Newsletter Mai 2020

---

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leser*innen,

die Zeit vergeht wie im Fluge und schon ist es wieder Zeit für meinen Newsletter. Dieses Mal mit Informationen zum 2. Pandemieschutzgesetz Corona und verschiedenen Themen, die ich als frauenpolitische Sprecherin gerade am Wickel habe (Beratungspflicht nach § 218, Leihmutterschaft, Upskirting). Aber lest am besten selber. Gerne lenke ich eure Aufmerksamkeit auf die Online Veranstaltung am 3.6. zum Thema "Feminismus im 21. Jahrhundert" - vielleicht schaut ihr mal rein. Ich freue mich über eure Rückmeldungen. 

Bis bald und mit herzlichen Grüßen 

Cornelia Möhring

---

Aus dem Bundestag

---

Reproduktive Rechte sichern – Beratungspflicht aussetzen

In Deutschland dürfen ungewollt Schwangere nur unter bestimmten Bedingungen ihre Schwanger- schaft straffrei beenden. Dazu gehört eine verpflichtende Beratung und eine dreitägige Bedenkzeit im Anschluss. Das ist bevormundend.  Frauen* können selbst entscheiden, ob sie ein Kind haben wollen oder nicht und sie wissen selbst am besten, ob sie für die Entscheidungsfindung professionelle Beratung brauchen oder nicht. Die Beratungspflicht widerspricht darüber hinaus dem professionellen Beratungsstandard, dass eine solche freiwillig und ohne Zwang von außen aufgesucht werden sollte. Und die Wartezeit ist medizinisch unsinnig, denn ein zügiger, niedrigschwelliger Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen minimiert Risiken. 

All das spricht ohnehin dafür, diese Regelung abzuschaffen und durch ein freiwilliges Beratungsrecht zu ersetzen. Dazu gehört selbstverständlich, dass die Beratungsstellen dauerhaft sicher finanziert werden müssen. Im Kontext der Pandemieschutzmaßnahmen, insbesondere dem Kontaktreduzierungsgebot, erscheint mindestens die Aussetzung geboten, um hier unnötige Kontakte zwischen der Schwangeren und Berater*innen zu vermeiden, aber auch, um zeitliche Hürden abzubauen. Deshalb haben wir einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht, der im Familienausschuss beraten wurde. Auch hier hat die große Koalition eine Mehrheit, gemeinsam mit AfD und FDP haben sie für eine Ablehnung des Antrags votiert. Die Begründungen offenbaren – leider wenig überraschend – ein rückständiges Bild von Frauen, die nicht selbst in der Lage zu denken seien. 

http://www.cornelia-moehring.de/reproduktive-rechte-auch-waehrend-der-corona-krise-schuetzen-beratungspflicht-aussetzen/

---

Votum zum Zweiten Pandemieschutzgesetz

Am 14. Mai wurde im Bundestag über das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite abgestimmt. Mich haben viele Briefe von Bürger*innen erreicht, die mich und meine Fraktion aufgefordert haben, das Gesetz abzulehnen. Das haben wir auch tatsächlich getan. Allerdings, und das ist mir wichtig klar zu stellen, soll das Nein zum Gesetz keine grundsätzliche Ablehnung der Infektionsschutzmaßnahmen zum Ausdruck bringen. Im Gegenteil: Ich bin nach wie vor überzeugt davon, dass es notwendig ist, auch weiterhin die Gefahren der Pandemie ernst zu nehmen und zu versuchen, eine mögliche zweite Welle zu verhindern oder diese zumindest abzuschwächen. Deshalb habe ich die Gründe, die mich dennoch zur Ablehnung bewogen haben, hier ausführlicher begründet: http://www.cornelia-moehring.de/erklaerung-zum-abstimmungsverhalten-zum-zweiten-gesetz-zum-schutz-der-bevoelkerung-bei-einer-epidemischen-lage-von-nationaler-tragweite-im-bundestag-am-14-mai-2020/

Der Abstimmung vorausgegangen war außerdem heftige Kritik an Jens Spahns Plan, mit diesem Gesetz eine so genannte Immunitätsdokumentation einzuführen, die dazu geführt hat, dass die entsprechende Passage aus dem Gesetzentwurf gestrichen wurde. Auch ich lehne einen solchen Immunitätsausweis ab, damit würden Anreize geschaffen, sich mit SARSCoV-2 anzustecken, um Immunität zu erlangen. Und ganz generell gilt für mich: Grundrechte sind unteilbar. Wenn sie an den Immunitätsstatus gekoppelt werden, werden diese Rechte zu Privilegien, die nur einige haben. Daher bin ich froh, dass die Kritik an dem Vorhaben von Jens Spahn Wirkung gezeigt hat und dieser Vorschlag nun für diesen Moment vom Tisch ist, auch wenn uns diese Debatte trotz Streichung noch länger begleiten wird.

