich mich sehr.

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Island - Traumland der Gleichstellung?

Vom 31. Mai bis zum 2. Juni war ich in Island. Die Informationsreise hatte einen frauenpolitischen Schwerpunkt. Unsere Themen fand die links-grüne Premierministerin Katrín Jakobsdóttir so spannend, dass sie uns zu einem Gespräch eingeladen hat, siehe Foto. 

Wie steht es um die Frauenrechte in Island? Es gilt als das Land, in dem die Gleichstellung am stärksten fortgeschritten ist. Das behauptet zumindest der „Global Gender Gap Report“ des Weltwirtschaftsforums, in dem Island zum neunten Mal in Folge den ersten Platz eingenommen hat. Doch wie steht es wirklich um die Gleichstellung …

Zum Reiseblog

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Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Bremer "BAMF-Skandal"?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist momentan stark unter Beschuss, vor allem aufgrund der Vorgänge in der Außenstelle Bremen. Dort sollen mehr als tausend Asylbewerber anerkannt worden sein, obwohl ihnen das nach geltendem Recht nicht zusteht.​ Zu den Forderungen nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss teile ich die Positionierung der Arbeitsgruppe "Innen" des Arbeitskreises V der Bundestagsfraktion DIE LINKE: 

Die Vorgänge in Bremen sind aus linker Sicht kein „Skandal“. Schutzbedürftigen jesidischen Flüchtlingen aus dem Irak und Syrien (die im Jahr 2015 bundesweit zu nahezu 100% anerkannt wurden) wurde unkompliziert ein Schutzstatus erteilt bzw. wurde ihre Überstellung im Rahmen des Dublin-Systems in Länder wie Ungarn und Bulgarien verhindert. Das wird von uns politisch nicht kritisiert, sondern entspricht im Gegenteil unseren Forderungen. Es mag Verstöße gegen interne Dienstanweisungen gegeben haben – diese waren in den vergangen Jahren aber auch an anderen Außenstellen nicht zuletzt angesichts der Überlastung des BAMF häufig anzutreffen bzw. wurden solche Verstöße zum Teil auch „von oben“ angeordnet.

Zum Positionspapier

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§ 219a StGB

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Endlich: Anhörung im Rechtsausschuss 

- Nun kommt doch noch eine inhaltliche Auseinandersetzung um den § 219a StGB in den Bundestag: Am Mittwoch, den 27. Juni, wird es eine Expert*innenanhörung im Rechtsausschuss geben. Die verschiedenen Fraktionen haben ihre Fachleute benannt. Die Linksfraktion kann eine Sachverständige benennen und setzt auf die Expertise von Dr. Christiane Tennhardt, Frauenärztin aus Berlin. Aber auch Prof. Daphne Hahn und Prof. Ulrike Lembke sind dabei. Hier ist die ganze Liste der geladenen Sachverständigen einzusehen.

Besonders gefreut hat mich, dass die Journalistin Dinah Riese (taz) für ihre Berichterstattung um den § 219a mit dem Marlies-Hesse-Nachwuchspreis des Journalistinnenbundes geehrt wurde. Herzlichen Glückwunsch!

- Glückwunsch auch nach Irland: Dort hat die Mehrheit der Bevölkerung entschieden, das absolute Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen endlich aus der Verfassung zu streichen.

Proteste hierzulande: Am 16. Juni findet ein sog. "Marsch für das Leben" in Annaberg/Buchholz statt. Ein breites Bündnis ruft gegen diese verlogene Veranstaltung auf, die in Wahrheit nur Frauen knebeln und auf Gebärmaschinen reduzieren will. Hier gibt es mehr Informationen. Am 20. Juni findet ab 16 Uhr vor dem Römer in Frankfurt die Kundgebung eines großen Frauenbündnisses zum 219a statt.

