Schleswig-Holstein-Newsletter 

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Aktuell aus dem Bundestag

Infos von Cornelia Möhring und Lorenz Gösta Beutin

Berlin, den 21.11. 2017

Das Krachen der Jamaika-Sondierungen hat uns vor eine neue Situation gestellt: Es ist gerade unklar, wie es in den nächsten Monaten weiter geht. Das birgt natürlich Risiken, für uns als LINKE aber durchaus auch eine Menge Chancen. Eine Dynamisierung des doch oft festgefahrenen parlamentarischen Systems muss für uns als LINKE nicht schlecht sein. Und vor allem: Wir müssen nicht in Panik verfallen, denn wir sind gut aufgestellt!

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"Wir haben einen gewählten Bundestag. Der soll arbeiten."

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche von CDU/CSU/GRÜNE/FDP nimmt Cornelia Möhring im Pinneberger Tageblatt Stellung: Auch Linken-Abgeordnete Cornelia Möhring sagt: „Der Abbruch der Gespräche war überraschend, weil ich, allerdings mit zunehmender Besorgnis, wahrgenommen habe, wie weit die Grünen zu Zugeständnissen bereit waren, um Macht übernehmen zu können.“ Doch sie relativiert: „Wenn ich mir rückblickend die Statements von Patrick Lindner und Wolfgang Kubicki …

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Gleichstelllung braucht Vollzeit

Presseerklärung „Die Entscheidung der Vorgängerregierung in Schleswig-Holstein, kommunale Gleichstellungsbeauftragte in Vollzeit zu beschäftigen, war eine wichtige Entscheidung, weil wir noch weit entfernt sind vom Ziel der Gleichstellung und Gleichbehandlung. Die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im Öffentlichen Dienst sowie die Betreuung und Begleitung bei Diskriminierungsangelegenheiten und Beratung ist ein Full-Time-Job. Die Kommunen müssen hier ihrer Pflichtaufgabe nachkommen und die Stellenplanungen …

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Nach dem Bahnunfall in Elmshorn: Konkrete Maßnahmen gefordert

Statement Am 13. November 2017 entgleisten mehrere Wagons im Bahnhof Elmshorn. Tausende Pendlerinnen und Pendler waren betroffen. Die Bergungsarbeiten dauern an. Die Bahn muss sich unangenehmen Fragen stellen, denn der Bahnhof gilt seit langem als Engpass. Bereits kleine Beeinträchtigungen führen seit langem zu Chaos. „Ein drittes Gleis wäre sicherlich eine Ergänzung, die den Bahnverkehr im Norden entlastet. Dann wäre bessere …

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Völkische und deutschtümelnde Hetze gegen Elmshorner Lichtermarkt

Statement Mit einer Reihe von Hasskommentaren wurde über den Elmshorner Lichtermarkt, der in meinem Wahlkreis liegt, Stimmung verbreitet. Auch die ehemalige Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach äußerte sich auf twitter. Ich habe dazu folgendes Statement abgegeben, das in der Pinneberg-Ausgabe des Hamburger Abendblattes* nachzulesen ist: „Bereits seit zehn Jahren trägt der Weihnachtsmarkt in Elmshorn den Namen Lichtermarkt – und bezieht sich auf …

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Stellenangebot: Wir suchen eine/n Regionalmitarbeiter*in

Als Landesgruppe Schleswig-Holstein (MdB Lorenz Gösta Beutin und Cornelia Möhring) möchten wir zum 1.Februar 2018 die Stelle Regionalmitarbeiter/in besetzen. Zu den Aufgaben gehören insbesondere: • Koordinierung der MdB Aktivitäten in Schleswig-Holstein • Organisation gemeinsamer Veranstaltungen, Sommertouren etc. und entsprechende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. • Zusammenarbeit mit dem Regionalbüro der Linksfraktion und den Mitarbeiter*innen der MdB • Bearbeitung der für die Bundespolitik relevanten …

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Termine

Schleswig-Holstein

• 1. Dez. Neumitgliedertreff in Schwarzenbek, 18 Uhr.

• 3. Dez. Kreismitgliederversammlung Dithmarschen in Heide, 15 Uhr.

• 4. Dez. Scheckübergabe vorm Lübecker Rathaus, 16 Uhr

• 4. Dez. Stadtteiltreff in Lübeck St. Lorenz um 19 Uhr zur Pflege.

• 8. Dez. Besuch bei pro familia in Flensburg

• 8. Dez. Weihnachtsfeier im Kreisverband Plön

Bundesweit/International

• 21.-24. Nov. Sitzungswoche des Bundestages

• 25. Nov. Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen.

• 25. Nov. vormittags Bundesfrauenkonferenz des DGB/Berlin 

• 25. Nov. nachmittags  

• Frauenkonferenz DIE LINKE Brandenburg/Potsdam

• 26.-30. Nov. feminist working group/Madrid

• 11.-15. Dez. Sitzungswoche des Bundestages

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Dieser Newsletter ist zu lang, zu kurz oder sollte andere Themen behandeln? Anregungen und Kritik höre ich immer gern und freue mich auf Rückmeldungen: cornelia.moehring.ma01@bundestag.de

Wer den Newsletter nicht mehr bekommen möchte, trägt sich bitte unten aus. Eine Bitte: Diesen Newsletter nicht über andere Verteiler schicken. Viele bekommen ihn dadurch möglicherweise mehrmals. Gerne aber darf für ihn geworben werden ;-)

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Bis zum nächsten Mal!

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