---

Diese Woche im Rechtsausschuss - Upskirting

Upskirting, das heimliche Fotografien von Frauen unter den Rock, stand am 27. Mai in der Anhörung des Rechtsausschuss des Bundestags zur Debatte. Nach der aktuellen Gesetzeslage ist „Upskirting“ nicht verboten, obwohl es ein Angriff auf die sexuelle Selbstbestimmung ist. Aktivistinnen wie Hanna Seidel und Ida Marie Sassenberg haben daher mit der Petition „Verbietet #Upskirting in Deutschland“ über 100.000 Unterschriften für ein Verbot solcher Aufnahmen gesammelt. Mit ihrer Petition waren die beiden erfolgreich: Bundesrat und auch die Bundesregierung haben in der Zwischenzeit Gesetzesentwürfe eingebracht, die beide die Strafbarkeit der heimlichen Bildaufnahmen fordern.

Weiterlesen.

---

Queeres Leben und Corona

Immer im Monat Mai beginnt für alle sichtbar das fröhliche, witzige und politische Queerleben. Eigentlich. Denn wie jedes Jahr sollte auch jetzt wieder der Queerempfang der Fraktion DIE LINKE stattfinden. Aber: Corona lässt alles platzen. Kein queeres, selbstbewusstes und selbstverständliches Leben in den Clubs, auf den Straßen, in den Szeneläden. Wahrscheinlich auf lange Sicht nicht und mit gravierenden Folgen. Die Freiräume in einer ansonsten heterosexuell dominierten Welt sind überwiegend geschlossen. Beratungsangebote bestehen nur eingeschränkt. Rechtspopulisten, religiöse Fanatiker und Verschwörungstheoretiker suchen nach Schuldigen. Dabei geraten auch queere Menschen ins Fadenkreuz. Wir gehen deshalb mit einem Queer-Dossier ins Netz. Darin geht es geht um Solidarität, die wie Doris Achelwilm, die queerpolitische Sprecherin der Fraktion, feststellt neu erfunden werden muss. Um Clubsterben, Impfstoffe und Forschung, Gesundheit, Bürger*innenrechte und die wachsende rechte Gewalt. Ich bin mit einem Beitrag zur Verteidigung unserer Selbstbestimmungsrecht und der Situation in Polen dabei.

Was wird sein nach Corona? Erfahrungen, Fragen, Anregungen, Meinungen, Facetten queeren Lebens zum Nachlesen in diesem Dossier unter folgenden Link: https://www.linksfraktion.de/themen/dossiers/queeres-leben-und-corona/

---

Feministisches

---

Leihmutterschaft

Die Corona-Krise macht Missstände und Widersprüche sichtbar, die es auch vor Ausbruch der Pandemie gab, die aber weniger offen zu Tage getreten sind. So auch im Bereich der Reproduktionsmedizin. Die Bilder von dutzenden Babys aus der Ukraine, die von Leihmüttern geboren wurden und nun aufgrund veränderter Grenzbestimmungen nicht von den Auftraggeber*innen aus anderen europäischen Ländern abgeholt werden können, sind schockierend (https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-internetvideo-loest-debatte-ueber-leihmutterschaft.1773.de.html?dram:article_id=476800).

Sie sind deshalb so schockierend, weil die Analogie zu "bestellt und nicht abgeholt" auf der Hand liegt.  Für mich bestätigt sich hier meine ablehnende Haltung gegenüber Leihmutterschaft: die Gefahr ist zu groß, dass ein kommerzieller Markt geschaffen wird und die Kinder zur Ware werden. 

Weiterlesen.

---

Coronakrise - Zu aktuellen Situation der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein

Bisher lässt sich in Schleswig-Holstein schlecht abschätzen, welchen Einfluss Corona auf die Anzahl von Fällen häuslicher Gewalt hat. Manche Frauenhäuser berichten, dass die Anfragen von Frauen in Not seit dem Beginn der Coronakrise gestiegen sind, in manchen ist die Zahl gesunken. Der Hintergrund von weniger Anfragen ist hier nicht erfreulich: Aktuell ist vielen Frauen die Flucht ins Frauenhaus erschwert oder unmöglich. Zu befürchten ist, dass es einen rasanten Anstieg geben wird sobald sich die Coronamaßnahmen wieder lockern. Daher ist es wichtig, schon jetzt weiter zu denken und bereit zu sein für die Zeit nach Corona, in der sich vermutlich mehr Frauen trauen werden, sich von den gewalttätigen Männern zu trennen.