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Presseerklärungen

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57 Jahre Pille: Wir wollen kostenlose Verhütung

Foto: biko/profamilia

Auch 57 Jahre nach Einführung der Pille in Deutschland gibt es immer noch keinen sicheren Schutz vor ungewollten Schwangerschaften. Für viele Frauen ab 21 Jahre ist die Pille zu teuer. Sie bleiben auf den Kosten sitzen, denn im Hartz-IV-Regelsatz sind nur 15,40 Euro für die Gesundheitspflege vorgesehen – worunter auch Verhütungsmitteln fallen. Verhütung ist jedoch ein Menschenrecht, das nicht von der sozialen Lage einer Frau abhängig sein darf.“

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Übrigens: Noch im Juni werden wir einen Antrag in den Bundestag einbringen und beantragen, dass künftig Verhütungsmittel kostenfrei abgegeben werden. Als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen.

Siehe hierzu auch ein informativer Gastbeitrag von Dana Ringel auf meiner Website

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Familien entlasten! Kita-Gebühren abschaffen!

Foto: pixabay

Es ist unerträglich, dass Eltern bis zu 17,2% ihres Einkommens für die Kita-Betreuung ausgeben müssen. Zwei Drittel der Menschen in Schleswig-Holstein haben ein Einkommen von höchstens 1225 Euro im Monat. Davon müssen dann noch Kita-Gebühren bezahlt werden. Das bedeutet in der Realität Kita nur für Gutverdienende und eine Förderung des traditionellen Familienbildes obendrein. Alleinerziehende, die ein besonders hohes Armutsrisiko tragen, sind doppelt betroffen.

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Lust auf Berlin?

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Jetzt anmelden!!!

Frauenpolitische Info-Fahrt nach Berlin 

Auch in diesem Jahr steht eine meiner Berlinfahrten ganz im Zeichen linker Frauenpolitik. Los geht’s in der zweiten Septemberwoche – Mittwoch bis Freitag, 12. bis 14. September 2018.

Neben dem Besuch des Deutschen Bundestages, und dem obligatorischen  Gespräch mit mir, planen wir Treffen mit Frauenverbänden und Organisationen, die sich wichtigen und drängenden Fragen der Frauenrechts- und Gleichstellungspolitik widmen. Es wird aber auch Zeit und Gelegenheit für Muße geben – vielleicht bei einer Bootsfahrt auf der Spree, bei einem Abendessen auf dem Fernsehturm, oder einem geführten Rundgang durch Berliner Frauengeschichte. Da lassen wir uns was einfallen! Freue mich auf viele tolle Frauen.

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Aus Schleswig-Holstein

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Jetzt gegen die Ansprengversuche vor Damp aktiv werden!

Nase zuhalten, abtauchen, pupsen. Wer das als Kind in der Badewanne ausprobiert hat, dem wird dies ein Leben lang in Erinnerung bleiben. Unter Wasser wird jedes Schallereignis um ein Vielfaches intensiver.

Die Gesetzmäßigkeiten der Ausbreitung von Schall unter Wasser führen aber auch dazu, dass die Unterwasserfauna im Ostsee-Küstenabschnitt zwischen Damp und Schleimündung regelmäßig heftig in Mitleidenschaft gezogen wird. Im dortigen Sperrgebiet Schönhagen übt und testet die Bundeswehr seit Jahrzehnten. Dabei wird geschossen, beschossen, gesprengt, angesprengt und die Folgen für die marine Umwelt scheinen den Verantwortlichen bislang eher egal.