Wo zuvor bereits großflächig Platzmangel herrschte, haben sich die Bedingungen auf Grund der Krise noch verschärft. Viele Frauenhäuser in Schleswig-Holstein berichten, dass es in der aktuellen Situation nicht möglich ist, die Zimmer voll zu belegen. Da nur eine Frau pro Zimmer aufgenommen werden kann, entfallen Plätze, die sowieso schon dringend benötigt werden. Aus vielen Kreisen kommt die Nachricht, dass Ersatzplätze ermöglicht werden. Das Frauenhaus in Dithmarschen berichtet auch von großer Bereitschaft in der Bevölkerung, leerstehenden Wohnraum anzubieten.

Weiterlesen.

---

Internationaler Tag der Menstruation

Der 28. Mai ist der internationale Tag der Menstruation. Dass es diesen Tag gibt, hat vor allem zwei Gründe: Dass viele Frauen* einmal im Monat ihre Periode haben, ist stark tabuisiert. Blut, Ausfluss, Unwohlsein, Schmerzen gehören für etliche in diesen Tagen zu ihrem Alltag, darüber gesprochen wird kaum und wenn, dann noch immer oft verschämt. Mit diesem Tag soll darüber hinaus aber auch daran erinnert werden, dass der Zugang zu Hygieneartikeln und Schmerzmitteln auch eine soziale Frage ist. In Deutschland sind diese Artikel im weltweiten Vergleich relativ erschwinglich und dennoch machen sich diese Kosten insbesondere bei Hartz IV-Empfänger*innen bemerkbar. Vor etwa einem Jahr wurde die Debatte um die sogenannte Tampon Tax angestoßen. Mit Erfolg: Der Mehrwertsteuersatz wurde von 19 auf 7 Prozent abgesenkt. Die Forderung nach kostenloser Vergabe von Tampons, Binden und anderen Menstruationsartikeln vor allem in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen bleibt aber weiterhin eine, deren Umsetzung noch erstritten werden muss.

Weiterlesen.

---

Es ist Zeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Neben gesundheitlichen Risiken macht das Corona Virus offenbar, warum jetzt eine breite gesellschaftliche Debatte über ein BGE auf die Tagesordnung gehört. Und deshalb habe ich diesen Aufruf sehr gerne unterzeichnet. Mit einem (bedingungslosen) Grundeinkommen werden nicht alle sozialen Verwerfungen gelöst und es braucht bestimmte Bedingungen, damit es nicht zur "Brot und Spiele" Maßnahme wird. Ich denke zB an einen (erhöhten) gesetzlichen Mindestlohn, eine Erwerbsarbeitszeitverkürzung und die verbindliche Absicherung sozialer Infrastrukturen. Eine Diskussion darüber zeigt aber schon jetzt, dass es nicht weitergehen kann wie bisher.

Weiterlesen.

---

Aus der Partei

---

Corona Maßnahmen - "Hygiene-Demos" ... eine gemeinsame Erklärung:

Liebe Genoss*innen,

Die Corona-Pandemie hat viele Menschen verunsichert. Sorge um die Gesundheit, die soziale Absicherung, den Job und die wirtschaftliche Existenz prägen für viele die Realität. Soziale Distanzierung und psychische Probleme tun ihr Übriges. Also ist es wenig verwunderlich, dass immer mehr Menschen jenseits der wenig ermutigenden Einschätzungen der meisten Virolog*innen nach Erklärungen für das Geschehen suchen. Und das Angebot an „alternativen“ Erklärungen ist garoß.

Seit einigen Wochen treffen sich immer mehr Menschen zu sogenannten „Hygiene-Demos“ oder ähnlichen Veranstaltungen, auf denen von der Leugnung der Pandemie über Sorge über Grundrechtseinschränkungen bis zu krudesten Verschwörungstheorien alles zu finden ist. Eine neue Partei „Widerstand2020“ formiert sich in diesem Umfeld.

Wie soll DIE LINKE umgehen mit dieser neuen Welle von Demonstrationen?

Weiterlesen.

---

Dossiers Feminismus International

Wer sich von euch für internationale Frauenpolitik interessiert wird hier sicher fündig. Die Artikel zu Frauen in Nepal, dem Stand der Gleichberechtigung nach dem Zerfall der Sowjetunion in Russland und über starke Frauen in der finnischen Politik sind sind sehr informativ. Der Bericht über ein Treffen von Frauen aus linken Parteien der Welt macht einfach Lust auf mehr "Women of the world unite!"

https://international.die-linke.de/dossiers/frauen/#c44438

---

Lese-Empfehlung

---

Der Markt lässt uns im Stich – setzen wir einen feministischen Plan dagegen!

Für eine Gesellschaft, die sich am Wohlergehen der Menschen orientiert.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist von Grund auf krisenanfällig. Wo der Markt sich selbst überlassen wird, entstehen Spekulationsblasen und gleichzeitig Überfluss und Mangel an Produkten – ausgerichtet an Profitmöglichkeiten statt Gebrauchswerten.

Die aktuelle Situation zeigt uns aber auch deutlich: Der Kapitalismus produziert nicht nur Krisen, er ist auch unfähig mit ihnen umzugehen, wenn sie durch Naturkatastrophen, wie eine Pandemie es ist, über uns hereinbrechen.

Weiterlesen.

---

Presseerklärung des Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte:

Rationalität in Zeiten der Unsicherheit

Mit der Covid19-Pandemie hat sich das Verhältnis von Gesundheit und Politik in der öffentlichen Debatte drastisch verändert. Unsere Slogans „Krankheit ist ohne Politik nicht heilbar“ bzw. „Gesundheit braucht Politik“ sind aktuell mutmaßlich Allgemeingut. Dies führt dazu, dass Menschen in Gesundheitsberufen besonderes Gehör bekommen. Die Stimmen der Pflegekräfte zu den Zuständen im Gesundheitswesen haben plötzlich Gewicht, die Stimmen von Ärzt*innen auch und oft noch mehr. Leider bekommen im Moment Kolleg*innen verstärkt Aufmerksamkeit, die die krisenhafte Situation ausnutzen; sie treten öffentlich z.B. als „die wahren Aufklärer“ (1) auf, die den verunsicherten Laien scheinbar erklären, wie die wirklichen Zusammenhänge angeblich sind. Dabei drängen sich auch Ärzt*innen in die öffentliche Debatte, die schon vor der Pandemie in der verschwörungsideologischen, parawissenschaftlichen oder auch rechten Szene aktiv waren.

Weiterlesen.

---

Termine

---

Feminismus im 21. Jahrhundert

Zoom-Meeting am 03.06.2020 - 18:00 Uhr

Referentinnen: Cornelia Möhring, Nina Eumann – Moderation: LISA NRW

Frauen haben in Deutschland auf dem Papier die gleichen Rechte, wir haben seit 15 Jahren eine Bundeskanzlerin und immer mehr Frauen haben Erfolg im Bildungssystem. Ist das Grund genug zu sagen, dass der Feminismus sich selbst überholt hat oder das gar Männer heute diskriminiert werden, wie “Männerrechtler” sagen? Wir wollen mit Nina Eumann, Frauenpolitische Sprecherin der Linken.NRW, und Cornelia Möhring, Mitglied des Bundestags, über die Frage sprechen, warum es heute noch Feminismus braucht, wieso Frauen und Männer eben nur auf dem Papier gleichberechtigt sind und wie ein Feminismus des 21 Jahrhundert aussehen kann.

Weitere Informationen hier.

---

Für ein Jahr in die USA!

Der Deutsche Bundestag vergibt jedes Jahr Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ist ein Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA, mit dem seit 1983 der transatlantische Jugendaustausch gefördert wird.

Ab sofort können sich Interessierte bewerben. Denn trotz Corona wird derzeit von einer Durchführung ausgegangen.

Weitere Informationen für Schüler*innen oder junge Berufstätige gibt es unter: https://www.bundestag.de/ppp

---

Wann findet eigentlich die nächste Berlinfahrt statt?

Wir mussten ja leider alle geplanten Fahrten nach Berlin absagen und wissen noch nicht, ob es vielleicht doch eine Freigabe unserer geplanten Fahrt im Oktober geben wird. Alle, die sich für Fahrten angemeldet hatten, bekommen dann sofort eine Mail. Ich hoffe sehr, dass wir uns im Oktober in Berlin sehen können. Spätestens dann aber in 2021.

---

Dieser Newsletter ist zu lang, zu kurz oder sollte andere Themen behandeln? Anregungen und Kritik höre ich immer gern und freue mich auf Rückmeldungen: cornelia.moehring@bundestag.deWer den Newsletter nicht mehr bekommen möchte, trägt sich unten aus. Eine Bitte: Diesen Newsletter nicht über andere Verteiler schicken. Viele bekommen ihn dadurch möglicherweise mehrmals. Gerne darf für geworben werden ;-) Über Weiterempfehlungen freue ich mich sehr. 

Bis zum nächsten Mal!

---
---

Fotos: pixabay, privat, Deutscher Bundestag_ Simone M. Neumann, kartus

---