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Empfehlungen zum Lesen und Anschauen

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Die Folgen von Armut für die Rechte von Frauen

Foto: Uwe Steinert

Meine Kolumne auf die-freiheitsliebe.de

Wohnungsnot, Niedrigeinkommen, Bildungsungerechtigkeit – diese wohl größten Brennpunkte sozialer Missstände wirken sich auch unmittelbar und nachhaltig auf Frauenrechte und weibliche Selbstbestimmung aus. Hinzu kommt der zunehmende Verlust an Zeitsouveränität. Besonders Alleinerziehende können oft selbstverständliche Freiheits- und Menschenrechte nicht wahrnehmen. Sie erleben vielfältigste Diskriminierungen. Etwa bei der Berufsfindung oder auf dem Wohnungsmarkt. Sie leben fünfmal häufiger in Armut als Haushalte, in denen Paare leben. Und haben so gut wie keine Chance, Armutsverhältnissen zu entkommen. Armut wird zudem vererbt und zwar flächendeckend: In strukturschwachen Regionen Deutschlands wie dem Ruhrgebiet oder in Sachsen-Anhalt, aber auch in Städten wie Bremen, manifestiert sich Armut in Familien, so Daten des Mikrozensus.

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Gegen jeden Zwang

Ein gemeinsamer Text von einer Kollegin Christine Buchholz und mir, veröffentlicht in DER FREITAG, 9. Mai 2018

Kopftuch, Kopftuch, Kopftuch. Gehört es nun in die Schule oder nicht? Weil das niemand so recht weiß und sich die Für und Wider-Positionen scheinbar antagonistisch gegenüber stehen, entscheidet an diesem Donnerstag ein Berliner Gericht, ob eine Lehrerin während der Arbeit ein Kopftuch tragen darf oder nicht. Eine Muslimin hatte gegen das Land Berlin geklagt, weil sie in der Grundschule, in der sie arbeitet, das Kopftuch tragen will. Das verweigerte der Senat mit Blick auf das in Berlin geltende Neutralitätsgesetz.

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Wie der spanische Frauenstreik 2018 zum Erfolg wurde

Foto: gaudiramone/flickr

Am 8. März 2018 streikten sechs Millionen Menschen - die größte Mobilisierung von Frauen in der Geschichte Spaniens. Julian Coppens und Dick Nicols berichten hier, woher der "feministische Tsunami" kam.

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Aufwühlende Alltagsberichte

Foto: Mediathek NDR

"Der kleine Unterschied" lautet ein Bericht des TV Magazins Panorama.18 Frauen erzählen aus ihrem Berufsleben. Ihre aufwühlenden Alltagsberichte zeigen auf, wie es um die Gleichberechtigung in Deutschland bestellt ist.

Hier gehts zu dem 30-minütigem Beitrag

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Termine

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• 8.-10. Juni: Bundesparteitag DIE LINKE in Leipzig

• 4. Juli Auf dem Podium beim Paritätischen in Berlin

• 9. Juli: "Fraktion vor Ort" im Geburtshaus Geretsried - Geburtshilfe: Hebammen in Not. zusammen mit Harald Weinberg und Andreas Wagner

• 11. Juli, Mitgliederversammlung DIE LINKE in Duisburg: Der Kampf um Frauenrechte im Bundestag

• 13. bis 16. August, Bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York

• 12. bis 14. September: Frauenpolitische Informationsfahrt nach Berlin

• 29. Sept. bis 4. Oktober, Kroatien: Feministische Sommerschule der Rosa-Luxemburg-Stiftung

• 26. Oktober, Mannheim: Der Kampf um Frauenrechte im Bundestag

• 5. bis 7. Dezember: Informationsfahrt nach Berlin

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Dieser Newsletter ist zu lang, zu kurz oder sollte andere Themen behandeln? Anregungen und Kritik höre ich immer gern und freue mich auf Rückmeldungen: cornelia.moehring.ma01@bundestag.de

Wer den Newsletter nicht mehr bekommen möchte, trägt sich bitte unten aus. Eine Bitte: Diesen Newsletter nicht über andere Verteiler schicken. Viele bekommen ihn dadurch möglicherweise mehrmals. Gerne aber darf für ihn geworben werden ;-) Das würde mich sehr freuen, wenn ihr mich und den Newsletter weiterempfehlt.

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Bis zum nächsten Mal!

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